Zukunftskongress

Nachdem ich mich lange nicht entscheiden konnte, welchen Workshop ich in der zweiten Session der grünen Zukunftskonferenz besuchen solle, habe ich mich schlussendlich für den Workshop Nachhaltiger Konsum für alle entschieden.

Input Harald Welzer

Den ersten Input hielt der Sozialpsychologe Prof. Dr. Harald Welzer, der unter anderem durch das Buch Klimakriege bekannt geworden ist. Er ist der Meinung, dass die Dimension des Transformationsprozesses wird noch gar nicht richtig verstanden worden ist und dass der Wandel zur Nachhaltigkeit mehr hin eine gesamtgesellschaftliche Transformation ist. Dies sei ähnlich der ersten industriellen Revolution, bei der nicht nur die Energieversorgung fundamental verändert wurden, sondern zu einer großen gesellschaftlichen Transformation mit Veränderung der Arbeits- und Familienverhältnisse führte. Darüber hinaus stellte er in den Raum, was den eigentlich wirklicher Wohlstand ist? Auf jeden Fall nicht der Wohlstandsbegriff, der die letzten 50 Jahre geprägt hat. Das aktuelle Wohlstandsmodell sei nicht sakrosankt, es müsse geändert werden. Sinn wird in unserer Gesellschaft vor allem aus Konsum geschöpft.
Das Problem dabei ist: Unser derzeitiges Wohlstandsmodell ist Kern der Demokratie in der Nachkriegsbundesrepublik. Als Beispiel führte er die Nespresso-Kultur an: Nespresso das Paradebeispiel für unser Wohlstands- und Wachstumsmodell, das nach der Minimierung eines nutzbaren eigentlichen Produkts und der Maximierung des Drumherums strebt. Außerdem ging er auf das Vorurteil ein, dass sozial schwache Gruppen, wie beispielsweise Hartz-IV-EmpfängerInnen sowieso nicht nachhaltig leben könnten, wie z.B. Bioprodukte kaufen. Im Gegenteil: gerade diese Gruppen seien besonders nachhaltig, da sie weniger Geld zum Konsum haben und somit z.B. in kleineren Wohnungen leben und weniger Flugreisen machen. Der Blick auf die Hartz-IV-Empfänger sei auch deshalb falsch, da das Bewusstsein für Nachhaltigkeit in allen gesellschaftlichen Gruppen fehle. So ist der Kauf eines SUV ist strategischer Konsum hin zu einem Bestand des derzeitigen Systems.

Input Nicole Maisch

Den zweiten Input hielt die grüne Bundestagsabgeordnete Nicole Maisch. Ihrer Meinung nach ist eine sozial-ökologische Transformation ist nicht nur ein kulturelles Problem, sondern auch ein kulturelles Projekt. Es gehe um nichts weniger, als um eine Lebensstildebatte: Wie wollen wir leben? Auf einem Weg zu einem nachhaltigem Lebensstil setzt sie dabei stark auf strategischen Konsum, denn damit könne nicht nur eine Veränderung der Geldströme und Arbeitsbedingungen erfolgen, gleichzeitig sei es auch ein Mittel der Politisierung und Mobilisierung der KäuferInnen in der Art einer Graswurzelstrategie. Aber auch die Politik hat einige Möglichkeiten, z.B. andere Regeln oder Preisbeeinflussungen (Agrarsubventionen). Eine Möglichkeit wäre beispielsweise, Bio als Standard setzen, und eine Pflicht einführen, nach der alle Produkte als “unökologisch”, “tierschutzfeindlich” usw., die nicht den Standards entsprechen. Für das Verhalten von KäuferInnen seine Preise ist nicht immer entscheidend, oft sind kulturelle Hürden viel entscheidender

Input Uwe Gerber

Einen Kurzinput brachte Uwe Gerber von der BAG ChristInnen ein, in dem er die seiner Meinung derzeit vorherrschenden drei ethisch-moralische Modelle verbreitet:

• Ein liberalistisch-individualistisches Modell, die eine reine Interessenmoral ist und die auf dem Mythos des autonomen, sich frei entscheidenden Menschensubjektes basiert.
• Zum anderen ein Nützlichkeitsmodell (Utilitarismus): Dieses geht vom größtmöglichen Glück einer möglichst großen Anteil der Bevölkerung aus.
• Zum dritten ein altruistisches Modell, dessen Grundlage nicht das Individium ist, sondern die zwischenmenschlichen Beziehungen sind. Das heißt Grundlage ist, für den anderen einzustehen.

Offene Runde

Nach den Inputs wurde die Diskussion an die TeilnehmerInnen im Saal geöffnet. Die Diskussion sollte sich dabei an den folgenden Fragen orientiern:

1. Soll die Politik (z.B. über aktive Preis- und Steuerpolitik) das Konsumverhalten der Menschen weiter steuern? Wenn ja wie? Und ist ein solches Vorgehen mit dem grünen Grundwert der Selbstbestimmung in Einklang bringen?
2. Wie kann mit einer wachstumskritischen Verbraucherpolitik ein nachhaltiger gesellschaftlicher Wohlstand gesichert werden und wie lassen sich dabei Reboundeffekte vermeiden?
3. Wie schaffen wir auch für sozial Schwache Zugänge zu einem nachhaltigen Lebensstil?

In dieser Runde fielen viele Thesen und Statements. Die meiner Meinung nach wichtigsten gebe ich hier stichpunktartig wieder.

• Problem: Niedergang der Reparaturkultur. Zusätzlich werden Geräte nur noch stoffliches recyclet, aber es geschieht kein wirkliches Recycling statt in dem Sinne, das Komponenten wiederverwertet werden.
• Gesamtes Verhalten ist kulturhistorische geprägt. Beispielsweise ist Fleischkonsum ein Zeichen von Wohlstand ist, Gerade daher werde von armen Menschen besonders viel Fleisch konsumiert, da dieser Konsum eben ein Wohlstandsymbol sei.
• Ethischer Konsum sei auch innerhalb grüner Veranstaltungen schwierig. Beispielsweise ist die Zukunftskonferenz eine der wenigen Veranstaltungen, bei denen auch veganes Essen angeboten wird.
• Problem ist die Angst vieler Menschen, dass alles teurer wird. Daher sei Preissteuerung sehr schwierig umzusetzen.
• Es herrsche eine große Diskrepanz zwischen Selbstwahrnehmung und tatsächlichem Konsum.
• Kritisiert wurde die mangelnde Transparenz von Siegeln: es gibt gute und schlechte Siegel, für die Verbraucher sind die Kriterien in der Regel nicht durchschaubar.
• Arbeit muss billiger werden, Gegenstände müssten deutlich teurer werden. Dadurch könnten Rebound-Effekte vermieden werden.
• Global gesehen müsse die Machtfrage und damit Eigentumsfrage gestellt werden bezüglich der Nahrungsmittelproduktion und -verteilung um zu einer wirklich nachhaltigen Konsum zu kommen.

Abschlussrunde

In der Abschlussrunde kamen Nicole Maisch und Harald Welzer noch einmal zu Wort:

Welzer betonte, dass die öffentliche Debatte zur Zeit eine sehr stark auf den Klimawandel reduzierte Diskussion sei. Der Klimawandel sei aber lediglich ein Symptom einer Kultur, die die Ressourcen übernutze. Nötig wäre eine Umformatierung von technokratisch-expertokratischen Ansätzen hin zu gesamtgesellschaftlichen Lösungen, die anschlussfähig sind an Lebenspraktiken, die die Menschen sowieso schon haben. Dies geht alles ohne große Konferenzen, sondern das könne man einfach machen.

Der Umbau des Konsums ist für Maisch ein gigantisches Transformationsprojekt, das nur über eine Informierung der Menschen geschehen könne. Ein wichtiger Ansatz sei dabei auch der Aspekt Zeit: Wenn Menschen mehr Zeit bekommen, könnten sie auch dazu bereit sein, weniger zu konsumieren.

Zum weiterlesen:

• Thesenpapier Nachhaltiger Konsum für alle
• Gastkommentar von Peter Unfried
• Essay von Harald Welzer: Mentale Infrastrukturen – Wie das Wachstum in die Welt und in die Seelen kam

Dort hielt ein Michael Cerveny einen – wie ich finde – interessanten Vortrag mit dem Titel Wachstümer und Glockenkurven. In etwa einer Viertel Stunde behandelt er sehr schön den Zusammenhang zwischen dem zeitlichen Verlauf der Förderung von Energieträgern (Stichwort Peak Oil), Wirtschaftswachstum und Statischen Reichweiten von Energieträgern.

Teil 1:

Teil 2:

Der Referent bezieht sich zu Beginn auf einen anderen seiner Vorträge, der ebenfalls bei YouTube zu finden ist (Teil 1, 2, 3 und 4, insgesamt etwa 35 Minuten).

Und hier das im Vortrag erwähnte “The Most IMPORTANT Video You’ll Ever See” ist eine sehenswerte Vorlesung des amerikanischen Professors Albert A. Bartlett zum Thema Arithmetic, Population, and Energy (Teil 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 und 8, insgesamt etwa 75 Minuten).

Zum Hintergrund der Vienna Energy Talks siehe diesen Blogeintrag eines anderen Teilnehmers. Alle Vorträge sind in einem YouTube-Channel zusammengefasst.

BürgerBlüten - Vorderseite

Es erinnert an Spielgeld und es ist schwer vorstellbar, dass man mit diesem Geld einkaufen kann, wie mit dem Euro. Aber es geht. Nicht überall. Nur in Läden, die Mitglied im Regio-Verein sind, aber immerhin. Denn das werden immer mehr.

Und ich hab also vor zwei Wochen erstmals mit Regiogeld gezahlt. Mit der BürgerBlüte, die in Kassel und Umgebung als Zweitwährung neben dem Euro im Umlauf ist. Es gibt Ein-, Zwei-, Fünf-, Zehn- und Zwanzig-BürgerBlüten-Scheine. Man kann sie 1:1 gegen Euros eintauschen. Dazu gibt es in Kassel sechs Ausgabestellen. Diese befinden sich in vier Fällen in den Läden, in denen man auch mit dem Geld bezahlen kann. Der Vorteil sind die langen Öffnungszeiten und natürlich, dass man direkt den Betrag umtauschen kann, den man in dem Laden auch ausgeben möchte. Eine ist im Anthroposophischen Zentrum, wo sich das Büro der BürgerBlüte befindet und eines im AstA der Uni Kassel.

Der Sinn von Regiogeld in drei Stichworten:

• stärkt die Wirtschaft
• fördert das kulturelle Leben
• verbindet die Menschen

Regiogeld will regionale Wirtschaftsbeziehungen unterstützen, wiederbeleben und intensivieren. Das gelingt dadurch, dass der/die Konsument/in mit den BürgerBlüten nur in regionalen Geschäften bezahlen kann und die Geschäfte wiederum auch nur Abnehmer für ihr Geld bei regionalen Unternehmen finden. Es wird also ein regionaler Wirtschaftskreislauf aufgebaut, der zur Wertschöpfung der Region und zum Erhalt von Arbeitsplätzen beiträgt.  Wirtschaftskreisläufe sind eben auch und vor allem Geldkreisläufe. Um den Geldabfluss in weltweit verzweigte Finanzströme zu verringern, gibt es in Kassel eine Währung mit der man nur in Kassel bezahlen kann.

Man kann die BürgerBlüte auch zurücktauschen. Allerdings erhält man nur 95% des Geldes in Euro zurück. Das hat zwei Effekte: Man versucht die BürgerBlüten tatsächlich auszugeben, weil man keinen Werteverlust haben möchte. Und die Initiative kann 2% davon nutzen, um das Gutscheinsystem zu finanzieren. Die restlichen 3%, die sie zurück behält, werden als Unterstützung an Projekte gespendet, die regional arbeiten, wie Sport- oder Kulturvereine (deswegen werden diese 3% auch Regionalbeitrag genannt). Hierdurch wird das kulturelle Leben der Region belebt oder zumindest erhalten. Und man kann selber entscheiden, welche Projekte man unterstützen möchte.

Als letzter Gedanke: Geld als Zahlungsmittel hat nur dann einen Sinn, wenn es im Umlauf bleibt. Deswegen gibt es bei Regionalem Geld immer einen sogenannten Umlaufimpuls. Eine BürgerBlüte hat eine Laufzeit von drei Monaten. Danach müssen Wertmarken auf dem Schein aktualisiert werden. Diese kosten zwei Prozent des Werts der jeweiligen Blüte. Der Gedanke dahinter ist, zum einen, wie schon geschrieben, Geld muss im Umlauf bleiben. Der andere der hinter Regiogeld im allgemeinen steht ist der, dass man das Zinssystem komplett neu durchdacht hat.

BürgerBlüten - Rückseite

Bisher ist das Problem, dass die Wirtschaft und die Banken mit einer positiven Zinstreppe arbeiten. Was dazu führt, dass man auf Bargeld keine Zinsen zahlen muss, auf wirklich langfristige Anleihen hingegen zwischen 5 und 10% Zinsen draufgeschlagen werden. Das führt zwangsweise immer dazu, dass jemand, der viel Geld hat, noch mehr erhält und jemand, der eh schon Schulden hat, sich weiter verschuldet. Die Bundesrepublik beispielsweise kann die Schulden nicht nur nicht bezahlen, weil sie schlecht wirtschaften (das auch), sondern auch, weil die Zinsen auf die Schulden exponentiell wachsen.

Regiogeld verfolgt das Ziel, exponentielles Zinswachstum zu verhindern. Deswegen wird Bargeld mit einem Negativ-Zins von 2-5% belegt und langfristige Anlagen (die es noch nicht gibt) würden gar nicht verzinst. Zwei Vorteile: Das Geld bleibt im Umlauf oder aber wird langfristig gelagert ohne dass man sich immer weiter verschuldet.

Ich find die Idee super und muss jetzt mal gucken, wo man Reckenjacken mit Regiogeld bezahlen kann.

Links zum weiterlesen:

• BürgerBlüte e.V.
  
• Regiogeld e.V.
• taz-Artikel: “Der Dollar-Crash ist eigentlich sicher”

Nürnberg, 24. bis 26. Juli 2009

Freitag

Nach einem leckeren Abendessen begann das Seminar mit einer Vorstellungsrunde der Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Mit dabei war bereits Markus Ganserer, unser erster Referent.

Markus hielt einen Vortrag zum Thema “Waldsterben”. Zunächst einmal erklärte er uns einige Grundlagen. Zum Beispiel, wie ein natürlicher Wald in Mitteleuropa aussehen würde: es wäre ein von Buchen dominierter Mischwald. In Bayern und insgesamt in Deutschland sind aber heutzutage Fichten und Kiefern die häufigsten Baumarten, die zusammen etwa 2/3 aller Bäume ausmachten. Nur noch etwa jeder achte Baum ist eine Buche. Fichten, die häufigste Baumart in Deutschland, haben ihr eigentliches natürliches Verbreitungsgebiet in kälteren Regionen wie Nordeuropa und die Alpen. Fichten und Kiefern wurden in Mitteleuropa angesiedelt, da sie deutlich schneller wachsen als die heimischen Baumarten.

Nachdem wir nun also wussten, wie ein natürlicher Wald bei uns aussehen würde, leitete Markus   zum Hauptteil seines Vortrags über. “Saurer Regen – Der Wald stirbt” titelte der SPIEGEL im November 1981. Bis Anfang der 1980er Jahre emittierte die Industrie, allen voran die Kohlekraftwerke, jährlich Millionen von Tonnen Schwefeldioxid, das in der Atmosphäre zu Schwefelsäure umgewandelt wiurde (ist zwar heute auch noch so, aber du hast den Rest auch in der Vergangenheit). Die Schwefelsäure ging als Saurer Regen nieder und schädigte die Bäume. Durch rasche gesetzliche Maßnahmen, wie z. B. der Einführung der Rauchgasentschwefelung bei Kohlekraftwerken, wurden die Schwefeldioxidemissionen innerhalb weniger Jahre sehr stark gesenkt. In der Folge ging der Anteil der geschädigten Bäume zurück.

Aber auch noch heute sind viele Bäume geschädigt. Denn neben dem Sauren Regen gibt es weitere Einflüsse die den Wald schädigen: durch die Düngemittel in der Landwirtschaft gelangt auch Stickstoff in die Wälder. Abgase von Kraftfahrzeugen führen zur Bildung von bodennahem Ozon. Die Klimaerwärmung begünstigt die Vermehrung der Borkenkäfer. All diese Einflüsse schaden den Wäldern, auch wenn unterschiedliche Baumarten jeweils unterschiedlich stark betroffen sind. Eine Anpassungsmaßnahme, die all diesen Bedrohungen entgegen wirken könnte, wäre  von den vorherrschenden Monokulturen (insbesondere Fichtenmonokulturen) wegzukommen und die Wälder wieder in natürlichere Buchen-Mischwälder umzubauen.

Samstag

Am Samstag morgen ging es raus in den Wald. Dort zeigte uns Markus direkt an einzelnen Bäumen die Schädigungen, von denen wir am Vorabend gehört hatten. Außerdem machten wir einige umweltpädagogische Spiele.

Im ersten Spiel repräsentierte jede*r Teilnehmer*in ein Tier oder  eine Pflanze. Durch Schnüre zwischen den einzelnen Personen wurde repräsentiert, wer wen frisst. Dabei bildete sich keine Nahrungskette, sondern vielmehr ein weit verzweigtes Nahrungsnetz. Und dieses reagierte sehr empfindlich darauf, wenn eine Teilnehmerin oder ein Teilnehmer aus dem Netz genommen wurde, also ein Tier oder eine Pflanze aus dem Ökosystem verschwand.

Im Wald

Im zweiten Spiel gingen wir barfuß durch den Wald und betrachteten gleichzeitig mittels Spiegel die Baumkronen. Dabei waren deutliche Unterschiede in der Bodenbeschaffenheit zu spüren, je nachdem wie dicht die Baumkronen beieinander waren.

Im dritten Spiel wurden die Teilnehmer*innen in Zweierpärchen eingeteilt. Jeweils eine*r bekam die Augen verbunden und wurde vom/von der Partner*in zu einem beliebigen Baum geführt. Dieser Baum sollte abgetastet werden, um sich so ein Bild von ihm zu machen – ohne ihn zu sehen. Anschließend wurden die “Blinden” zurück zum Ausgangspunkt geführt und sollten erraten, welchen Baum sie abgetastet hatten. Den meisten gelang es, den richtigen Baum wiederzufinden.

Zum Abschluss maß Markus mit einem Maßband eine Fläche von 28 Metern mal 28 Metern ab und wir verteilten uns am Rand dieser Fläche. Diese riesige Fläche entspricht der Fläche, die jede Minute versiegelt wird. Auf einen ganzen Tag hochgerechnet beträgt der Flächenverlust über 100 Hektar!

Waldbewohner*in

Da wir etwas früher als geplant von der Exkursion zurück waren, hielt ich spontan noch einen kleinen Vortrag über die Nutzung von Holz zur Energieerzeugung. Dabei berichtete ich, dass es neben der klassischen Nutzung von Holz als Scheitholz (zum Beispiel in Kachel- oder Kaminöfen) zu Wärmeerzeugung auch weitere Nutzungsmöglichkeiten gibt: So gibt es Heizungen, die mit Holzhackschnitzeln oder Holzpellets arbeiten. Dadurch wird ein automatischer Betrieb möglich: Die Hackschnitzel oder Pellets können über Förderanlagen in den Ofen gebracht werden. Dadurch muss das Holz nicht von Hand eingebracht werden. Auch können mit Holz Blockheizkraftwerke befeuert werden. Dadurch kann neben Wärme auch Strom mit Holz erzeugt werden.

Abends schauten wir den Dokumentarfilm “Home“. Dieser Film handelt allgemein von Umweltzerstörungen. dabei ging es auch um die Bedrohungen für die großen Waldgebiete dieser Erde (tropische, aber auch boreale Wälder). Die Umweltzerstörungen werden dabei in eindrucksvollen Bildern mit dem Lebenstil der Menschen verknüpft. Nach dem Ende des Films entbrannte ein kleine Diskussion darüber, ob dieser Film dazu geeignet sei, für mehr Umweltschutz einzutreten, oder ob er zu manipulativ sei.

Home

Sonntag

Am Sonntag wollten wir den Blick etwas internationaler ausrichten. Dazu hatten wir  Martin Glöckle von der Umweltschutzorganisation “Pro Regenwald” eingeladen. Er hielt uns einen Vortrag mit dem Titel „Illegaler Holzhandel – Auswirkungen und Gegenmaßnahmen”.

Zunächst einmal erzähte er uns, dass es schwierig sei, überhaupt zu definieren, was illegaler Holzhandel sei und dass es darüber unterschiedliche Auffassungen gäbe. Dann berichtete uns über die Auswirkungen von illegalem Holzeinschlag und -handel: Neben dem Verlust der Artenvielfalt, werden die natürlichen Wasserflüsse gestört. Außerdem trägt der illegale Holzhandel zur Destabilisierung politischer Systeme und zur Finanzierung bewaffneter Konflikte bei. Da die Abholzung von Tropenwäldern zum Klimawandel beiträgt hat der illegale Holzeienschlag sogar internationale Auswirkungen!

Die Ausmaße des illegalen Holzhandels belegte Martin anhand einiger Zahlen: Der Anteil des illegal geschlagenen Holzes liegt in Kambodscha bei 90 %, in Peru 80 % und in Indonesien 70 %. Etwa 15 % des nach Deutschland importierten Holzes ist illegal!

Um den internationalen Holzhandel zu bekämpfen, gibt es einige internationale Abkommen, wie das “Forest Law Enforcement and Governance (FLEG)” oder die “Voluntary Partnership Agreements (VPA)”, die aber nur eine begrenzte Wirksamkeit haben. In Deutschland war 2005 ein Urwaldschutzgesetz geplant, das aber letztendlich leider gescheitert ist.

Außerdem gibt es einige Zertifikate, allen voran das FSC-Siegel (Forest Stewardship Council). Dieses sei laut Martin zwar besser als gar kein Siegel, verfüge aber über relativ weiche Kriterien und werde nicht unabhängig überprüft. Insbesondere zum FSC-Siegel gab es nach dem Vortrag einige Nachfragen und Diskussionspunkte.

Dem Vortrag folgte eine kleine Abschluss- und Auswertungsrunde, bevor sich die Teilnehmer*innen  auf den Weg nach Hause machten.

Aber nun ist es in die Mühlen des heraufziehende Wahlkampfes geraten. Plötzlich will die CSU das UGB nichtmehr mittragen mit dem Argument, das UGB würde zusätzliche Bürokratie hervorrufen. Doch das Gegenteil ist richtig. Bisher ist das Umweltrecht ein Sammelsurium an einzelnen Bundes- und Ländergesetzen, zuständig sind dutzende unterschiedliche Behörden. Die Bündelung der vielen Einzelgesetze wäre ein großer Schritt in Richtung Transparenz, den das aktuelle Umweltrecht ist für viele Unternehmen kaum und für normale Bürger*innen gar nichtmehr zu durchschauen. Das Umweltgesetzbuch würde hier zu einer Vereinheitlichung der Regelungen und damit auch einer Straffung der Bürokratie führen, was gerade auch für die Unternehmen von Vorteil wäre:

Verlierer im Berliner Hickhack könnte ausgerechnet die Wirtschaft sein. Das Umweltgesetzbuch soll die hochkomplizierten und zerfaserten Ökogesetze vereinfachen. Zeitraubende Genehmigungsverfahren etwa sollen verkürzt werden. Derzeit muss ein Unternehmen, das eine Industrieanlage bauen will, Genehmigungen nach dem Wasserrecht, dem Naturschutz und der Bundesimmissionschutzverordnung einholen. Künftig soll dafür nur noch ein einziger Antrag erforderlich sein. Der Sachverständigenrat für Umweltfragen attestierte der Bundesregierung, dass damit Unternehmen jährlich 30 Millionen Euro sparen könnten.

(Quelle: Der Westen, Umweltgesetzbuch auf Eis gelegt, 13.01.2009)

Besonders verwerflich finde ich, dass die Union das Umweltgesetzbuch zu Fall bringt, obwohl das UGB eines der erklärten Ziele der großen Koalition ist. So bezeichnet Bundesumweltminister Gabriel das Scheitern in der ARD als Bruch des Koalitionvertrags bezeichnet, denn CDU, CSU und SPD hatten in ihrem Koalitionsvertrag unter anderem festgelegt:

Das historisch gewachsene, zwischen verschiedenen Fachgebieten sowie zwischen Bund undLändern stark zersplitterte Umweltrecht, entspricht nicht den Anforderungen an eine integrierte Umweltpolitik:

• Das deutsche Umweltrecht soll vereinfacht und in einem Umweltgesetzbuch zusammengefasst werden.
• Die verschiedenen Genehmigungsverfahren sind im Rahmen eines Umweltgesetzbuchs durch eine integrierte Vorhabengenehmigung zu ersetzen.
• Die Bundesregierung wird in Brüssel eine Initiative für die notwendige innere Harmonisierung und Vereinfachung des europäischen Umweltrechts ergreifen.

Von der in der im Koalitionsvertrag erwähnten Initiative zum europäischen Umweltrecht war in den letzten dreieinhalb Jahren nichts zu hören. Aber wenn die Koalition es schon nicht hinkriegt, ihre Ziele national umzusetzen, wie sollte sie denn dann auf europäischer Ebene etwas zu Stande kriegen.

Meiner Meinung nach ist das Scheitern darauf zurückzuführen, das die CSU momentan in einer großen Krise steckt, unter anderem durch den Verlust ihrer Funktion als Quasi-Staatspartei in Bayern. Daher versucht die CSU auf koste was es wolle sich als eigenständige Partei zu profilieren. Aber leider merkt sie nicht, dass sie dadurch genau das Gegenteil bewirkt, nämlich sich einfach nur noch lächerlich macht.

Mit dieser Meinung stehe ich nicht alleine da, so sagte NABU-Präsident Olaf Tschimpke im Interview mit der Süddeutschen:

Die CSU versucht sich politisch abzusetzen. Sie hat aus taktischem Kalkül das Gesetzbuch vor die Wand fahren lassen. [...] Wenn sie sich jetzt in der Abschlussphase hinstellt und sagt, das passt uns nicht, ist das sehr unsauber.

(Quelle: Süddeutsche, “Das kann doch nicht wahr sein”, 03.02.2009)

Von extra-3 gibt es ein sehenswertes Video zum Scheitern des UGB:

Ich hoffe einfach, dass es das Umweltgesetzbuch noch irgendwie schafft, umgesetzt werden.

Update 14.02.2009: Allerdings wird so langsam die Zeit knapp. Da Wasser- und Naturschutzrecht eigentlich im Kompetenzbereich der Bundesländer liegt und diese daher eigen Regelungen in dem Bereich erlassen können, wurde im Rahmen der Förderalismusreform II eine Übergangsregelung (quasi ein Stillhalteabkommen) zwischen Bund und Ländern bis zum 31.12.2009 vereinbart, in denen die Länder keine neuen Umweltgesetze machen können. Dieser Zeitraum wurde zur Einführung des Umweltgesetzbuches geschaffen, aber nun drängt die Zeit. Angesichts der Bundestagswahl im September müsste das UGB noch vor der Sommerpause verabschiedet werden. Und da es nach dem Bundeskabinett sowohl durch den Bundestag als auch durch den Bundesrat beschlossen werden muss, wird es zeitlich sehr eng.

Eine derzeitig diskutierte Option ist, dass nur Teile des UGB in Form von Einzelgesetzen verabschiedet werden:

Der Umweltminister befürchtet nun auch Verzögerungen beim Erlass des Bundesnaturschutzgesetzes und des Wasserhaushaltsgesetzes. Diese beiden Gesetze sollen, so der Minister, die unstreitigen Teile des UGB enthalten und Konsequenzen aus der Föderalismusreform I ziehen.

(Quelle: Pressemitteilung des Deutschen Bundestages, 11.02.2009)

Wahrscheinlich aber wird es irgendeinen politischen Kuhhandel geben, ich hoffe nur, dass dieser Deal nicht zu absurd wird. Eine Möglichkeit, die sich derzeit abzeichnet:

Wenn die SPD zustimme, die Steuer für Traktorendiesel zu senken, um den Bauern in der Wirtschaftskrise zu helfen, sei die CSU bereit, das UGB doch noch zu akzeptieren.

(Quelle: Spiegel online, Rot-rot-grüne Mehrheit widersetzt sich CDU, 11.02.2009)

Es lebe die Agrarlobby!

Update 23.02.2009: Die Forderungen der CSU werden immer absurder: Jetzt blockiert die CSU auch noch den Teil zum Wasser- und Naturschutzrecht, der eigentlich schon mal Konsnce war:

Auf Intervention des CSU-geführten Bundeswirtschaftsministeriums befasste sich das Kabinett am Mittwoch nicht mit Gesetzen zum Wasserrecht und zum Naturschutz. Beide Gesetze sollten anstelle des Umweltgesetzbuches noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden; dies würde zumindest in Fragen des Gewässer- und Naturschutzes bundeseinheitliche Regeln schaffen.

(Quelle: süddeutsche, CSU will Gegenleistung für neues Umweltrecht, 19.02.2009)

Da kann ich Sigmar Gabriel nur rechtgeben, wenn er sagt:

“Die CSU agiert als Abrissbirne des Umweltrechts.”

(Quelle: gleicher Artikel in süddeutsche)

Die CSU versucht wohl weiterhin sich für die kommenden Wahlen und insbesondere die Europawahl zu profilieren. Aber womit? Meint die CSU etwa, sie könne sich mit solchen politisch unsinnigen Manövern umweltpolitisch profilieren?

Der erste Film mit dem Titel Unsere kleine Welt – Der Klimafilm wurde von StudentInnen er Fachhochschule Augsburg in dem Projekt Illustration und Infografik zum Thema Ökologie und Klimawandel. (Länge ca. 4 min)

(Gefunden im Karma-Konsum-Blog)

Der andere Film The Story of Stuff der amerikanischen Aktivistin Annie Leonard (Länge ca. 20 min) zeigt sehr deutlich, was offene Stoffströme und was Kreislaufwirtschaft ist. Insbesondere wird gezeigt, wie sehr das heutige Wirtschafts- und Produktionssystem dem Gedanken der Nachhaltigkeit widerspricht. Zu dem Film gibt es eine gute Homepage: www.storyofstuff.com

Story of Stuff – German from UTOPIA AG on Vimeo.