Europa- und Kommunalwahlen 2009

Da ich in letzer Zeit sehr viel zu tun hatte, bin ich leider auch nicht zum bloggen gekommen. Aber jetzt endlich mal wieder…

Europa- und Kommunalwahlen liegen jetzt etwas mehr als zwei Wochen zurück, aber ich will dennoch einen kurze Auswertung aus grüner Sicht vornehmen:

Kommunalwahl

In Rottenburg am Neckar ^[1] sind wir unter schwierigen Bedingungen angetreten: Insgesamt haben diesmal zehn Listen kandidiert (drei Listen mehr als bei der Wahl 2004). Außerdem hatten wir unsere Liste mit 15 Kandidat*innen bei 40 zu wählenden Sitzen nur zu einem guten Drittel gefüllt. Erzielt haben wir 10,3 Prozent ^[2] der Stimmen, das ist ziemlich genau ein Prozentpunkt weniger als letzes Jahr. Aber dennoch hat es für vier Sitze gereicht – das gleiche Ergebnis wie bei der letzten Wahl und die Grünen sind in Rottenburg ^[3] weiterhin die drittstärkste Fraktion.

Ich selbst kandidierte auf Platz 8 der grünen Liste ^[4] ((bei 15 KandidatInnen also genau in der Mitte)) und bin mit 2499 Stimmen auf Platz 12 gerutscht. Damit habe ich mein persönliches Wahlziel ((nicht auf dem letzen Platz zu landen)) erreicht und ich freue über die vielen Stimmen. Dafür, dass mich in Rottenburg kaum jemand kennt, sind knapp zweieinhalbtausend Stimmen ein gutes Ergebnis. Vielen Dank an die Menschen, die mich gewählt haben!

Im Kreistag des Landkreis Tübingen ^[5] haben die Grünen mit 21,1 % insgesamt 12 von 59 Sitzen ^[6] errungen. In meinem Wahlkreis (WK 2 Rottenburg) sind die Grünen mit 14,0 % stärker als die SPD. ((Das die Grünen im WK 1 Tübingen stärkste Kraft geworden sind, versteht sich fast von selbst.))

Im WK 2 Rottenburg habe ich auf Platz 12 (von insgesamt 14 Plätzen) der grünen Liste kandidiert. Und schlussendlich bin ich mit mindestens 1140 wohl auch auf Platz 12 gelandet. ((So genau kann ich das nicht sagen. Der WK 2 besteht aus vier Gemeinden. Die Stimmenanzahl In Rottenburg (1140 Stimmen) habe ich im Internet gefunden, Ergebnisse für Hirrlingen,  Neustetten und Starzach leider nicht.)) Hier auch vielen Dank an alle, die mir ihre Stimme gegeben haben.

Mich freut sehr, dass in meiner Heimatstadt Konstanz ^[7] die Grünen ^[8] jetzt endlich die CDU überholt haben und damit stärkste Kraft im Gemeinderat ^[9] sind.

Dass in Stuttgart ^[10] die Grünen ^[11] 25,1 % 25,3 % und damit die meisten Stimmen ^[12] holen würden, damit ich nicht gerechnet – und viele andere wahrscheinlich auch nicht. Wenn das mal kein starkes Zeichen gegen Stuttgart 21 ^[13] ist!

Erfreulicherweise haben auch die Grünen in Freiburg ^[14] und Tübingen ^[15] ihre Position als jeweils stärkste Fraktion behauptet. Sofern ich keine Stadt übersehen habe, sind es jetzt also in Baden-Württemberg vier Städte, in denen die die größten Fraktionen Grüne sind.

Europawahl

Neben den Kommunalwahlen gab es natürlich auch noch die Europawahlen. In Deutschland erzielten die Grünen mit 12,1 Prozent das beste Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl. Es freut mich, dass wir Grünen damit drittstärkste Kraft geworden sind und vor der FDP liegen.

Mit diesem Ergebnis ziehen die Kandidat*innen Grünen Jugend, Ska Keller ^[16] und Jan Albrecht ^[17], ins Europaparlament ein. Herzlichen Glückwunsch an die beiden und viel Erfolg bei der parlamentarischen Arbeit.

Bei der Europawahl lagen die Grünen In Baden-Württemberg mit 15,0 % in Schlagdistanz hinter der SPD. Es ist hier nur noch eine Frage der Zeit, bis die Grünen die Sozis überholen. Vielleicht reicht es statt für rot-grün in ferner Zukunft ja mal für grün-rot in BaWü *träum*. Deutlich realistischer erscheint da eine grün-rote Regierung in Berlin: Dort erzielten die Grünen 23,6 % (knapp hinter der CDU), die SPD nur 18,8 %.

Ähnlich dicht liegen rot und grün in Bayern (11,5 % grün bzw. 12,9 %). Auch in Hamburg und Bremen über 20 Prozent für die Grünen. Welch ein Erfolg!

Dass der Osten für die Grünen kein verlorenes Gebiet ist, zeigen Sachsen-Anhalt (5,4 %), Mecklenburg-Vorpommern (5,5 %),  Thüringen (5,8 %), Sachsen (6,7 %)  und allen voran Brandenburg ((Dort holte DIE LINKE die meisten Stimmen. Bin mal gespannt, was das für die nächste Landtagswahl dort heißt.)) (8,4 %) – überall wurde die Fünf-Prozent-Hürde geknackt!

Aber erfreulich ist das Ergebnis auch beim Blick über den nationalen Tellerrand ^[18]: Greens/EFA ^[19] besetzen mit 53 Abgeordneten 10 Plätze mehr ^[20]in den Plenarsälen von Brüssel bzw. Straßburg. In Frankreich sind die Grünen (mit hauchdünnem Vorsprung) zur zweitstärksten politischen Kraft ^[21] aufgestiegen! Frankreich wird ein Zukunft, ebenso Deutschland, durch 14 grüne Abgeordnete vertreten. Bei den deutschen Grünen ist eine schöne Darstellung des grünen Wahlergebnisses ^[22] zu finden.

Jetzt geht’s erst richtig los

All diese Ergebnisse machen mir sehr viel Mut für die Bundestagswahl am 27. September 2009 und die Zeit danach. Mit einem guten, kreativen Wahlkampf kann dann ein hoffentlich ähnlich gutes Ergebnis erzielt werden.