Am Vorabend zum ersten Mai hat die Grüne Jugend Tübingen bei der Mayday-Parade (die unter dem Motto „Die Verhältnisse zum Tanzen bringen“ stand) teilgenommen. Wir haben mit einer kleinen Aktion darauf die für Flüchtlinge nur schwer erreichbare Festung Europa und die europäische Grenzsicherungsagentur FRONTEX aufmerksam gemacht.
In der Schmiedtorstraße vor dem Bürgeramt wurden in einem kleinen Sketch der Grünen Jugend„die Festung Europa“ und die europäische „Grenzsicherungsagentur“ FrontEx thematisiert. Dabei sahen die Zuschauer Flüchtlinge in einem völlig überfüllten Schlauchboot sitzen, das von Soldaten angegriffen wurde. Das Mini-Theaterstück wurde dabei von einem kleinen Redebeitrag zur Situation der Flüchtlinge an den europäischen Außengrenzen ergänzt.
Heute war in Karlsruhe die Hauptversammlung der EnBW Energie Baden-Württemberg AG oder kurz einfach EnBW. Wie bereits im letzten Jahr hat sich die Grüne Jugend sowohl außerhalb als auch innerhalb des Versammlungsgebäudes kritisch mit der Firmenpolitik der EnBW auseinandergesetzt.
Der 32. Bundeskongress der GRÜNEN JUGEND in Stuttgart begann mit einem Flashmob für mehr Jugendkultur. Einige andere Leute haben bereits darüber berichtet, darunter
Gestern vor 30 Jahren, am 28. März 1979, kam es im Block 2 des US-amerikanischen Kernkraftwerks Three Mile Island (TMI) zu einer partiellen Kernschmelze. Es war der bis dahin schwerste „Unfall“ in einem Kernkraftwerk überhaupt. Zum Glück hielt aber (im Gegensatz zum Super-GAU in Tschernobyl) der Sicherheitsbehälter stand, in dem sich der Reaktor befindet, sodass nur eine vergleichsweise geringe Menge an Radioaktivität frei wurde.
Aber dieses Ereignis war nur einer von vielen Unfällen in Kernkraftwerken, wie dieses Video eindrücklich beweist:
Das bedeutet, dass Kernkraftwerke niemals vollkommen sicher ist. Das heißt, dass am Ausstieg aus der Kernkraftnutzung in Deutschland festgehalten werden muss und für die Kernkraftwerke in Europa und der Rest der Welt Ausstiegspläne vorbereitet werden müssen.
Interessanterweise kam der Spielfilm Das China-Syndrom, in dem es um die Vertuschung eines Störfalls in einem Kernkraftwerk geht, nur wenige Tage vot dem Unglück in die amerikanischen Kinos. Wenn der Film mal im Fernsehen läuft, unbedingt anschauen!
Die beiden Briten Alex Randall und Christian Hunt haben die Webseite cheatneutral.com ins Leben gerufen. Dort kann mensch ihre bzw. seine Schuld, die durch Fremdgehen entstanden ist, an andere treue Menschen weiterverkaufen und sich so sein gutes Gewissen zurückkaufen.
Das ganze ist natürlich nicht so ganz ernst gemeint, sondern soll auf den Unsinn des CO2-Emissionshandels aufmerksam machen. Aber seht selbst…
Eine schwarz-gelbe, eine rot-grüne und zuletzt eine schwarz-rote Koalition haben daran gearbeitet: Das Umweltgesetzbuch, kurz UGB, war der Versuch, tausende von einzelnen (sich zum Teil widersprechenden) Umweltgesetzen zu kodifizieren (zusammenzufassen) und es stand kurz vor der Verabschiedung.
Aber nun ist es in die Mühlen des heraufziehende Wahlkampfes geraten. Plötzlich will die CSU das UGB nichtmehr mittragen mit dem Argument, das UGB würde zusätzliche Bürokratie hervorrufen. Doch das Gegenteil ist richtig. Bisher ist das Umweltrecht ein Sammelsurium an einzelnen Bundes- und Ländergesetzen, zuständig sind dutzende unterschiedliche Behörden. Die Bündelung der vielen Einzelgesetze wäre ein großer Schritt in Richtung Transparenz, den das aktuelle Umweltrecht ist für viele Unternehmen kaum und für normale Bürger*innen gar nichtmehr zu durchschauen. Das Umweltgesetzbuch würde hier zu einer Vereinheitlichung der Regelungen und damit auch einer Straffung der Bürokratie führen, was gerade auch für die Unternehmen von Vorteil wäre:
Verlierer im Berliner Hickhack könnte ausgerechnet die Wirtschaft sein. Das Umweltgesetzbuch soll die hochkomplizierten und zerfaserten Ökogesetze vereinfachen. Zeitraubende Genehmigungsverfahren etwa sollen verkürzt werden. Derzeit muss ein Unternehmen, das eine Industrieanlage bauen will, Genehmigungen nach dem Wasserrecht, dem Naturschutz und der Bundesimmissionschutzverordnung einholen. Künftig soll dafür nur noch ein einziger Antrag erforderlich sein. Der Sachverständigenrat für Umweltfragen attestierte der Bundesregierung, dass damit Unternehmen jährlich 30 Millionen Euro sparen könnten.
Ich möchte hier den Aufruf der GRÜNEN JUGEND unterstützen, Ska Keller und Jan Philipp Albrecht (JPA) bei der BDK in Dortmund auf aussichtsreiche Listenplätze für die Europawahl zu wählen. Warum erklären sie in diesem Video:
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