Zukunftskongress

Ich sitze jetzt gerade in Berlin im Kosmos, dem größten Kino der DDR. Da es nun aber die DDR nicht mehr gibt, ist das Kino zu einem Kongresszentrum umgewandelt worden. Und hier findet nun also heute die Zukunftskonferenz¹ Antrieb Zukunft von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin statt. Ich werde in den nächsten Stunden – wie angekündigt – hier im Blog und bei Twitter als @gruenernomade live berichten. Gerade eben hielten die beiden grünen Bundesvorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir die Eröffnungsrede. Ziel der Konferenz ist laut Claudia, offen zu diskutieren, ohne den auf den Parteitagen üblichen Formalia wie Änderungsanträgen und Abstimmungen. Bin ja mal gespannt, ob der Tag heute wirklich ohne große Formalien über die Bühne geht.

Anmerkungen:

1. Es ist eine Zukunftskonferenz und kein Zukunftskongress. Claudia und Cem betonen dies mehrfach. Mir ist hier allerdings nicht wirklich klar, was der Unterschied zwischen einem Kongress und einer Konferenz sein soll ;-)

• DW-01 Aufruf zur Bundestagswahl: Wege aus der Krise – mit starken Grünen für einen gesellschaftlichen Aufbruch! vom Bundesvorstand
• DW-02 Keine Koaltitonsaussage vom Kreisverband Esslingen
• DW-03 Wahlaussage vom Kreisverband Ettlingen
• DW-04 Kein Gehampel mit der Ampel – keine Koalitionsaussage zugunsten der FDP vom Ortsverband Alsdorf
• DW-05 Wahlaufruf: Für einen solidarischen und ökologischen Weg aus der Krise von Thilo Hoppe und anderen
• DW-06 Resolution zur Bundestagswahl: Grüne Regierungsbeteiligung im Bund nur mit sozialem, wirtschaftlichen und ökologischen Aufbruch ! von Matthias Schneider und anderen
• DW-07 Keine Koalition mit der CDU/CSU noch mit der FDP von der Alternatien Liste Spandau

Da die Antrage teilweise sehr ähnlich waren, wurden die meisten zurückgezogen. Übrig blieben zum Schluss nur noch DW-01 und DW-07.

Die Bundesvorsitzende Claudia Roth machte einen Rundumschlag gegenüber allen anderen Parteien:

Wir werden nicht gewählt für das Flirten mit anderen Parteien, die im Wahlkampf unsere Gegner, unsere Konkurrenz sind. [...]
Jamaika bleibt in der Karibik und das ist sehr gut so! [...]
Westerwelle wir stellen Dich, lieber Guido verlass Dich drauf! [...]
Liebe SPD – auch Euch werden wir stellen. [...]
Große Forderungen stellen, sich aber der Verantwortung verweigern – das ist nicht links. [...]
Aus der Krise hilft nur grün!

Der grüne Abgeordnete Thilo Hoppe ist froh, dass es keine Koalitionsaussage geben wird:

Ich stelle fest, die Festlegung auf nur eine Konstellation – die Ampel-Koalition – ist vom Tisch.

Der Vorsitzende der NRW-Grünen Arndt Klocke brachte Erfahrungen aus seinem Bundesland ein:

Schwarz-Gelb ist schlimm, aber mit der FDP in NRW ist es wirklich schrecklich.

Arvid Bell heizte den Parteitag nochmal so richtig ein:

Die politische Linke in Deutschland ist europäisch oder gar nicht!/em>

Die Spitzenkandidatin Renate Künast griff die jetzige Regierung an:

Wir müssen uns darum kümmert, dass es nicht so weiter geht mit der großen Koalition, die sich nicht um die Leute sorgt.

Nach einigen Konfusionen um die Abstimmungsmodalitäten und einem wirren Geschäftsordnungantrag wurde der Antrag DW-01 schließlich angenommen. Die Grünen werden also ohne Wahlaussage in den Bundestagswahlkampf ziehen.