Sonnenbelühmtes, glukosebetriebenes Wahlkampfmobil

Einige Highlights waren:

• Hunderte von Sonnenblumen früh morgens zu schneiden – und dann diese innerhalb von wenigen Minuten zu verteilen.
• Zusammen mit der Grünen Jugend Hessen in Frankfurt vor dem Eingang der Internationalen Automobilausstellung gegen die Politik der Bundesregierung zu demonstrieren – und auf dem Rückweg auf der Autobahn Jürgen Trittin zu begegnen.
• Bei unserem Wahlkampfhöhepunkt Renate Künast auf dem Kasseler Opernplatz zu sehen und zu hören.
• Angela Merkel mit einem fliegenden Transparent zu begrüßen.
• An gefühlten 34.347 Infoständen zu stehen – und dabei auch ab und zu mal Leute wirklich davon zu überzeugen, die Grünen zu wählen.
• An den letzten beiden Abenden vor der Wahl mit Nachtwahlkampfständen in der Innenstadt präsent zu sein – teilweise sogar mit drei Ständen gleichzeitig.
• Das Leuchten in den Augen der Kinder zu sehen, wenn diese ein grünes Windrädchen bekommen.
• Von der Kasseler Onlinezeitung Nordhessische.de abgelichtet zu werden.
• Onlinewahlkampf zu führen. Hier sind alle meine Tweets zur #btw09.
• Und natürlich mit dem Lastenfahrrad die Kasseler Straßen unsicher zu machen.

Kinder + Windrädchen = :-)

Einen Tag vor der Wahl konnte ich es nicht verkneifen, selbst eine Wahlprognose in die Welt zu setzen (die übrigens innerhalb von zwei Tagen mehr als 500 mal angeklickt wurde!).

Und nach der Wahl gabs dann meine ganz persönliche Wahlanalyse.

Bündnis(un)fähigkeit

CDU/CSU und FDP haben es deutlich besser hingekriegt, sich gegenseitig zu unterstützen: Sehr viele Wähler*innen haben Stimmensplitting gemacht, also Erststimme für die oder den Unionskandidat*in, Zweitstimme für FDP. Im linken Lager hat das bei weitem nicht so gut funktioniert. Bestes Beispiel ist der Wahlkreis 258 Stuttgart I: Während dort bei Schwarz-Gelb das Stimmensplitting funktioniert hat, so haben sich SPD und Grüne gegenseitig bekämpft.

Ausschließeritis

Viele Koalitionsmöglichkeiten waren im Vorfeld schon ausgeschlossen: Jamaika (CDU/CSU/FDP/Grüne) von den Grünen, die Ampel (SPD/FDP/Grüne) von der FDP und Rot-Rot-Grün (SPD/Linke/Grüne) von der SPD. Andere Konstellationen wären zwar auch theoretisch noch möglich gewesen, wie zum Beispiel eine Koalition aus Union und Linke, aber diese wurden niemals diskutiert. So blieben noch übrig die Große Koalition (CDU/CSU/SPD), Schwarz-Gelb (CDU/CSU/FDP) und Schwarz-Grün (CDU/CSU/Grüne). Bei Schwarz-Grün war eigentlich sowieso schon klar, dass diese Koalition allenfalls eine Notlösung gewesen wäre, so dass CDU/CSU als Teil der Regierung mitsamt der Bundeskanzlerin Angela Merkel schon feststand, und es bei der Wahl eigentlich nur noch darum ging, mit wem sie koalieren sollte. Da bereits vier Jahre Große Koalition voller Langsamkeit und Streit hinter uns lagen, haben sich wohl viele Wählerinnen und Wähler entschieden, die Große Koalition abzuwählen und daher der FDP ihre Stimme gegeben.

Die Medien

Sehr geärgert hat mich am Sonntagabend, dass auf allen Sendern zu hören war, dass die SPD ihr schlechtestes Ergebnis eingefahren hat. Gut, das stimmt auch. Aber warum haben sich die Medien nicht auch das Ergebnis der Union einmal etwas genauer angeschaut? Die haben nämlich auch ihr zweitschlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl eingefahren. Nur bei der allerersten Bundestagswahl im Jahr 1949 holte die Union mit 31,0 Prozent ein schlechteres Ergebnis.

Die Kleinen sind nicht mehr klein

Da einerseits FDP, Linke und Grüne alle zweistellige Ergebnisse erzielt haben, andererseits die SPD im unteren 20prozentigen Bereich angelangt ist, so ist es meiner Meinung nach nicht mehr gerechtfertigt von kleinen und großen Parteien zu sprechen. Ich werde die drei genannten Parteien daher in Zukunft als mittelgroße Parteien bezeichnen.

Grüne Erfolge und Misserfolge

Die Grünen hatten drei Wahlziele: Schwarz-Gelb verhindern, drittstärkste Kraft im Bundestag werden und zweistelliges Ergebnis bei den Zweitstimmen. Davon ist leider nur das letzte erreicht worden. Aber es gibt auch einige schöne Erfolge: Die Grünen sind im Wahlkreis 84 Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer-Berg-Ost stärkste Partei geworden. Hans-Christian Ströbele hat sogar mit unglaublichen 46,8 Prozent beinahe jede zweite Erststimme geholt! Auch freut es mich sehr, dass mit Agnieszka Malczak und Sven Kindler zwei neue Grüne-Jugend-Mitglieder in den Bundestag eingezogen sind, sowie mit Manuel Sarazzin und Nicole Maisch¹ zwei weitere Grüne-Jugend-Mitglieder den Wiedereinzug geschafft haben.

Meine eigene Wahlprognose

Einen Tag vor der Wahl hatte ich ja meine eigene Prognose veröffentlicht. Ich freue mich insbesondere, dass ich bei den mittelgroßen Parteien ziemlich nahe am endgültigen Ergebnis lag.

Anmerkungen:

1. nur noch Grüne Jugend Hessen, wegen unterschiedlicher Altersgrenzen von Bundes- und Landesverband

Tada! Hier das Ergebnis (ohne Berücksichtigung der Piraten):

Prognose zur Bundestagswahl (Zweitstimmen)

Sofern sich keine Überhangmandate geben würden (wovon ich aber ausgehen werde, dass es sie geben wird), ergäbe sich dann folgende Sitzverteilung:

Prognose der Sitzverteilung (ohne Überhangmandate)

Schwarz-Gelb würde dabei nur 294 der zur Mehrheit erforderlichen 300 Sitze bekommen. Damit blieben folgende Koalitionsmöglichkeiten, die allerdings (bis auf die Große Koalition) von jeweils mindestens einer der beteiligten Parteien ausgeschlossen wurde:

So, und nun bin ich mal gespannt, wie richtig oder falsch ich liegen werde und wie sehr die Überhangmandate das Ergebnis verzerren werden… Morgen abend wissen wir mehr!

Nachtwahlkampfstand

Der Wahlkampf zur Bundestagswahl 2009 findet rund um die Uhr statt. Hier ein paar Eindrücke in bewegten Farbbildern vom Nachtwahlkampfstand mit Nicole Maisch in Kassel.

Mehr E-Wagen!

Vor einer knappen Woche waren wir (also die Grüne Jugend Hessen) in Frankfurt vor der dem Tor der Internatonales Automobil-Ausstellung, um gegen de Automobilpolitik der Großen Koaliton (allen vorran gegen die Abwrackprämie) und für grüne Verkehrspolitik zu werben.
Atmosfair-Zertifikat Jürgen Trittin (PDF)

Wir waren nicht die einzigen, die gegen die IAA demonstrierten, unter demonstrierte Greenpeace mit einem plattgefahrenen Globus gegen Spritfresser und Klimazerstörer.

Herausgekommen von unserer Aktion ist dabei auch dieses kleine Video, das ich euch nicht vorenthalten möchte:

Auf dem Rückweg (den wir wegen eines engen Zeitplans ausnahmsweise mit einem StattAuto zurücklegten), sahen wir dann Jürgen Trittin’s Wahlkampfbus.

Der CO²-Ausstoß von Jürgens Wahlkampfbus wird übrigens über Atmosfair ausgeglichen. Das machen die Grünen nicht nur für Jürgens Bus, sondern für alle Busse des Spitzenteams.

Atmosfair-Zertifikat Jürgen Trittin

Atmosfair-Zertifikat von Jürgen als Trittin (PDF)

Go 09

Zum Abschluss des Parteitags wurden noch nette Buttons verteilt, um die Delegierten auf Europawahl, die Bundestagswahl und die vielen Landtags- und Kommunalwahlen einzustimmen. Außerdem wurde mit Schildern gewedelt, auf denen Go und 09 standen, während ein kurzer Einspielfilm mit Statements von Delegierten liefen.

Velodrom goes 09

• DW-01 Aufruf zur Bundestagswahl: Wege aus der Krise – mit starken Grünen für einen gesellschaftlichen Aufbruch! vom Bundesvorstand
• DW-02 Keine Koaltitonsaussage vom Kreisverband Esslingen
• DW-03 Wahlaussage vom Kreisverband Ettlingen
• DW-04 Kein Gehampel mit der Ampel – keine Koalitionsaussage zugunsten der FDP vom Ortsverband Alsdorf
• DW-05 Wahlaufruf: Für einen solidarischen und ökologischen Weg aus der Krise von Thilo Hoppe und anderen
• DW-06 Resolution zur Bundestagswahl: Grüne Regierungsbeteiligung im Bund nur mit sozialem, wirtschaftlichen und ökologischen Aufbruch ! von Matthias Schneider und anderen
• DW-07 Keine Koalition mit der CDU/CSU noch mit der FDP von der Alternatien Liste Spandau

Da die Antrage teilweise sehr ähnlich waren, wurden die meisten zurückgezogen. Übrig blieben zum Schluss nur noch DW-01 und DW-07.

Die Bundesvorsitzende Claudia Roth machte einen Rundumschlag gegenüber allen anderen Parteien:

Wir werden nicht gewählt für das Flirten mit anderen Parteien, die im Wahlkampf unsere Gegner, unsere Konkurrenz sind. [...]
Jamaika bleibt in der Karibik und das ist sehr gut so! [...]
Westerwelle wir stellen Dich, lieber Guido verlass Dich drauf! [...]
Liebe SPD – auch Euch werden wir stellen. [...]
Große Forderungen stellen, sich aber der Verantwortung verweigern – das ist nicht links. [...]
Aus der Krise hilft nur grün!

Der grüne Abgeordnete Thilo Hoppe ist froh, dass es keine Koalitionsaussage geben wird:

Ich stelle fest, die Festlegung auf nur eine Konstellation – die Ampel-Koalition – ist vom Tisch.

Der Vorsitzende der NRW-Grünen Arndt Klocke brachte Erfahrungen aus seinem Bundesland ein:

Schwarz-Gelb ist schlimm, aber mit der FDP in NRW ist es wirklich schrecklich.

Arvid Bell heizte den Parteitag nochmal so richtig ein:

Die politische Linke in Deutschland ist europäisch oder gar nicht!/em>

Die Spitzenkandidatin Renate Künast griff die jetzige Regierung an:

Wir müssen uns darum kümmert, dass es nicht so weiter geht mit der großen Koalition, die sich nicht um die Leute sorgt.

Nach einigen Konfusionen um die Abstimmungsmodalitäten und einem wirren Geschäftsordnungantrag wurde der Antrag DW-01 schließlich angenommen. Die Grünen werden also ohne Wahlaussage in den Bundestagswahlkampf ziehen.

Blick in die Halle

Mein erster Eindruck, als ich hier im Velodrom in Berlin angekommen bin: Hier war ich doch schonmal. Richtig. Vor vier Jahren fand hier schon einmal eine BDK statt: Im Juli 2005 fand damals die Diskussion um und der Beschluss des Wahlprogramms zur Bundestagwahl 2005 statt. Damals war das meine erster Parteitag und vieles war noch fremd und verwirrend für mich. Nun habe ich schon einige Parteitage hinter mir, wenn ich mich nicht verzählt habe, ist es jetzt die vierte BDK, die ich besuche.

Velodrom

Heute Abend und den ganzen morgigen Tag geht es um das Wahlprogramm zur Bundestagswahl, das ganze in einer Wirtschaftskrise. Bisher wird den Grünen relativ wenig Wirtschaftskompetenz zugeschrieben. Aber sie möchten es gerne ändern. Die Antwort so lauten: Green New Deal. Oder auf Deutsch der Titel des Programmentwurfs: Der grüne Neue Gesellschaftsvertrag. Mit Hilfe des Green New Deal soll aber nicht eine Krise gelöst werden. Vielmehr soll das der Versuch sein, zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen: Der Green New Deal soll nicht nur die Wirtschaftskrise, sondern auch noch eine Antwort auf den Klimawandel bieten? Ob das wirklich gelingen kann, darüber werde ich in weiteren Beiträgen dieses Wochenende noch mehr schreiben.

Neben den Inhalten war aber auch 2005 die Ausgangslage für den Wahlkampf eine ganz andere: die Grünen waren in der Regierung, die Koalitionsaussage eindeutig zugunsten der SPD und eine klare Ablehnung aller anderen Parteien. Jetzt, 2009 ist alles anders. Die Linke hat sich mittlerweile endgültig etabliert. Auf was für eine Wahlaussage wollen sich die Grünen festlegen? Realistisch ist es für die Grünen nur noch, in einer Dreier-Koalition an die Macht kommen. Jamaica, also eine CDU/CSU-FDP-Grüne-Koalition will eigentlich so gut wie niemand. Aber soll es lieber eine linke Koalition aus SPD, Linke und Grüne sein oder doch lieber eine Ampel sein (SPD + FDP + Grüne?). Darüber wird am Sonntag diskutiert werden. Und ich denke, die Diskussion wird bestimmt heftig. Die Kontrahenten haben sich bereits in Stellung gebracht. Auf der einen Seite die linken Parteimitglieder mit ihrem “Einigungsappell an SPD und PdL – Für eine Koalition eines ökosozialen und demokratischen Neuaufbruchs” auf der anderen Seite die Realos, mit ihrem Aufruf “Mit der LINKEN ist kein Staat zu machen“. Und dann gibt es auch noch die, die gar keine Koalitionsaussage wollen, sie fordern stattdessen einen Wahlkampf Grün pur, z.B. hier: “Bei Grün über die Straße gehen…” Ich bin mal gespannt, wie die Diskussion ablaufen wird, denn mit Koalitionsaussagen haben sich die Grünen in der Vergangenheit ja schon oftmals schwer getan.