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Samstag, 02. Juli 2011 | Autor:

Von Lukas Emele.

Zukunftskongress

Zukunftskongress

Ich sitze jetzt gerade in Berlin im Kosmos, dem größten Kino der DDR. Da es nun aber die DDR nicht mehr gibt, ist das Kino zu einem Kongresszentrum umgewandelt worden. Und hier findet nun also heute die Zukunftskonferenz1 Antrieb Zukunft von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin statt. Ich werde in den nächsten Stunden – wie angekündigt – hier im Blog und bei Twitter als @gruenernomade live berichten. Gerade eben hielten die beiden grünen Bundesvorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir die Eröffnungsrede. Ziel der Konferenz ist laut Claudia, offen zu diskutieren, ohne den auf den Parteitagen üblichen Formalia wie Änderungsanträgen und Abstimmungen. Bin ja mal gespannt, ob der Tag heute wirklich ohne große Formalien über die Bühne geht.

Anmerkungen:

  1. Es ist eine Zukunftskonferenz und kein Zukunftskongress. Claudia und Cem betonen dies mehrfach. Mir ist hier allerdings nicht wirklich klar, was der Unterschied zwischen einem Kongress und einer Konferenz sein soll ;-) []
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Dienstag, 28. Juni 2011 | Autor:
Zukunftskongress

Zukunftskongress

Nachdem ich erst letztes Wochenende wegen dem grünen Sonderparteitag zum Thema Atomausstieg in Berlin war, werde ich nächstes Wochenende bereits wieder nach Berlin fahren. Dieses mal werde ich auf Einladung (und Kosten) von Bündnis 90/Die Grünen zum grünen Zukunftskongress mit dem schönen Titel Antrieb Zukunft fahren und über die Workshops und das ganze drum rum hier im Blog berichten.

Beim Zukunftskongress soll in insgesamt 14 Workshops zu den unterschiedlichsten Themen und einigen Keynote-Reden (von Personen, die mir allerdings alle nichts sagen) der Blick weg von der Tagespolitik gehen und (wie der Name schon verrät) zukünftige Politikfelder thematisch vorbereiten. Aber das Video erklärt den Sinn des Zukunftskongresses besser als ich ich das jetzt hier erklären kann.

Das Programm des Zukunftskongresses klingt schon mal sehr interessant. So interessant, dass ich mich noch gar nicht entschieden habe, welche Workshops ich besuchen werde. Aber ich habe auch noch nicht alle Thesenpapiere zu allen Workshops gelesen, aber bis Samstag ist ja auch noch ein bisschen Zeit.

Welche Workshops könnt ihr empfehlen?

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Mittwoch, 15. Juni 2011 | Autor:

Zur Zeit kursieren ja jede Menge mögliche Ideen, bis wann der Atomausstieg den geschehen kann. Allen Ausstiegskonzepten gemeinsam ist, dass die acht ältesten Kraftwerke plus Krümmel (also die, die durch das Atom-Moratorium betroffen sind) ausgeschaltet bleiben. Aber an sonsten gibt es doch deutliche Unterschiede in den Konzepten.

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Freitag, 18. März 2011 | Autor:

Was in den letzten Tagen in Japan passiert ist, das Erdbeben, der Tsunami und dann auch noch gleich mehrere außer Kontrolle geratene Kernkraftwerke, das ist so viel, dass ich gar nicht so richtig weißt, was ich darüber schreiben soll. Deswegen habe ich bisher auch noch nichts geschrieben. Und da in der Netzwelt mittlerweile so viel über die Katastrophe gebloggt und getwittert worden ist, erscheint es mit falsch, darüber noch mehr zu schreiben, als mein Mitgefühl mit den vielen Menschen auszudrücken, die Angehörige verloren haben, verletzt wurden oder ihr zu Hause verloren haben.

Aber auch wenn ich hier nicht weiter auf die Ereignisse der letzten Tage zurückblicken möchte, so möchte ich nach vorne blicken: Nämlich, wie soll es energiepolitisch bei uns in Deutschland weitergehen könnte. Angesichts von Fukushima sind in der Energiepolitik Korrekturen notwendig. Nein, die Kernenergie muss ganz neu überdacht werden. In der jetzt ausgebrochenen politischen Debatte geht es gerade wild durcheinander. Mehr oder weniger diffuse Forderungen kommen aus allen politischen Richtungen und man weiß nicht mehr, wer gerade wen mit der Forderung nach Stilllegungen von Kernkraftwerken oder dem endgültigen Ausstieg überholt. Aber wie gesagt, sehr viele Forderungen erscheinen mir ziemlich diffus und wenig durchdacht.
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Montag, 28. Februar 2011 | Autor:

Auf Spiegel Online ist ein relativ ausführlicher Artikel zum Bundeswehreinsatz in Libyen. Kurz zusammengefasst: Die Bundeswehr hat zusammen mit dem britischen Militär eine Evakuierungsaktion in Libyen durchgeführt. Dazu wurde mit vier Transportflugzeugen (zwei deutschen Transalls und zwei britischen Flugzeugen) in Libyen gelandet. Etwa 120 EuropäerInnen bestiegen die Flugzeuge und diese flogen dann wieder ab. Um die ganze Aktion abzusichern waren laut Spon auch bewaffnete Fallschirmjäger der Bundeswehr in Libyen. Das Ganze wurde geplant und koordiniert vom Auswärtigen Amt, zusammen mit dem Verteidigungsministerium, dem Kanzleramt und natürlich der britischen Regierung. Der Bundestag wurde nicht dazu befragt, laut Spon wurden lediglich die Fraktionschefs informiert.

Das diese Aktion wahrscheinlich sinnvoll war, um Menschenleben zu retten, bestreite ich nicht. Allerdings stellt sich mir die Frage nach der Legitimation des Einsatzes. Denn immerhin sind bewaffnete Bundeswehrsoldaten in ein fremdes Land ohne dessen Genehmigung eingedrungen. Und zu Auslandseinsätzen hat das Bundesverfassungsgericht 1994 entschieden:

Das Grundgesetz verpflichtet die Bundesregierung, für einen Einsatz bewaffneter Streitkräfte die – grundsätzlich vorherige – konstitutive Zustimmung des Deutschen Bundestages einzuholen.

Und eben eine solche Zustimmung durch den Bundestag ist nicht erfolgt. (Bisher) noch nichteinmal im Nachhinein.

Die bewaffneten Soldaten waren dazu da, um die Menschen sicher an Bord der Flugzeuge zu bringen. Allem Anschein nach, ist bei der Aktion alles ruhig gewesen. Aber was wäre gewesen, wenn die Rettungsaktion tatsächlich angegriffen worden wäre und die Soldaten daher wirklich hätten schießen müssen? Dann wäre daraus ein Kampfeinsatz ohne Zustimmung des Bundestages geworden!

Warum blogge ich das? Weil ich wichtig finde, dass die Bundeswehr auf jeden Fall eine Parlamentsarmee bleibt. Und weil ich heute Vormittag per Twitter gefragt habe, warum ein solcher Einsatz ohne Bundestagsmandat möglich ist, aber leider keine Antwort bekommen habe.

Update 14. April 2011: Mittlerweile scheint auch die Grüne Bundestagsfraktion der Meinung sein, dass der Bundeswehreinsatz in Libyen nicht ohne Bundestagsmandat möglich war und bereiten eine Verfassungsklage vor. In einer Pressemitteilung erklärte Volker Beck dazu:

Gegen den Einsatz selbst ist überhaupt nichts einzuwenden. Wir wollen die Bundesregierung jedoch zwingen, bei allen Auslandseinsätzen der Bundeswehr die Rechte des Parlaments zu wahren. […] Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, weshalb die Zustimmung des Bundestags unausweichlich ist.

Ich frage mich allerdings, warum kommt der Aufschrei erst jetzt, gut eineinhalb Monate nach dem Bundeswehreinsatz. Warum wurden nicht schon früher Bedenken wegen der fehlenden Legitimation des Einsatzes durch den Bundestag?

Update 27. April 2011: Bei Legal Tribune Online wurde heute ein lesenswerter Artikel zu möglichen weiteren verfassungsrechtlichen Konsequenzen aus dem Einsatz veröffentlich. Darin heißt es unter anderem:

Neben der konkreten Frage der Notwendigkeit der Parlamentsbeteiligung bei der Operation Pegasus könnte eine Entscheidung des BVerfG aber auch weitere wichtige Impulse im Wehrverfassungsrecht geben. […] Umstritten ist nämlich seit langem, ob diese Art des Engagements1 der deutschen Streitkräfte „Verteidigung“ im Sinne des Artikels 87a Abs. 2 Grundgesetz darstellt und daher überhaupt verfassungsgemäß ist. Ein Verdikt aus Karlsruhe könnte damit erheblich zur Rechtssicherheit beitragen, auch wenn im Anschluss eine Verfassungsänderung notwendig wäre.

So wie ich das mit der im Anschluss an ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts nötigen Grundgesetzänderung steht damit die Definition der Bundeswehr als reine Verteidigungsarmee zur Disposition. Aber wollen wir das wirklich, dass die Bundeswehr die verfassungsrechtliche Stellung einer Verteidigungsarmee verliert?

Anmerkungen:

  1. gemeint sind Evakuierungseinsätze []
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Samstag, 13. März 2010 | Autor:

Frei nach Caesar:1

Germania est omnis divisa in partes quattuor, quarum unam incolut EnBW, aliam Amprion, tertiam Transpower et quartiam 50Hertz.

Ganz Germanien ist in vier Teile geteilt, deren einen EnBW bewohnt, den anderen Amprion, den dritten Transpower und den vierten 50 Hertz.

Regelzonen deutscher Übertragungsnetzbetreiber (Grafik von Ice gixxe unter CC-Lizenz)

Regelzonen deutscher Übertragungsnetzbetreiber (Grafik von Ice gixxe unter CC-Lizenz)

Das deutsche Höchstspannungsverbundnetz ist in vier Regelzonen aufgeteilt, das von jeweils einem Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) betrieben wird. Die vier ÜNB sind: Amprion GmbH, EnBW Transportnetze AG, Transpower Stromübertragungs GmbH und 50Hertz Transmission GmbH. Amprion ist eine Tochter von RWE und EnBW Transportnetze (wie unschwer am Namen zu erkennen) eine Tochter von EnBW. Transpower gehörte E.ON, wurde aber zu Jahresbeginn an den niederländischen Stromnetzbetreiber Tennet verkauft. Und heute meldet die taz, dass Vattenfall Europe ihre Netz-Tochter 50Hertz an den belgischen Netzbetreiber Elia und an den australischen Fonds IFM2 verkauft hat.

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Anmerkungen:

  1. Gallia est omnis divisa in partes tres, quarum unam incolunt Belgae, aliam Aquitani, tertiam , qui ipsorum lingua Celtae, nostra Galli appellantur. – Ganz Gallien ist in drei Teile geteilt, deren einen die Belger bewohnen, den anderen die Aquitaner, den dritten, die in eigener Sprache „Kelten“ genannt werden, in unserer Gallier. In: De Bello Gallico, Liber I []
  2. Hier stellt sich mir die Frage, was ein australischer Fonds mit einem deutschen Stromnetz will – außer einer möglichst hohen Rendite. []
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Mittwoch, 30. September 2009 | Autor:

Nachdem unter anderem schon Daniel, Franza, Henning, Kathrin, Sebastian und Till eine Wahlanalyse gebloggt haben, kommt von mir nun – entgegen der Überschrift – von mir auch noch eine. Dabei möchte ich versuchen, nicht unbedingt das zu wiederholen, was andere schon geschrieben haben.

Bündnis(un)fähigkeit

CDU/CSU und FDP haben es deutlich besser hingekriegt, sich gegenseitig zu unterstützen: Sehr viele Wähler*innen haben Stimmensplitting gemacht, also Erststimme für die oder den Unionskandidat*in, Zweitstimme für FDP. Im linken Lager hat das bei weitem nicht so gut funktioniert. Bestes Beispiel ist der Wahlkreis 258 Stuttgart I: Während dort bei Schwarz-Gelb das Stimmensplitting funktioniert hat, so haben sich SPD und Grüne gegenseitig bekämpft.

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Samstag, 26. September 2009 | Autor:

Nachdem es so viele Wahlprognosen gibt, hab ich mir den Spaß gemacht, eine eigene Wahlprognose zu erstellen. Grundlage dafür waren die aktuellen Sonntagsfragen und die jeweils letzten Sonntagsfragen vor den Bundestagswahlen 1998, 2002 und 2005 der Meinungsforschungsinstitute Allensbach, Emnid, Forsa, Forschungsgruppe Wahlen, GMS und Infratest.

Tada! Hier das Ergebnis (ohne Berücksichtigung der Piraten):

Prognose zur Bundestagswahl (Zweitstimmen)

Prognose zur Bundestagswahl (Zweitstimmen)

CDU/CSU SPD Grüne FDP Linke Sonstige
32,4 % 25,5 % 11,4 % 14,3 % 11,6 % 4,9 %

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Samstag, 26. September 2009 | Autor:
Nachtwahlkampfstand

Nachtwahlkampfstand

Der Wahlkampf zur Bundestagswahl 2009 findet rund um die Uhr statt. Hier ein paar Eindrücke in bewegten Farbbildern vom Nachtwahlkampfstand mit Nicole Maisch in Kassel.

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Donnerstag, 09. Juli 2009 | Autor:

Mit den neuerlichen Pannen und Störfällen im Kernkraftwerk Krümmel wird die Frage der Laufzeitverlängerungen für deutsche Kernkraftwerke endgültig zu einem heißen Wahlkampfthema.

In öffentlichen Reden behaupten unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel und viele andere Politiker*innen von der CDU/CSU und der FDP immer wieder, dass die Kernkraftwerke in Deutschland die sichersten weltweit wären.

Zu den Gefahren der Atomenergie haben einige Abgeordnete der Grünen Fraktion vor zwei Jahren eine Kleine Anfrage gestartet.

Ein paar der Antworten der Bundesregierung wurden nett in diesem Video verwurstet, das schön die widersprüchlichen Äußerungen der Bundesregierung von vor zwei oder drei Jahren und den aktuellen Aussagen von Angela Merkel darlegt.

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