Getränkekartons

Die Grünen stehen ja für Müllvermeidung. Warum haben dann alle Delegierten und Gäste hunderte von kleinen Getränkekarten leergeschlürft? Manche Leute haben sich gleich ein halbes Dutzend davon geholt. Müllvermeidung sieht anders aus.

Gut, ich gebs zu, ich habe auch einige Tetrapacks geleert. Aber wieso gabs die nur als winzige 0,2-Liter-Päckchen? Größere Einheiten wären viel sinnvoller gewesen und hätten deutlich weniger Müll produziert.

Aber wenigstens haben die Grünen es hingekriegt, dass nicht ein halber Wald draufgehen musste. Es gab zwar über 1200 Änderungsanträge, aber im Gegensatz zu früheren Programm-Parteitagen wurden dabei diesmal gab es diesmal nicht für jede*n Delegierten ein kopiertes Exemplar jedes Änderungsantrags.

Haufenweise Änderungsanträge

Insgesamt gibt es bei dieser BDK etwa 1200 Änderungsanträge. Diese werden aber nicht alle abgestimmt. Das wäre zwar basisdemokratisch gesehen das Optimum, aber das würde auch ewig dauern. Selbst wenn für jeden Änderungsantrag nur eine Minute Prorede und eine Minute Contrarede vorgesehen wären dann noch jeweils 30 Sekunden für eine zackige Abstimmung ansetzen würde, so würden die Abstimmungen immernoch 50 Stunden dauern. Dann müssten wir aber statt Freitag Abend bereits am Donnerstag um 18 Uhr anfangen und Freitag bis Sonntag jeweils bereits um 8 Uhr anfangen und an allen Tagen bis 23 Uhr tagen.¹ Auch am Sonntag. Und dann haben wir noch keine allgemeine Debatten, keine Politische Reden der Bundesvorsitzenden, keine Satzungänderungen und keine sonstigen Anträge behandelt. Also noch früher anfangen?

Das wäre völliger Wahnsinn, da fast alle Delegierten Politik ehrenamtlich betreiben und sowieso schon vieleFreizeit für die BDK opfern.

Um das Problem zu lösen, gibt es den ganzen Freitag über Treffen mit den Änderungsantragsteller*innen und es wird versucht so die allermeisten Änderungsanträge durch Übernahmen, Kompromisse und so abzuarbeiten. Auch werden immer noch einige Änderungsanträge wieder zurückgezogen. Diese Verhandlungen laufen teilweise noch parallel, wenn der eigentliche Parteitag schon begonnen hat. Abgestimmt werden schlussendlich nur noch die Anträge, bei denen im Vorfeld keine Einigung zu erzielen ist. So beschränkt sich die Debatte auf dem Parteitag auf die wirklich strittigen Änderungsanträge zu begrenzen.

Wobei: alle Änderungsanträge mal auszudiskutieren, das wäre doch auch mal ein Spaß, oder?

Edit 12.05.2009: Das genaue Procedere mit den vielen Änderungsanträgen erklärt auch Steffi Lemke in diesem Video:

Gefunden via Anhalter.

Anmerkungen:

1. Ich hoffe, ich habe mich jetzt nicht verrechnet…

All diese Fragen beantwortet Steffi Lemke, Politische Geschäftsführerin der Grünen, in diesem Video: