Europa- und Kommunalwahlen liegen jetzt etwas mehr als zwei Wochen zurück, aber ich will dennoch einen kurze Auswertung aus grüner Sicht vornehmen:

Kommunalwahl

In Rottenburg am Neckar sind wir unter schwierigen Bedingungen angetreten: Insgesamt haben diesmal zehn Listen kandidiert (drei Listen mehr als bei der Wahl 2004). Außerdem hatten wir unsere Liste mit 15 Kandidat*innen bei 40 zu wählenden Sitzen nur zu einem guten Drittel gefüllt. Erzielt haben wir 10,3 Prozent der Stimmen, das ist ziemlich genau ein Prozentpunkt weniger als letzes Jahr. Aber dennoch hat es für vier Sitze gereicht – das gleiche Ergebnis wie bei der letzten Wahl und die Grünen sind in Rottenburg weiterhin die drittstärkste Fraktion.

Ich selbst kandidierte auf Platz 8 der grünen Liste¹ und bin mit 2499 Stimmen auf Platz 12 gerutscht. Damit habe ich mein persönliches Wahlziel² erreicht und ich freue über die vielen Stimmen. Dafür, dass mich in Rottenburg kaum jemand kennt, sind knapp zweieinhalbtausend Stimmen ein gutes Ergebnis. Vielen Dank an die Menschen, die mich gewählt haben!

Im Kreistag des Landkreis Tübingen haben die Grünen mit 21,1 % insgesamt 12 von 59 Sitzen errungen. In meinem Wahlkreis (WK 2 Rottenburg) sind die Grünen mit 14,0 % stärker als die SPD.³

Im WK 2 Rottenburg habe ich auf Platz 12 (von insgesamt 14 Plätzen) der grünen Liste kandidiert. Und schlussendlich bin ich mit mindestens 1140 wohl auch auf Platz 12 gelandet.⁴ Hier auch vielen Dank an alle, die mir ihre Stimme gegeben haben.

Mich freut sehr, dass in meiner Heimatstadt Konstanz die Grünen jetzt endlich die CDU überholt haben und damit stärkste Kraft im Gemeinderat sind.

Dass in Stuttgart die Grünen 25,1 % 25,3 % und damit die meisten Stimmen holen würden, damit ich nicht gerechnet – und viele andere wahrscheinlich auch nicht. Wenn das mal kein starkes Zeichen gegen Stuttgart 21 ist!

Erfreulicherweise haben auch die Grünen in Freiburg und Tübingen ihre Position als jeweils stärkste Fraktion behauptet. Sofern ich keine Stadt übersehen habe, sind es jetzt also in Baden-Württemberg vier Städte, in denen die die größten Fraktionen Grüne sind.

Europawahl

Neben den Kommunalwahlen gab es natürlich auch noch die Europawahlen. In Deutschland erzielten die Grünen mit 12,1 Prozent das beste Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl. Es freut mich, dass wir Grünen damit drittstärkste Kraft geworden sind und vor der FDP liegen.

Mit diesem Ergebnis ziehen die Kandidat*innen Grünen Jugend, Ska Keller und Jan Albrecht, ins Europaparlament ein. Herzlichen Glückwunsch an die beiden und viel Erfolg bei der parlamentarischen Arbeit.

Bei der Europawahl lagen die Grünen In Baden-Württemberg mit 15,0 % in Schlagdistanz hinter der SPD. Es ist hier nur noch eine Frage der Zeit, bis die Grünen die Sozis überholen. Vielleicht reicht es statt für rot-grün in ferner Zukunft ja mal für grün-rot in BaWü *träum*. Deutlich realistischer erscheint da eine grün-rote Regierung in Berlin: Dort erzielten die Grünen 23,6 % (knapp hinter der CDU), die SPD nur 18,8 %.

Ähnlich dicht liegen rot und grün in Bayern (11,5 % grün bzw. 12,9 %). Auch in Hamburg und Bremen über 20 Prozent für die Grünen. Welch ein Erfolg!

Dass der Osten für die Grünen kein verlorenes Gebiet ist, zeigen Sachsen-Anhalt (5,4 %), Mecklenburg-Vorpommern (5,5 %),  Thüringen (5,8 %), Sachsen (6,7 %)  und allen voran Brandenburg⁵ (8,4 %) – überall wurde die Fünf-Prozent-Hürde geknackt!

Aber erfreulich ist das Ergebnis auch beim Blick über den nationalen Tellerrand: Greens/EFA besetzen mit 53 Abgeordneten 10 Plätze mehr in den Plenarsälen von Brüssel bzw. Straßburg. In Frankreich sind die Grünen (mit hauchdünnem Vorsprung) zur zweitstärksten politischen Kraft aufgestiegen! Frankreich wird ein Zukunft, ebenso Deutschland, durch 14 grüne Abgeordnete vertreten. Bei den deutschen Grünen ist eine schöne Darstellung des grünen Wahlergebnisses zu finden.

Jetzt geht’s erst richtig los

All diese Ergebnisse machen mir sehr viel Mut für die Bundestagswahl am 27. September 2009 und die Zeit danach. Mit einem guten, kreativen Wahlkampf kann dann ein hoffentlich ähnlich gutes Ergebnis erzielt werden.

Anmerkungen:

1. bei 15 KandidatInnen also genau in der Mitte
2. nicht auf dem letzen Platz zu landen
3. Das die Grünen im WK 1 Tübingen stärkste Kraft geworden sind, versteht sich fast von selbst.
4. So genau kann ich das nicht sagen. Der WK 2 besteht aus vier Gemeinden. Die Stimmenanzahl In Rottenburg (1140 Stimmen) habe ich im Internet gefunden, Ergebnisse für Hirrlingen,  Neustetten und Starzach leider nicht.
5. Dort holte DIE LINKE die meisten Stimmen. Bin mal gespannt, was das für die nächste Landtagswahl dort heißt.

Ich bin mal gespannt auf die Wahlergebnisse. Leider kann ich heute abend weder auf einer Wahlparty noch vor dem Fernseher mitfiebern, da ich nachher auf eine Hütte ins Allgäu fahre und dort bis einschließlich Mittwoch fürs Studium auf einem Blockseminar sein werde. Aber ich hoffe mal, dass ich per SMS (und eventuell Radio) zumindest halbwegs auf dem Laufenden bleibe.

Besonders interessieren mich auch auf die Kommunalwahlergebnisse, den ich kandidiere auf Platz 8 der Liste von Bündnis 90/Die Grünen für den Gemeinderat in Rottenburg, sowie Platz 12 für den Kreistag in Tübingen. Ich habe mit diesen Plätzen zwar keine realistischen Chancen, aber dennoch bin ich gespannt, wie gut (oder wie schlecht) ich abschneiden werde.

Anmerkungen:

1. Wer’s verschlafen hat noch schnell bis 18 Uhr ins nächste Wahllokal gehen!

Go 09

Zum Abschluss des Parteitags wurden noch nette Buttons verteilt, um die Delegierten auf Europawahl, die Bundestagswahl und die vielen Landtags- und Kommunalwahlen einzustimmen. Außerdem wurde mit Schildern gewedelt, auf denen Go und 09 standen, während ein kurzer Einspielfilm mit Statements von Delegierten liefen.

Velodrom goes 09

Offiziell ins Fernsehn und auf die Kinoleinwände soll der Spot ab 11. Mai zu sehen sein.

Europa klar machen! von gruenenrw unter cc-by-sa-Lizenz

Parteitag 2.0

Da Phoenix diesmal leider gar nicht live berichtete² blieb mir “nur” das Internet als Quelle der Berichterstattung. Aber dafür gab es vielfältige Informatskanäle: Highlight war natürlich der Livestream³ samt zugehörigem Chatroom. Ich finde das eine sehr gute Sache, ich glaube bei anderen Parteien gibt es das nicht, oder?

Außerdem wurde sehr sowohl von Leuten vor Ort aus der Versammlungshalle als auch von Leuten zuhause getwittert⁴. Natürlich wurden auch die Instant Messenger wie zum Beispiel Skype und ICQ fleißig genutzt. Gut fand ich auch, dass es diesmal wieder fünf “offizielle” Blogger gab (keine Bloggerinnen, es hatten sich wohl leider keine Frauen auf die Blogtickets beworben). Aber das Konzept mit den Parteitag-BloggerInnen finde ich sehr gut. Ich hoffe, dass es das beim nächsten mal wieder geben wird.

Europawahlprogramm

Die Diskussion um das Wahlprogramm fand ich so lala. Schade war es, dass teilweise noch nicht einmal die mögliche Anzahl an gelosten Redebeiträgen ausgeschöpt wurde. Und es hätten meiner Meinung nach ruhig mehr Änderungsanträge zur Abstimmung gestellt werden können. Was aus den ganzen anderen Änderungsanträgen geworden ist, weiß ich nicht. In der Halle gab es ausgedruckte Antragsübersichten, aber leider nirgendwo im Netz zum runterladen. Etwas das bei der nächsten BDK unbedingt verbessert werden sollte. Einigen Änderungsanträge habe ich unterstützt, aber um rauszukriegen, was davon übernommen worden ist, müsste ich jetzt die Endfassung des Wahlprogramms lesen, aber dazu hatte ich bisher (noch) keine Lust.

Zum Umgang mit den Änderungsanträgen hat Till Westermeyer unter anderem folgendes gebloggt:

Größere Debatten sind ebensowenig möglich wie Verhandlungen im Saal. Damit wird eine ganze Menge Macht in Richtung Antragskommission verlagert: die entscheidet, welche Anträge unverändert übernommen werden, aus welchen Gedanken übernommen werden, und welche ganz fallengelassen werden. In AntragstellerInnen-Treffen wird im Schnelldurchgang verhandelt.

Die Idee mit den GastrednerInnen zwischen der Diskussion der einzelnen Kapitel des Wahlprogramms finde ich prinzipiell eine gute Idee. Es gibt allerdings ein ganz großes Aber, das ich weiter unten noch ausführen werde. Die Endfassung des Europawahlprogramms und die weiteren Beschlüsse sind hier zu finden.

Listenaufstellung

Die Listenaufstellung war teilweise spannender als jeder Krimi. Besonders mitgefiebert habe ich für die beiden KandidatInnen der Grünen Jugend Ska Keller und Jan Philipp Albrecht⁵. Ska hat es auf einen hervorragenden siebten Platz geschafft und Jan konnte sich schließlich (nach zwei erfolglosen Versuchen auf den Plätzen 8 und 10) auf dem Platz 12 durchsetzten. Mit einem ordentlichen Wahlergebnis am 7. Juni werden  Ska auf jeden Fall und Jan mit guten Chancen ins Europaparlament einziehen. An dieser Stelle noch einmal ein ganz großes und herzliches Glückwunsch!

Bild von kleine gelbe Ente unter cc-Lizent

Etwas kritisch sah ich anfangs die Kandidatur von Sven Giegold⁶ (auf Platz 4) und Barbara Lochbihler⁷ (auf Platz 5). Ich finde es einfach ein bisschen schwierig, wenn durch QuereinsteigerInnen die Chancen von Talenten innerhalb der Partei schwinden. Aber mittlerweile bin ich der Meinung, dass es sehr gut für uns Grüne ist, den Kontakt zu anderen Verbänden dadurch zu stärken, dass wir uns auch personell mit ihnen vernetzen.

Ebenfalls besonders fest die Daumen gedrückt habe ich für Andreas Braun⁸ (gewählt auf Platz 16) und Eva Maria Vögtle⁹ (schlussendlich Platz 19) und Silke Gebel (die leider keinen Platz auf der Liste gewinnen konnte).

Insgesamt ist eine sehr gute Liste gewählt worden. Und was mich besonders freut: es sind sehr viele neue Gesichter auf der Liste. Unter den ersten 13 KandidatInnen¹⁰ sind es gleich sieben neue Namen¹¹. Auch wurde ein klares Zeichen für die Jugend gesetzt: vier Menschen unter 30 Jahren sind auf der Liste vertreten.

Ich bin jetzt mal gespannt auf die Arbeit der zukünftigen Europaabgeordneten. Ich hoffe, dass sie den Kontakt zur Basis nicht verlieren und wir möglichst viel von ihrer Arbeit mitbekommen werden.

Die gesamte Europaliste ist hier zu finden.

Das große ABER: Ein unrühmliches Ende

So schön und spannend der Parteitag auch war, das Ende des Parteitages lässt ein bitteren Nachgeschmack: aus Zeitmangel wurde die Liste von 30 auf 25 Leute verkürzt. Das finde ich den KandidatInnen gegenüber, die sich teilweise Monate lang auf die Listenaufstellung vorbereitet haben, alles andere als fair. Insbesondere wenn wir so viele gute KandidatInnen haben (siehe auch SpOn-Zitat unten). Sonst wird bei den Grünen Partizipation groß geschrieben. Aber mit sowas bewirken sie das Gegenteil.

Außerdem wurden alle Sonstigen Anträge (mit einer Ausnahme) auf die nächste BDK verschoben. Der eine verbleibende Antrag wurde ohne Aussprache verabschiedet. Und fast noch schlimmer: die Wahlen der EGP-Delegierten¹² wurde dann auch noch offen und ohne Vorstellung der KandidatInnen durchgeführt! Das soll demokratisch sein!? Ich habe da ein anders Demokratie-Verständnis.

Besonders ärgert mich, dass mit einer besseren Parteitagsregie für die Wahlen und Abstimmungen mehr Zeit gewesen wäre. Ursprünglich waren¹³ 480 Minuten für die ersten 20 Plätze vorgesehen. Nach Adam Riese macht das 24 Minuten pro Listenplatz! Das heißt es wurde damit gerechnet, das (bei einer Vorstellungszeit von 10 Minuten) nur etwa zwei KandidatInnen antreten würden. Völlig utopisch! Statt die Liste zu verkürzen, hätten die hinteren Plätze auch in einer Blockwahl gewählt werden können. Ist zwar auch nicht optimal, aber immer noch besser, als die Plätze gar nicht zu wählen.

Alex Schestag schreibt dazu:

Aber wäre es nicht wichtiger gewesen, wie geplant fünf weiteren Kandidatinnen und Kandidaten die Chance zum Antritt bei der Europawahl zu geben? Hier muß sich die Organisation der BDK eine völlige Fehlplanung vorwerfen lassen! Daß Gastreden auf Kosten von Kandidatinnen und Kandidaten, die dann nicht mehr antreten dürfen, gehalten werden, darf nie mehr vorkommen!

Die oben erwähnten Gastreden, zum Beispiel von Jean-Claude Juncker¹⁴ und Frank Bsirske¹⁵, waren zwar ganz nett. Aber es darf nicht sein, dass es Kosten der Zeit für die Listenaufstellung geht! Manchmal ist weniger einfach mehr.

Und die liebe Presse…

Sehr unterschiedlich ist das Presseecho auf den Parteitag. Ich habe versucht einen kleinen Überblick zu gewinnen. Hier kommen ein paar Auszüge aus den Pressemeldungen:

Völlig ungewohnt lässt Spiegel-Online uns richtig gut wegkommen, kein Vergleich zu den Verrissen von sonst:

Die Macht ist den Grünen bis auf die Regierungsbeteiligungen in Hamburg und Bremen abhanden gekommen – dafür sind sie wieder mit ihrer Basis vereint. Dass die Kandidaten-Aufstellung so lange dauert, hat aber auch etwas mit einer anderen Stärke dieser Partei zu tun: Sie hat, gerade unter jüngeren Grünen, eher zu viel als zu wenig fähige Leute.

Bei dem Kommentar aus der tagesschau habe ich den Eindruck, dass wir nicht richtig Ernst genommen werden:

So weit, so romantisch grün. Die Partei will wieder mit in eine Regierungsmischung – egal, ob mit Schwarz oder Gelb oder Rot. Aber das ist ja auch ihr gutes grünes Recht – wenn sie denn dabei ein wenig realromantisch bleibt.

Über die QuereinsteigerInnen Lochbihler und Giegold schreibt Der Tagesspiegel:

Die Grünen sind zwar etabliert, doch demonstrieren sie wieder verstärkt ihr Interesse für Prominente mit grünem Renommee. Mit Giegold und Lochbihler hat die Partei ihre Offenheit zu den außerparlamentarischen Bewegungen und Nichtregierungsorganisationen gezeigt und wirbt um Wählerstimmen in jenen Kreisen, die sich von den Grünen unter der rot-grünen Regierungspolitik abgewendet haben. Lochbihler repräsentiert das vor allem bei den Grünen wichtige Thema Menschenrechte, und Wirtschaftswissenschaftler Giegold gilt als Spezialist für Steuer- und Finanzpolitik. Er war maßgeblich an der Erarbeitung der Leitlinie „Green New Deal“ beteiligt.

Einen sehr schönen Artikel über die Online-Aktivitäten gibt es von der dpa. Er wurde von den Online-Bereichen vieler Zeitungen übernommen, zum Beispiel von der Frankfurter Rundschau:

Bei ihrem Europa-Parteitag an diesem Wochenende in Dortmund lassen die Grünen schon zum zweiten Mal fünf erfahrene Blogger live berichten – und kommentieren [...] Warum laden die Grünen der Partei mehr oder weniger nahestehende Blogger ein und zahlen ihnen Fahrt und Unterkunft? Heinrich: “Blogger beleuchten unseren Parteitag aus einem anderen Blickwinkel, als wir gewohnt sind.” Auch in den kommenden Wahlkämpfen soll das Internet eine wichtige Rolle spielen: “Wir wollen das Netz vor allem nutzen, um Unterstützer zu mobilisieren. Die grünen Wähler sind die online-affinsten von allen. Über 80 Prozent der grünen Wähler bewegen sich regelmäßig im Netz.”

Anmerkungen:

1. genauer gesagt die 29. Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) von Bündnis 90/DIE GRÜNEN
2. oder zumindest mal habe ich nichts davon mitbekommen
3. Leider hat der öfters ausgesetzt und am Schluss gab es dann auch noch Tonprobleme.
4. unter dem Hashtag #bdk09
5. aka JPA
6. Mitgründer von Attac
7. Generalsekretärin von Amnesty Internationl Deutschland
8. früherer Landesvorsitzen der Grünen Baden-Württemberg
9. Kreisvorstand im KV Konstanz – meiner Heimat
10. soviele Abgeordnete sitzen im Moment für die deutschen Grünen im Europaparlament
11. sofern mensch Reinhard Bütikofer noch als “neu” bezeichnen darf…
12. European Green Party
13. laut Pressemappe
14. Luxemburger Premierminister und herausragender Europa-Politiker
15. Vorsitzender der Gewerkschaft ver.di und Grünen-Mitglied (btw: warum ist es dann eigentlich eine Gastrede?)

Ska im Netz: Webseite, Bewerbung für einen Listenplatz (WEP-27), Vorstellung bei der GRÜNEN JUGEND, und Twitter.

JPA im Netz: Webseite, Bewerbung für einen Listenplatz (WEP-17), Vorstellung bei der GRÜNEN JUGEND, und Twitter.