Zukunftskongress

Nachdem ich mich lange nicht entscheiden konnte, welchen Workshop ich in der zweiten Session der grünen Zukunftskonferenz besuchen solle, habe ich mich schlussendlich für den Workshop Nachhaltiger Konsum für alle entschieden.

Input Harald Welzer

Den ersten Input hielt der Sozialpsychologe Prof. Dr. Harald Welzer, der unter anderem durch das Buch Klimakriege bekannt geworden ist. Er ist der Meinung, dass die Dimension des Transformationsprozesses wird noch gar nicht richtig verstanden worden ist und dass der Wandel zur Nachhaltigkeit mehr hin eine gesamtgesellschaftliche Transformation ist. Dies sei ähnlich der ersten industriellen Revolution, bei der nicht nur die Energieversorgung fundamental verändert wurden, sondern zu einer großen gesellschaftlichen Transformation mit Veränderung der Arbeits- und Familienverhältnisse führte. Darüber hinaus stellte er in den Raum, was den eigentlich wirklicher Wohlstand ist? Auf jeden Fall nicht der Wohlstandsbegriff, der die letzten 50 Jahre geprägt hat. Das aktuelle Wohlstandsmodell sei nicht sakrosankt, es müsse geändert werden. Sinn wird in unserer Gesellschaft vor allem aus Konsum geschöpft.
Das Problem dabei ist: Unser derzeitiges Wohlstandsmodell ist Kern der Demokratie in der Nachkriegsbundesrepublik. Als Beispiel führte er die Nespresso-Kultur an: Nespresso das Paradebeispiel für unser Wohlstands- und Wachstumsmodell, das nach der Minimierung eines nutzbaren eigentlichen Produkts und der Maximierung des Drumherums strebt. Außerdem ging er auf das Vorurteil ein, dass sozial schwache Gruppen, wie beispielsweise Hartz-IV-EmpfängerInnen sowieso nicht nachhaltig leben könnten, wie z.B. Bioprodukte kaufen. Im Gegenteil: gerade diese Gruppen seien besonders nachhaltig, da sie weniger Geld zum Konsum haben und somit z.B. in kleineren Wohnungen leben und weniger Flugreisen machen. Der Blick auf die Hartz-IV-Empfänger sei auch deshalb falsch, da das Bewusstsein für Nachhaltigkeit in allen gesellschaftlichen Gruppen fehle. So ist der Kauf eines SUV ist strategischer Konsum hin zu einem Bestand des derzeitigen Systems.

Input Nicole Maisch

Den zweiten Input hielt die grüne Bundestagsabgeordnete Nicole Maisch. Ihrer Meinung nach ist eine sozial-ökologische Transformation ist nicht nur ein kulturelles Problem, sondern auch ein kulturelles Projekt. Es gehe um nichts weniger, als um eine Lebensstildebatte: Wie wollen wir leben? Auf einem Weg zu einem nachhaltigem Lebensstil setzt sie dabei stark auf strategischen Konsum, denn damit könne nicht nur eine Veränderung der Geldströme und Arbeitsbedingungen erfolgen, gleichzeitig sei es auch ein Mittel der Politisierung und Mobilisierung der KäuferInnen in der Art einer Graswurzelstrategie. Aber auch die Politik hat einige Möglichkeiten, z.B. andere Regeln oder Preisbeeinflussungen (Agrarsubventionen). Eine Möglichkeit wäre beispielsweise, Bio als Standard setzen, und eine Pflicht einführen, nach der alle Produkte als “unökologisch”, “tierschutzfeindlich” usw., die nicht den Standards entsprechen. Für das Verhalten von KäuferInnen seine Preise ist nicht immer entscheidend, oft sind kulturelle Hürden viel entscheidender

Input Uwe Gerber

Einen Kurzinput brachte Uwe Gerber von der BAG ChristInnen ein, in dem er die seiner Meinung derzeit vorherrschenden drei ethisch-moralische Modelle verbreitet:

• Ein liberalistisch-individualistisches Modell, die eine reine Interessenmoral ist und die auf dem Mythos des autonomen, sich frei entscheidenden Menschensubjektes basiert.
• Zum anderen ein Nützlichkeitsmodell (Utilitarismus): Dieses geht vom größtmöglichen Glück einer möglichst großen Anteil der Bevölkerung aus.
• Zum dritten ein altruistisches Modell, dessen Grundlage nicht das Individium ist, sondern die zwischenmenschlichen Beziehungen sind. Das heißt Grundlage ist, für den anderen einzustehen.

Offene Runde

Nach den Inputs wurde die Diskussion an die TeilnehmerInnen im Saal geöffnet. Die Diskussion sollte sich dabei an den folgenden Fragen orientiern:

1. Soll die Politik (z.B. über aktive Preis- und Steuerpolitik) das Konsumverhalten der Menschen weiter steuern? Wenn ja wie? Und ist ein solches Vorgehen mit dem grünen Grundwert der Selbstbestimmung in Einklang bringen?
2. Wie kann mit einer wachstumskritischen Verbraucherpolitik ein nachhaltiger gesellschaftlicher Wohlstand gesichert werden und wie lassen sich dabei Reboundeffekte vermeiden?
3. Wie schaffen wir auch für sozial Schwache Zugänge zu einem nachhaltigen Lebensstil?

In dieser Runde fielen viele Thesen und Statements. Die meiner Meinung nach wichtigsten gebe ich hier stichpunktartig wieder.

• Problem: Niedergang der Reparaturkultur. Zusätzlich werden Geräte nur noch stoffliches recyclet, aber es geschieht kein wirkliches Recycling statt in dem Sinne, das Komponenten wiederverwertet werden.
• Gesamtes Verhalten ist kulturhistorische geprägt. Beispielsweise ist Fleischkonsum ein Zeichen von Wohlstand ist, Gerade daher werde von armen Menschen besonders viel Fleisch konsumiert, da dieser Konsum eben ein Wohlstandsymbol sei.
• Ethischer Konsum sei auch innerhalb grüner Veranstaltungen schwierig. Beispielsweise ist die Zukunftskonferenz eine der wenigen Veranstaltungen, bei denen auch veganes Essen angeboten wird.
• Problem ist die Angst vieler Menschen, dass alles teurer wird. Daher sei Preissteuerung sehr schwierig umzusetzen.
• Es herrsche eine große Diskrepanz zwischen Selbstwahrnehmung und tatsächlichem Konsum.
• Kritisiert wurde die mangelnde Transparenz von Siegeln: es gibt gute und schlechte Siegel, für die Verbraucher sind die Kriterien in der Regel nicht durchschaubar.
• Arbeit muss billiger werden, Gegenstände müssten deutlich teurer werden. Dadurch könnten Rebound-Effekte vermieden werden.
• Global gesehen müsse die Machtfrage und damit Eigentumsfrage gestellt werden bezüglich der Nahrungsmittelproduktion und -verteilung um zu einer wirklich nachhaltigen Konsum zu kommen.

Abschlussrunde

In der Abschlussrunde kamen Nicole Maisch und Harald Welzer noch einmal zu Wort:

Welzer betonte, dass die öffentliche Debatte zur Zeit eine sehr stark auf den Klimawandel reduzierte Diskussion sei. Der Klimawandel sei aber lediglich ein Symptom einer Kultur, die die Ressourcen übernutze. Nötig wäre eine Umformatierung von technokratisch-expertokratischen Ansätzen hin zu gesamtgesellschaftlichen Lösungen, die anschlussfähig sind an Lebenspraktiken, die die Menschen sowieso schon haben. Dies geht alles ohne große Konferenzen, sondern das könne man einfach machen.

Der Umbau des Konsums ist für Maisch ein gigantisches Transformationsprojekt, das nur über eine Informierung der Menschen geschehen könne. Ein wichtiger Ansatz sei dabei auch der Aspekt Zeit: Wenn Menschen mehr Zeit bekommen, könnten sie auch dazu bereit sein, weniger zu konsumieren.

Zum weiterlesen:

• Thesenpapier Nachhaltiger Konsum für alle
• Gastkommentar von Peter Unfried
• Essay von Harald Welzer: Mentale Infrastrukturen – Wie das Wachstum in die Welt und in die Seelen kam

Zukunftskongress

Bei der Zukunftskonferenz spricht gerade Marina Silva, die grüne Präsidentschaftskandidatin von Brasilien. Sie spricht auf Portugisisch. Da ich kein Portugisisch kann, habe ich mir so einen Babelfisch so ein Übersetzungsgerät geholt. Nun habe ich aber folgendes Problem: Entweder ich drehe die Lautstärke des Übersetzungsdings so weit auf, dass die Übersetzung das Portugisische übertönt, dann fallen mir allerdings die Ohren ab. Oder ich stelle eine erträgliche Lautstärke ein, dann höre zwei Sprachen gleichzeitig (portugisisch und die deutsche Übersetzung) in etwa gleicher Lautstärke. Da fällt es mir dann leider sehr sehr schwer zu folgen, was Marina Silva vorne erzählt. So oder so also blöd :( Bin wohl nicht die einzige Person hier, der das so geht.

Zukunftskongress

Für die zweite Session auf dem Zukunftskongress auf der Zukunftskonferenz müsste ich mich eigentlich aufteilen. Denn es gibt gleich mehrere Workshops, zu denen ich gerne hin möchte:

Zum einen der Workshop Nachhaltiger Konsum für alle, unter anderem mit dem Kulturwissenschaftler Prof. Dr. Harald Welzer. Diesen habe ich bereits einmal bei einem sehr interessanten Vortrag an der Uni Kassel gehört.

Auch der Workshop Globale Ressourcengerechtigkeit klingt sehr interessant. Unter anderem soll dabei auch der Aspekt des Ressourcenbedarfs erneuerbarer Energien und anderer als umweltfreundlich geltenden Technologien angesprochen werden.

Aber eigentlich klingen die Titel aller Workshops so gut, dass ich jetzt bei keinem Workshop jetzt sagen würde: “Bäh! Ne! Dieser Workshop klingt uninteressant, da will ich auf keinen Fall hin.” Vielleicht sollte ich auswürfeln, welchen Workshop ich besuchen werde?

Zukunftskongress

In der ersten Session habe ich den Workshop Automobilindustrie im Umbau besucht. Als Redner waren geladen Matthias Wissmann, der Präsident und damit Chef-Lobbyist des Verbandes der Automobilindustrie (VDA) und Winfried Kretschmann, der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg. Moderiert wurde der Workshop von Anja Hajduk, ehemaliger grüne Senatorin in Hamburg. Winfried Kretschmann hatte ja bereits in den ersten Tagen im Amt des Ministerpräsidenten mit der Phrase “weniger Autos statt mehr Autos” für einigen Presserummel gesorgt.

Zunächst gab es erst einmal Eingangsstatements von Wissmann und Kretschmann.

Input Matthias Wissmann

Zunächst lieferte Wissmann eine kleine Anekdote, wie er als ehemaliger stellvertretender Landesvorsitzender der CDU Baden-Württemberg Kretschmann 1991 bei den schwarz-grünen Sondierungsgesprächen kennenlernte.

Eingangsthese von Wissmann ist, dass Mobilität eine Grundfreiheit für alle ist. Daher ergebe sich für ihn, dass eine Einschränkung der Mobilität ist keine Lösung zur Lösung der mit der Mobilität verbundenen Probleme sei. Darauf ging er dann aber nicht mehr viel weiter ein, sondern ging zu einer Lobarie auf die deutsche Automobilindustrie über: So und so viele Arbeitsplätze werden in Deutschland gesichert werden etc. Die Automobilindustrie setze auf ein Fächerkonzept: unterschiedliche Technologien würden entwickelt, da nicht absehbar, welche Technologien zukünftig die niedrigsten Emissionen aufweisen wird, gleichzeitig aber auch bezahlbar bleibt. Gleichzeitig ging er ganz kurz darauf ein, dass wir in Deutschland auch neue Konzepte bräuchten, wie beispielsweise Car Sharing. Aber nur, um anschließend auf das Thema Premium-Autos einzugehen, und zu beschreiben, wie toll und wichtig doch Aspekte wie Qualität, Ausstattung und Markenwert für Deutschland und die Arbeitsplätze bei uns seien.

Input Winfried Kretschmann

Kretschmann legte dar, wie er als grüner Ministerpräsident auf die Automobilindustrie Einfluss nehmen möchte. Zum einen über ökologische Ordnungspolitik, z.B. über Grenzwerte. Grenzwerte müssen so sein, dass sie “stimulieren und nicht strangulieren”. Zur öffentlichen Reaktion, dass das Planwirtschaft sei, dazu sagte er nur: “krasser Blödsinn!” Als eine weitere Aufgabe des Landes nannte er die universitäre Grundlagenforschung. Die anwendungsbezogene Forschung hingegen müsse in der Automobilindustrie stattfinden, da diese um Größenordnungen höhere Etats haben, als das Land an Forschungsmittel bereitstellen könne. Außerdem sollten wir als Industrieländer auf die Entwicklungsländer zeigen, da auch wir in unseren Ballungszentren große Verkehrsprobleme haben, wie an den täglichen Staus zu sehen sei.

Matthias Wissmann, Anja Hajduk, Winfried Hermann

Diskussionsrunde

In der folgenden Diskussionsrunde legte Wissmann nocheinmal wert darauf, wie wichtig der Wachstum auf dem Weltmarkt sei. Carsharing sei ein gutes Konzept, aber Verkaufszahlen von Fahrzeugen werden trotzdem weltweit in nächster Zeit nicht sinken, sondern steigen. Kretschmann hielt dem entgegen: “Jede S-Bahn, die wir bauen, hat den Sinn, dass die Menschen vom Auto in die S-Bahn umsteigen.” Damit brauche es dann bei uns weniger Autos und in anderen Ländern könne so das Wachstum bedämpft werden. Zu Mobilität gehöre auch “Rumradeln wie der [Boris] Palmer.” Viel mehr andere Oberbürgermeister sollten Kretschmanns Ansicht nach dies machen.

Wissmann betonte auch noch einmal die Wichtigkeit der Premiummodelle, andere seien bei uns wegen der hohen Lohnkosten nicht herstellbar. Da stellt sich mir allerdings die Frage, warum kann Frankreich (ein Land mit vergleichbarem Wohlstand wie Deutschland) Kleinwagen herstellen und wir nicht?
Auch kam in der Debatte noch kurz das Thema Tempolimit (Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen) auf. Dazu sagte Winfried Kretschmann nur: “Was dem Ami die Waffe, ist dem Deutschen das Rasen.” Das bedeute, dass das Thema Einführung eins Tempolimits eins der schwierigsten, weil emotionalsten politischen Themen sei.

Da Kretschmann früher los musste, sprang für die letzten Minuten Winne Hermann, grüner Verkehrsminister in Ba-Wü ein. Sein Statement zum Schluss: Wir haben derzeit 250 Millionen Autositzplätze in Deutschland bei 80 Millionen Einwohnern. Wir brauchen aber weniger Sitzplätze, die wir dafür deutlich besser ausnutzen.

Zum Abschluss stellt sich mir eine Frage: Warum sorgt Wissmann eigentlich nicht dafür, dass sein Verband in Verband der Mobilitätsindustrie, wenn er doch so für Mobilität ist? Leider war dieser Workshop mehr oder weniger auf das Thema Auto beschränkt und es ging zu wenig um Mobilität als ganzes. Damit sind für mich die Grünen hinter ihren eigenen Anspruch zurückgefallen, nämlich Probleme auf die eigentlichen Bedürfnisse (hier Mobilität) herunterzubrechen und daraus dann die richtigen Konzepte zu entwickeln.

• Grünes Thesenpapier Automobilindustrie im Umbau
• Kommentar von Matthias Wissmann

Zukunftskongress

Ich sitze jetzt gerade in Berlin im Kosmos, dem größten Kino der DDR. Da es nun aber die DDR nicht mehr gibt, ist das Kino zu einem Kongresszentrum umgewandelt worden. Und hier findet nun also heute die Zukunftskonferenz Antrieb Zukunft von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin statt. Ich werde in den nächsten Stunden – wie angekündigt – hier im Blog und bei Twitter als @gruenernomade live berichten. Gerade eben hielten die beiden grünen Bundesvorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir die Eröffnungsrede. Ziel der Konferenz ist laut Claudia, offen zu diskutieren, ohne den auf den Parteitagen üblichen Formalia wie Änderungsanträgen und Abstimmungen. Bin ja mal gespannt, ob der Tag heute wirklich ohne große Formalien über die Bühne geht.

Zukunftskongress

Nachdem ich erst letztes Wochenende wegen dem grünen Sonderparteitag zum Thema Atomausstieg in Berlin war, werde ich nächstes Wochenende bereits wieder nach Berlin fahren. Dieses mal werde ich auf Einladung (und Kosten) von Bündnis 90/Die Grünen zum grünen Zukunftskongress mit dem schönen Titel Antrieb Zukunft fahren und über die Workshops und das ganze drum rum hier im Blog berichten.

Beim Zukunftskongress soll in insgesamt 14 Workshops zu den unterschiedlichsten Themen und einigen Keynote-Reden (von Personen, die mir allerdings alle nichts sagen) der Blick weg von der Tagespolitik gehen und (wie der Name schon verrät) zukünftige Politikfelder thematisch vorbereiten. Aber das Video erklärt den Sinn des Zukunftskongresses besser als ich ich das jetzt hier erklären kann.

Das Programm des Zukunftskongresses klingt schon mal sehr interessant. So interessant, dass ich mich noch gar nicht entschieden habe, welche Workshops ich besuchen werde. Aber ich habe auch noch nicht alle Thesenpapiere zu allen Workshops gelesen, aber bis Samstag ist ja auch noch ein bisschen Zeit.

Welche Workshops könnt ihr empfehlen?

Aber auch wenn ich hier nicht weiter auf die Ereignisse der letzten Tage zurückblicken möchte, so möchte ich nach vorne blicken: Nämlich, wie soll es energiepolitisch bei uns in Deutschland weitergehen könnte. Angesichts von Fukushima sind in der Energiepolitik Korrekturen notwendig. Nein, die Kernenergie muss ganz neu überdacht werden. In der jetzt ausgebrochenen politischen Debatte geht es gerade wild durcheinander. Mehr oder weniger diffuse Forderungen kommen aus allen politischen Richtungen und man weiß nicht mehr, wer gerade wen mit der Forderung nach Stilllegungen von Kernkraftwerken oder dem endgültigen Ausstieg überholt. Aber wie gesagt, sehr viele Forderungen erscheinen mir ziemlich diffus und wenig durchdacht.

Noch vergleichsweise konkret erscheint mir der Antrag Die Lehren ziehen: Der Atomausstieg ist zwingend, notwendig und machbar!, den die Grünen morgen auf ihrem Länderrat (kleiner Bundesparteitag) voraussichtlich beschließen werden. Die aus meiner Sicht entscheidende Passage steht fast am Ende des Antrags:

Wir Grüne streben an, das Atomzeitalter in Deutschland in der kommenden Legislaturperiode endgültig zu beenden. Das kann gelingen, wenn jetzt schnell die rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen geschaffen werden, vor allem aber durch einen beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Energien, Investitionen in Energieeffizienz und Energieeinsparung sowie die Schaffung einer modernen Infrastruktur. Jeder Tag des Zögerns und Zauderns ist ein verlorener Tag für die notwendige beschleunigte Energiewende.

Das bedeutet also einen vollständigen Atomausstieg bis spätestens 2017. Das ist doch Wahnsinn, dachte ich zuerst. Aber dann habe ich mal gerechnet. Zunächst nur ganz grob für einen Kommentar im Blog von Till Westermayer, der ebenfalls über den grünen Antrag zum Atomausstieg beim Länderrat gebloggt hat. Dann wollte ich es aber noch ein bisschen genauer wissen und dabei ist folgendes Diagramm rausgekommen.

Bruttostromerzeugung in Deutschland

Es zeigt, wie sich Stromerzeugung und Strommix im letzten Jahrzehnt entwickelt hat und wie er sich bis zum Jahr 2017 weiter entwickeln könnte. Dabei habe ich unterstellt, dass der Atomausstieg linear bis 2017 erfolgt und diese fehlende Strommenge durch einen Ausbau der erneuerbaren Energien kompensiert wird. Außerdem habe ich deutliche Verbesserung der Energieeffizienz und dadurch eine Senkung des Stromverbrauchs von 1 % pro Jahr unterstellt. Um das Ziel einen Atomausstiegs bis 2017 zu erreichen, müssten jeden Jahr die regenerative Stromerzeugung um etwa 14 TWh steigen. Zum Vergleich: 2010 wurden insgesamt 102,3 TWh regenerativ erzeugt und im Mittel betrug in den Jahren 2004 bis 2009 das Wachstum knapp 10 TWh pro Jahr. Im Jahr 2007 wurden mit einem Zubau von 16 TWh sogar die nötigen 14 TWh übertroffen. Was also die nötigen Energiemengen angeht, so erscheint ein Atomausstieg bis 2017 also wirklich machbar.

Das erste Video illustriert das Energiekonzept der grünen Bundestagsfraktion mit dem Ziel, die Stromversorgung bis 2030 und die gesamte Energieversorgung bis 2040 zu 100 % aus erneuerbaren Energien zu decken. Dieses Ziel wurde vor knapp zwei Jahren auf der BDK in Erfurt beschlossen. Besonders gut finde ich an dem Video, dass sich nicht – wie so oft beim Thema Energiepolitik  – der Schwerpunkt auf den Stromsektor gelegt wurde, sondern dass Wärme- und Verkehrssektor genauso stark berücksichtigt wird.

Das zweite Video zeigt sehr verständlich, warum die von der Bundesregierung geplanten Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke keine Brücke zum Ausbau der erneuerbaren Energien ist, sondern vielmehr dem Ausbau der erneuerbaren Energien schadet.

Sonnenbelühmtes, glukosebetriebenes Wahlkampfmobil

Einige Highlights waren:

• Hunderte von Sonnenblumen früh morgens zu schneiden – und dann diese innerhalb von wenigen Minuten zu verteilen.
• Zusammen mit der Grünen Jugend Hessen in Frankfurt vor dem Eingang der Internationalen Automobilausstellung gegen die Politik der Bundesregierung zu demonstrieren – und auf dem Rückweg auf der Autobahn Jürgen Trittin zu begegnen.
• Bei unserem Wahlkampfhöhepunkt Renate Künast auf dem Kasseler Opernplatz zu sehen und zu hören.
• Angela Merkel mit einem fliegenden Transparent zu begrüßen.
• An gefühlten 34.347 Infoständen zu stehen – und dabei auch ab und zu mal Leute wirklich davon zu überzeugen, die Grünen zu wählen.
• An den letzten beiden Abenden vor der Wahl mit Nachtwahlkampfständen in der Innenstadt präsent zu sein – teilweise sogar mit drei Ständen gleichzeitig.
• Das Leuchten in den Augen der Kinder zu sehen, wenn diese ein grünes Windrädchen bekommen.
• Von der Kasseler Onlinezeitung Nordhessische.de abgelichtet zu werden.
• Onlinewahlkampf zu führen. Hier sind alle meine Tweets zur #btw09.
• Und natürlich mit dem Lastenfahrrad die Kasseler Straßen unsicher zu machen.

Kinder + Windrädchen = :-)

Einen Tag vor der Wahl konnte ich es nicht verkneifen, selbst eine Wahlprognose in die Welt zu setzen (die übrigens innerhalb von zwei Tagen mehr als 500 mal angeklickt wurde!).

Und nach der Wahl gabs dann meine ganz persönliche Wahlanalyse.