Wie auch schon letztes Jahr, möchte ich euch mit einem kleinen Video schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins Jahr 2010 wünschen!
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„Bauherren sollen Klima retten“ titelte gestern die Financial Times Deutschland und bezieht sich dabei auf die Neufassung der EU-Gebäuderichtlinie. Demnach sollen ab Ende 2018 öffentliche Gebäude und ab Ende 2020 private ((damit sind nicht nur Wohnhäuser, sondern auch Industrie- und Gewerbegebäude, die in privater Hand sind, gemeint)) Gebäude als Passivhäuser gebaut werden.
Ich hatte es befürchtet: Die neue schwarz-gelbe Bundesregierung wird Klientelpolitik für reiche Mitbürger*innen machen. Dass es aber gleich eines der ersten Gesetze sein wird, damit hätte ich nicht gerechnet. Wachstumsbeschleunigungsgesetz wurde das Reichenbeschenkungsgesetz getauft, das ab heute auf dem Kabinettstisch liegt.
Unter anderem folgende Geschenke sind vorgesehen: ((Quellen: taz und SpiegelOnline))
- Erhöhung des Kindergeldes. Doch was nutzt das den Menschen, die von Hartz IV leben? Gar nichts. Denen wird das Kindergeld nämlich auf den Hartz-IV-Anspruch angerechnet; sie bekommen also keinen Cent mehr.
- Erhöhung des Kinderfreibetrags bei der Einkommenssteuer. Auch das nutzt vielen ärmen Familien gar nichts, da die Einkommen in vielen Familien schon so niedrig sind, dass überhaupt keine Einkommenssteuer gezahlt wird.
- Senkung der Mehrwertsteuer für Hotels. Auch diese Steuersenkung kommt nur noch denen zu gute, die sich überhaupt noch regelmäßige Hotelübernachtungen leisten können. Zumal ich mich hier frage, ob die Hotels die Steuersenkungen überhaupt an ihre Gäste weitergeben werden.
Das alles geschieht, um das Wachstum anzukurbeln. ((Die Frage, ob wir überhaupt für immer und ewig Wachstum haben können, lass ich hier mal außen vor…)) Da vorallem reichere Mitbürger*innen profitieren werden, ist allerdings fraglich, zu welchem Wachstum die Geldgeschenke führen werden. Zu einem Wirtschaftswachstum oder viel mehr zu einem Wachstum der Bankkonten? Wenn schon die Wirtschaft angekurbelt werden soll, wäre es dann nicht sinnvoller, denen Geld zu geben, die sowieso schon weniger haben, als für eine echte soziale Teilhabe an dieser Gesellschaft nötig ist? Wenn Kinder und Familien gefördert werden sollen, warum werden nicht die finanziell am schwächsten Dastehenden gefördert, indem beispielsweise die Hartz-IV-Sätze angehoben werden?
Der Diemelsee ist ein kleiner ((zumindest Sicht eines am Bodensee aufgewachsenen)) Stausee in Nordhessen.
Einen Artikel im Photovoltaik-Magazin habe ich mir zum Anlass genommen, mir mal die Neuinstallationszahlen bei den Erneuerbaren Energien in den letzten Monaten mal anzuschauen und hier kurz zusammenzufassen.
Photovoltaik
Von Anfang Januar bis Ende September registrierte die Bundesnetzagentur ((Der Bundesnetzagentur müssen seit 1. Januar 2009 alle neu installierten Photovoltaikanlagen gemeldet werden.)) eine neu erstellte Leistung von insgesamt 1471 Megawatt (MW).
Vor zwei Wochen nahm ich im Rahmen meines Studiums an einer zweitägigen Exkursion teil. Neben einigen Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien, ((Ja, ich weiß, physikalisch kann Energie nicht erzeugt werden, nur umgewandelt werden. Aber mit Energieerzeugung wird in der Energiewirtschaft die Nutzbarmachung von Energie gemeint.)) stand auch das Kernkraftwerk Biblis auf dem Besichtigungsprogramm.
Zu grünem Wahlkampf gehören natürlich Sonnenblumen!
Den ganzen September über habe ich in Kassel Wahlkampf gemacht, als Praktikant bei, für und mit Nicole Maisch. Das war zwar teilweise ziemlich anstrengend und stressig, aber im Großen und Ganzen hat es sehr viel Spaß gemacht.
Einige Highlights waren:
- Hunderte von Sonnenblumen früh morgens zu schneiden – und dann diese innerhalb von wenigen Minuten zu verteilen.
- Zusammen mit der Grünen Jugend Hessen in Frankfurt vor dem Eingang der Internationalen Automobilausstellung gegen die Politik der Bundesregierung zu demonstrieren – und auf dem Rückweg auf der Autobahn Jürgen Trittin zu begegnen.
- Bei unserem Wahlkampfhöhepunkt Renate Künast auf dem Kasseler Opernplatz zu sehen und zu hören.
- Angela Merkel mit einem fliegenden Transparent zu begrüßen.
- An gefühlten 34.347 Infoständen zu stehen – und dabei auch ab und zu mal Leute wirklich davon zu überzeugen, die Grünen zu wählen.
- An den letzten beiden Abenden vor der Wahl mit Nachtwahlkampfständen in der Innenstadt präsent zu sein – teilweise sogar mit drei Ständen gleichzeitig.
- Das Leuchten in den Augen der Kinder zu sehen, wenn diese ein grünes Windrädchen bekommen.
- Von der Kasseler Onlinezeitung Nordhessische.de abgelichtet zu werden.
- Onlinewahlkampf zu führen. Hier sind alle meine Tweets zur #btw09.
- Und natürlich mit dem Lastenfahrrad die Kasseler Straßen unsicher zu machen.
Einen Tag vor der Wahl konnte ich es nicht verkneifen, selbst eine Wahlprognose in die Welt zu setzen (die übrigens innerhalb von zwei Tagen mehr als 500 mal angeklickt wurde!).
Und nach der Wahl gabs dann meine ganz persönliche Wahlanalyse.
Nachdem unter anderem schon Daniel, Franza, Henning, Kathrin, Sebastian und Till eine Wahlanalyse gebloggt haben, kommt von mir nun – entgegen der Überschrift – von mir auch noch eine. Dabei möchte ich versuchen, nicht unbedingt das zu wiederholen, was andere schon geschrieben haben.
Bündnis(un)fähigkeit
CDU/CSU und FDP haben es deutlich besser hingekriegt, sich gegenseitig zu unterstützen: Sehr viele Wähler*innen haben Stimmensplitting gemacht, also Erststimme für die oder den Unionskandidat*in, Zweitstimme für FDP. Im linken Lager hat das bei weitem nicht so gut funktioniert. Bestes Beispiel ist der Wahlkreis 258 Stuttgart I: Während dort bei Schwarz-Gelb das Stimmensplitting funktioniert hat, so haben sich SPD und Grüne gegenseitig bekämpft.
Nachdem es so viele Wahlprognosen gibt, hab ich mir den Spaß gemacht, eine eigene Wahlprognose zu erstellen. Grundlage dafür waren die aktuellen Sonntagsfragen und die jeweils letzten Sonntagsfragen vor den Bundestagswahlen 1998, 2002 und 2005 der Meinungsforschungsinstitute Allensbach, Emnid, Forsa, Forschungsgruppe Wahlen, GMS und Infratest.
Tada! Hier das Ergebnis (ohne Berücksichtigung der Piraten):
CDU/CSU | SPD | Grüne | FDP | Linke | Sonstige |
32,4 % | 25,5 % | 11,4 % | 14,3 % | 11,6 % | 4,9 % |
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