Die CDU Kassel und ihr halber Kandidat

Die CDU Kassel scheint bei der Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl in Kassel wohl zu befürchten, das gleiche Schicksal wie bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg zu erleiden – nämlich eine Halbierung des Wahlergebnisses. Anders ist es mir nicht zu erklären, dass die CDU nur einen halben OB-Kandidaten  plakatiert.

Im Internet ist er übrigens auch nur so halb vertreten. Für mich ist es mittlerweile eigentlich Standard, dass jemand, der als Bürgermeister, Landtagsabgeordnete, /Bundestagsabgeordneter oder ähnliches kandidiert über eine eigene Webseite verfügt. Und mit einer Domain, die irgendetwas mit dem Namen zu tun hat. Aber weder ernstwegener.de noch ernst-wegener.de sind registriert. Und unter wegener.de trifft man auf eine Baufirma. Aber das passt auch nicht so ganz, denn schließlich ist er weder Bauingenieur noch Maurer oder Zimmermann, sondern Kulturhistoriker, wie unser Regiowiki verrät. Aber wenigstens hat er eine Unterseite auf der Webseite der CDU Kassel-Stadt. Aber dafür ist er hat er Profilseite und eine Fan-Seite auf Facebook. Auf letzterer ist übrigens zu lesen, dass er sich für “technische Umsetzung: Lichtkunst24 Illuminationsmanufaktur GmbH” interessiert. Eine Info, die ich für die Kommunalwahl unbedingt brauche ;-)

Warum blogge ich das? Weil ich nicht weiß, was das Plakat mit dem halben Kandidaten bedeuten soll und weil ich ja bereits über ein Plakat der SPD gebloggt habe. Die anderen Parteien und Wählervereinigungen kommen vielleicht auch noch dran. Außerdem, weil ich es komisch finde, dass die Präsenz des Kandidaten in Facebook größer ist als im ganzen restlichen Internet.

SPD Kassel droht mit Hausbesuchen

So langsam geht auch in Kassel der Kommunalwahlkampf los, Wahltermin ist ja der 27. März. Die SPD Kassel hat seit einigen Tagen überall (oder zumindest überall in Kassel, wo ich in den letzten Tagen war) nebenstehendes Plakat aufgestellt.

Ich frage mich nun, was die genaue Botschaft des Plakats ist, vorallem in Bezug mit den Kindern und ihrer Hütte. Irgendwie erinnert mich der Begriff “Hausbesuche” mehr an Besuche von der GEZ oder Besuche vom Jugendamt. Auf jeden Fall hat der Begriff für mich etwas Kontrollierendes. Wollen die Sozis kontrollieren, ob sie auch von allen Familien gewählt werden? Nachschauen, ob alle ordentlich aufgeräumt haben?

Man weiß es nicht…

Europa- und Kommunalwahlen liegen jetzt etwas mehr als zwei Wochen zurück, aber ich will dennoch einen kurze Auswertung aus grüner Sicht vornehmen:

Kommunalwahl

In Rottenburg am Neckar sind wir unter schwierigen Bedingungen angetreten: Insgesamt haben diesmal zehn Listen kandidiert (drei Listen mehr als bei der Wahl 2004). Außerdem hatten wir unsere Liste mit 15 Kandidat*innen bei 40 zu wählenden Sitzen nur zu einem guten Drittel gefüllt. Erzielt haben wir 10,3 Prozent der Stimmen, das ist ziemlich genau ein Prozentpunkt weniger als letzes Jahr. Aber dennoch hat es für vier Sitze gereicht – das gleiche Ergebnis wie bei der letzten Wahl und die Grünen sind in Rottenburg weiterhin die drittstärkste Fraktion.

Ich selbst kandidierte auf Platz 8 der grünen Liste¹ und bin mit 2499 Stimmen auf Platz 12 gerutscht. Damit habe ich mein persönliches Wahlziel² erreicht und ich freue über die vielen Stimmen. Dafür, dass mich in Rottenburg kaum jemand kennt, sind knapp zweieinhalbtausend Stimmen ein gutes Ergebnis. Vielen Dank an die Menschen, die mich gewählt haben!

Im Kreistag des Landkreis Tübingen haben die Grünen mit 21,1 % insgesamt 12 von 59 Sitzen errungen. In meinem Wahlkreis (WK 2 Rottenburg) sind die Grünen mit 14,0 % stärker als die SPD.³

Im WK 2 Rottenburg habe ich auf Platz 12 (von insgesamt 14 Plätzen) der grünen Liste kandidiert. Und schlussendlich bin ich mit mindestens 1140 wohl auch auf Platz 12 gelandet.⁴ Hier auch vielen Dank an alle, die mir ihre Stimme gegeben haben.

Mich freut sehr, dass in meiner Heimatstadt Konstanz die Grünen jetzt endlich die CDU überholt haben und damit stärkste Kraft im Gemeinderat sind.

Dass in Stuttgart die Grünen 25,1 % 25,3 % und damit die meisten Stimmen holen würden, damit ich nicht gerechnet – und viele andere wahrscheinlich auch nicht. Wenn das mal kein starkes Zeichen gegen Stuttgart 21 ist!

Erfreulicherweise haben auch die Grünen in Freiburg und Tübingen ihre Position als jeweils stärkste Fraktion behauptet. Sofern ich keine Stadt übersehen habe, sind es jetzt also in Baden-Württemberg vier Städte, in denen die die größten Fraktionen Grüne sind.

Europawahl

Neben den Kommunalwahlen gab es natürlich auch noch die Europawahlen. In Deutschland erzielten die Grünen mit 12,1 Prozent das beste Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl. Es freut mich, dass wir Grünen damit drittstärkste Kraft geworden sind und vor der FDP liegen.

Mit diesem Ergebnis ziehen die Kandidat*innen Grünen Jugend, Ska Keller und Jan Albrecht, ins Europaparlament ein. Herzlichen Glückwunsch an die beiden und viel Erfolg bei der parlamentarischen Arbeit.

Bei der Europawahl lagen die Grünen In Baden-Württemberg mit 15,0 % in Schlagdistanz hinter der SPD. Es ist hier nur noch eine Frage der Zeit, bis die Grünen die Sozis überholen. Vielleicht reicht es statt für rot-grün in ferner Zukunft ja mal für grün-rot in BaWü *träum*. Deutlich realistischer erscheint da eine grün-rote Regierung in Berlin: Dort erzielten die Grünen 23,6 % (knapp hinter der CDU), die SPD nur 18,8 %.

Ähnlich dicht liegen rot und grün in Bayern (11,5 % grün bzw. 12,9 %). Auch in Hamburg und Bremen über 20 Prozent für die Grünen. Welch ein Erfolg!

Dass der Osten für die Grünen kein verlorenes Gebiet ist, zeigen Sachsen-Anhalt (5,4 %), Mecklenburg-Vorpommern (5,5 %),  Thüringen (5,8 %), Sachsen (6,7 %)  und allen voran Brandenburg⁵ (8,4 %) – überall wurde die Fünf-Prozent-Hürde geknackt!

Aber erfreulich ist das Ergebnis auch beim Blick über den nationalen Tellerrand: Greens/EFA besetzen mit 53 Abgeordneten 10 Plätze mehr in den Plenarsälen von Brüssel bzw. Straßburg. In Frankreich sind die Grünen (mit hauchdünnem Vorsprung) zur zweitstärksten politischen Kraft aufgestiegen! Frankreich wird ein Zukunft, ebenso Deutschland, durch 14 grüne Abgeordnete vertreten. Bei den deutschen Grünen ist eine schöne Darstellung des grünen Wahlergebnisses zu finden.

Jetzt geht’s erst richtig los

All diese Ergebnisse machen mir sehr viel Mut für die Bundestagswahl am 27. September 2009 und die Zeit danach. Mit einem guten, kreativen Wahlkampf kann dann ein hoffentlich ähnlich gutes Ergebnis erzielt werden.

Anmerkungen:

1. bei 15 KandidatInnen also genau in der Mitte
2. nicht auf dem letzen Platz zu landen
3. Das die Grünen im WK 1 Tübingen stärkste Kraft geworden sind, versteht sich fast von selbst.
4. So genau kann ich das nicht sagen. Der WK 2 besteht aus vier Gemeinden. Die Stimmenanzahl In Rottenburg (1140 Stimmen) habe ich im Internet gefunden, Ergebnisse für Hirrlingen,  Neustetten und Starzach leider nicht.
5. Dort holte DIE LINKE die meisten Stimmen. Bin mal gespannt, was das für die nächste Landtagswahl dort heißt.

Ich bin mal gespannt auf die Wahlergebnisse. Leider kann ich heute abend weder auf einer Wahlparty noch vor dem Fernseher mitfiebern, da ich nachher auf eine Hütte ins Allgäu fahre und dort bis einschließlich Mittwoch fürs Studium auf einem Blockseminar sein werde. Aber ich hoffe mal, dass ich per SMS (und eventuell Radio) zumindest halbwegs auf dem Laufenden bleibe.

Besonders interessieren mich auch auf die Kommunalwahlergebnisse, den ich kandidiere auf Platz 8 der Liste von Bündnis 90/Die Grünen für den Gemeinderat in Rottenburg, sowie Platz 12 für den Kreistag in Tübingen. Ich habe mit diesen Plätzen zwar keine realistischen Chancen, aber dennoch bin ich gespannt, wie gut (oder wie schlecht) ich abschneiden werde.

Anmerkungen:

1. Wer’s verschlafen hat noch schnell bis 18 Uhr ins nächste Wahllokal gehen!