Go 09
Zum Abschluss des Parteitags wurden noch nette Buttons verteilt, um die Delegierten auf Europawahl, die Bundestagswahl und die vielen Landtags- und Kommunalwahlen einzustimmen. Außerdem wurde mit Schildern gewedelt, auf denen Go und 09 standen, während ein kurzer Einspielfilm mit Statements von Delegierten liefen.
Velodrom goes 09
Den Abschluss des Parteitags bildete die Diskussion Koalitionsaussage. Das heißt, das Wort Koalitionsaussage ist verpönt, daher heißt es jetzt Wahlaussage. Insgesamt gab es sieben Anträge zur Wahlaussage.
Da die Antrage teilweise sehr ähnlich waren, wurden die meisten zurückgezogen. Übrig blieben zum Schluss nur noch DW-01 und DW-07.
Nachdem gestern Abend das Wahlprogramm beschlossen wurde, klang der Abend teils außerhalb und teils innerhalb des Velodroms aus.
Leider hat es irgendwann angefangen zu Regnen, sodass zumindest die Party relativ schnell beendet war.
Während der BDK haben wir die Gelegenheit mit einige grüne Promis zu interviewen.
Den Auftakt macht Hans-Josef Fell, energie- und technologiepolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion. Wir haben ihn vorallem zu den Themen Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die erneuerbaren Energien, sowie zur Kohlendioxidabsscheidung (Carbon Capture and Storage) befragt.
Der Kern des Wahlprogrammentwurfs ist der Green New Deal. Hinter dem Green New Deal steckt die Idee, die Wirtschaftskrise und den Klimawandel nicht isoliert zu betrachten, sondern diese beiden Herausforderungen nur gemeinsam gelöst werden können.
Aber nicht alle Parteimitglieder sind der Meinung, dass der Green New Deal die Lösung für den Klimawandel ist. Insbesondere herrscht Uneinigkeit, wie sich die Grünen im Dezember 2009 zur Klimakonferenz COP15 positionieren soll. So meinte Georg Kössler in der letzten Rede des Parteitagssamstags:
Im Laufe des gestrigen Tages hat mir jemand ein DIN-A4-Zettel in die Hand gedrückt. Darauf war nicht eine Einladung zum Linkentreffen. Aber nicht einmal sondern gleich zweimal.
Linkentreffen mal zwei
Hat da jemand einfach die Schere zu hause vergessen? Oder eine geheime Maßnahme, um die Anzahl der Leute zu halbieren, die zum Treffen kommen? Oder ist das eine Einladung nur für die doppelt Linken? Ein ungelöstes Mysterium…
Heute Nachmittag sprach Gesine Schwan, die SPD-Kandidatin für das Amt der Bundespräsident*in.
Einer der Schwerpunkte ihrer Rede war die Geschlechtergerechtigkeit. Dabei forderte sie, dass nicht nur Frauen sich um das Thema Gleichberechtigung kümmern sollen, sondern dass es genauso Engagement von den Männern erfordere. „Für Männer ist es effektiver soziale Kompetenz bei der Kindererziehung zu erlernen als in Managerseminaren.“ Explizit lobte sie hier die Vorreiterrolle junger grüner Männer.
Zur Lösung der aktuellen Krise forderte sie nicht nur einen Mentalitätswechsel: „Aus einer Wettbewerbswirtschaft sind wir in eine Wettbewerbsgesellschaft gekommen Ein fataler Fehler. […] Wir wollen einen neuen Grundkonsens, dass wir wirklich in Einigkeit und Recht und Freiheit leben wollen.“
Sie bekennt sich ganz klar zur Symbolpolitik und will das Bundesverdienstkreuz an Leute vergeben, die sich auch gegen die aktuelle Politik einsetzen. Im konkreten Fall würde sie das Bundesverdienstkreuz an eine bayerische Lehrerin geben, die – entgegen dem dem Willen von Schulleitung und Kultusministerium – die Schüler nach Lernerfolg und nicht nach dem absoluten Wissen benotet.
Insgesamt hat Gesine ((sie hat uns dauernd gedutzt, also so nenne ich sie auch beim Vornamen)) die Grünen so oft für das Wahlprogramm gelobt, so dass viele Delegierte und Gäste fragten, warum sie denn in der SPD und nicht bei den Grünen sei:
Grüne Menschen um mich herum wollen Schwan zur Partei lotsen :) #bdk09
Zum Schluss bat uns Gesine um unsere Stimmen. Aber meine Stimme hätte sie – nur zu dumm, dass ich leider nicht zur Bundesversammlung darf.
Heute haben sich uns sieben Kandidat*innen junge grüne Kandidat*innen vorgestellt:
Agnieszka Malczak aus Tübingen ist 24 Jahre alt und kandidiert auf Platz 9 11 der Landesliste Baden-Württemberg. Außerdem tritt sie als Direktkandidatin im ländlichen Wahlkreis Ravensburg an. Das ist ein großer Kontrast für die in Polen Geborene, denn aufgewachsen ist sie in der Großstadt Dortmund. Derzeit ist sie Vorsitzende der Grünen Jugend Baden-Württemberg und besetzt daher ein breites politisches Themenfeld. Ihre Schwerpunkte liegen in der Friedenspolitik und der Sozialen Gerechtigkeit, so ist sie eine große Verfechterin des Bedingungslosen Grundeinkommens. Zum Internet hat sie ein zwiespältiges Verhältnis. Sie hat sehr technikaffine Eltern, die früh im Internet unterwegs waren. Sie selbst hat dies zunächst etwas abgeschreckt. Heute bloggt Agnieszka in unregelmäßigen Abständen unter Flammendes Grün und ist in Facebook und StudiVZ vertreten. Viel wichtiger als Kontakte im Internet sind für sie aber persönliche Kontakte, zum Beispiel am Infostand.
Noch ein Video…
Bereits gestern wurde auf der BDK der grüne Wahlwerbespot zur Europawahl am 7. Juni 2009 präsentiert. Er zeigt, wie aus Sicht der Grünen mit WUMS! die durch das Platzen der Immobilienblase in den USA ausgelöste Finanz- und Wirtschaftskrise gelöst werden soll.
Offiziell ins Fernsehn und auf die Kinoleinwände soll der Spot ab 11. Mai zu sehen sein.
Auf der BDK wurde vor ein paar Minuten der neue Videoclip gegen die Abwrackprämie präsentiert. Auf humorige Art und Weise werden Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier auf die Schippe genommen. Aber seht selbst:
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