Wie auch schon letztes Jahr, möchte ich euch mit einem kleinen Video schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins Jahr 2010 wünschen!

Nachtwahlkampfstand

Der Wahlkampf zur Bundestagswahl 2009 findet rund um die Uhr statt. Hier ein paar Eindrücke in bewegten Farbbildern vom Nachtwahlkampfstand mit Nicole Maisch in Kassel.

Mehr E-Wagen!

Vor einer knappen Woche waren wir (also die Grüne Jugend Hessen) in Frankfurt vor der dem Tor der Internatonales Automobil-Ausstellung, um gegen de Automobilpolitik der Großen Koaliton (allen vorran gegen die Abwrackprämie) und für grüne Verkehrspolitik zu werben.
Atmosfair-Zertifikat Jürgen Trittin (PDF)

Wir waren nicht die einzigen, die gegen die IAA demonstrierten, unter demonstrierte Greenpeace mit einem plattgefahrenen Globus gegen Spritfresser und Klimazerstörer.

Herausgekommen von unserer Aktion ist dabei auch dieses kleine Video, das ich euch nicht vorenthalten möchte:

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Mit den neuerlichen Pannen und Störfällen im Kernkraftwerk Krümmel wird die Frage der Laufzeitverlängerungen für deutsche Kernkraftwerke endgültig zu einem heißen Wahlkampfthema.

In öffentlichen Reden behaupten unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel und viele andere Politiker*innen von der CDU/CSU und der FDP immer wieder, dass die Kernkraftwerke in Deutschland die sichersten weltweit wären.

Zu den Gefahren der Atomenergie haben einige Abgeordnete der Grünen Fraktion vor zwei Jahren eine Kleine Anfrage gestartet.

Ein paar der Antworten der Bundesregierung wurden nett in diesem Video verwurstet, das schön die widersprüchlichen Äußerungen der Bundesregierung von vor zwei oder drei Jahren und den aktuellen Aussagen von Angela Merkel darlegt.

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Wie unter anderem schon Henning berichtete, schlich sich bei der letzten BDK in Berlin schlich sich Tobi Schlegl von Extra 3 mit einem Papp-Guido-Westerwelle ein und lotete die Koalitionsmöglichkeiten zwischen Grünen und FDP aus.

Am Vormittag des BDK-Sonntags hatten wir die Gelegenheit, Nicole Maisch zu ihren Erfahrungen als junge grüne Abgeordnete im deutschen Bundestag zu interviewen.

Da wir leider keine tausende von Euros teure Ausrüstung hatten, sondern ledigleich eine Digicam ohne externes Mikrofon, störten vorbeifahrende Züge manchmal die Verständlichkeit. Daher habe ich mir die Mühe gemacht, das Interview auch noch niederzuschreiben.

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Nachdem gestern Abend das Wahlprogramm beschlossen wurde, klang der Abend teils außerhalb und teils innerhalb des Velodroms aus.

Leider hat es irgendwann angefangen zu Regnen, sodass zumindest die Party relativ schnell beendet war.

Während der BDK haben wir die Gelegenheit mit einige grüne Promis zu interviewen.

Den Auftakt macht Hans-Josef Fell, energie- und technologiepolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion. Wir haben ihn vorallem zu den Themen Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die erneuerbaren Energien, sowie zur Kohlendioxidabsscheidung (Carbon Capture and Storage) befragt.

Auf der BDK wurde vor ein paar Minuten der neue Videoclip gegen die Abwrackprämie präsentiert. Auf humorige Art und Weise werden Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier auf die Schippe genommen. Aber seht selbst:

Haufenweise Änderungsanträge

Insgesamt gibt es bei dieser BDK etwa 1200 Änderungsanträge. Diese werden aber nicht alle abgestimmt. Das wäre zwar basisdemokratisch gesehen das Optimum, aber das würde auch ewig dauern. Selbst wenn für jeden Änderungsantrag nur eine Minute Prorede und eine Minute Contrarede vorgesehen wären dann noch jeweils 30 Sekunden für eine zackige Abstimmung ansetzen würde, so würden die Abstimmungen immernoch 50 Stunden dauern. Dann müssten wir aber statt Freitag Abend bereits am Donnerstag um 18 Uhr anfangen und Freitag bis Sonntag jeweils bereits um 8 Uhr anfangen und an allen Tagen bis 23 Uhr tagen.¹ Auch am Sonntag. Und dann haben wir noch keine allgemeine Debatten, keine Politische Reden der Bundesvorsitzenden, keine Satzungänderungen und keine sonstigen Anträge behandelt. Also noch früher anfangen?

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1. Ich hoffe, ich habe mich jetzt nicht verrechnet… [↩]