In Compiègne könnt ihr mit dem Bus einfach so fahren, ihr braucht nichts zu bezahlen.

Ich dachte, ich hätte mich verhört und konnte es im ersten Moment nicht glauben.

Aber dann in Compiègne angekommen zeigte es: es gab an den Bushaltestellen keine Fahrkartenautomaten und auch im Bus musste – und konnte – man kein Ticket kaufen. Und das auf allen elf Buslinien und an allen Tagen (außer sonntags). Wer genau für die Kosten für den Busverkehr weiß ich nicht, ich vermute aber mal, dass die Kosten aus der Stadt- und/oder der Staatskasse beglichen werden.

Die Grüne Jugend fordert einen kostenlosen ÖPNV bei uns. Bisher hielt ich das für eine Utopie, fern ab jeglicher realpolitischer Forderung. Aber dass es in Compiègne geht, lässt mich dann doch umdenken. So viel anders als Frankreich sind ist Deutschland auch nicht…

Sonnenbelühmtes, glukosebetriebenes Wahlkampfmobil

Einige Highlights waren:

• Hunderte von Sonnenblumen früh morgens zu schneiden – und dann diese innerhalb von wenigen Minuten zu verteilen.
• Zusammen mit der Grünen Jugend Hessen in Frankfurt vor dem Eingang der Internationalen Automobilausstellung gegen die Politik der Bundesregierung zu demonstrieren – und auf dem Rückweg auf der Autobahn Jürgen Trittin zu begegnen.
• Bei unserem Wahlkampfhöhepunkt Renate Künast auf dem Kasseler Opernplatz zu sehen und zu hören.
• Angela Merkel mit einem fliegenden Transparent zu begrüßen.
• An gefühlten 34.347 Infoständen zu stehen – und dabei auch ab und zu mal Leute wirklich davon zu überzeugen, die Grünen zu wählen.
• An den letzten beiden Abenden vor der Wahl mit Nachtwahlkampfständen in der Innenstadt präsent zu sein – teilweise sogar mit drei Ständen gleichzeitig.
• Das Leuchten in den Augen der Kinder zu sehen, wenn diese ein grünes Windrädchen bekommen.
• Von der Kasseler Onlinezeitung Nordhessische.de abgelichtet zu werden.
• Onlinewahlkampf zu führen. Hier sind alle meine Tweets zur #btw09.
• Und natürlich mit dem Lastenfahrrad die Kasseler Straßen unsicher zu machen.

Kinder + Windrädchen = :-)

Einen Tag vor der Wahl konnte ich es nicht verkneifen, selbst eine Wahlprognose in die Welt zu setzen (die übrigens innerhalb von zwei Tagen mehr als 500 mal angeklickt wurde!).

Und nach der Wahl gabs dann meine ganz persönliche Wahlanalyse.

Am 21. September war Angela Merkel auf dem Kasseler Königsplatz, um vorallem übers Wetter und ihre bisherigen aber auch ein bisschen über ihre bisherigen Stationen der letzten Tage und Wochjen zu reden. Ach ja, und auch ein bisschen Wahlkampf hat sie auch gemacht. Dabei hat sie aber nichts groß nach Vorne gewandtes gesagt, sondern vorallem auf die letzte rot-grüne Regierung eingedroschen.

Bei der Veranstaltung waren laut Presse etwa 3.000 Menschen. Ich würde aber einmal schätzen, dass davon die Hälfte Gegendemonstrant*innen waren. Darunter war auch die Grüne Jugend Kassel, die mit einem fliegende Transparent auf Angies strahlende Zukunft hinwies.

Zweitverwertung meines Beitrags im Grüne-Jugend-Blog.

Mehr E-Wagen!

Vor einer knappen Woche waren wir (also die Grüne Jugend Hessen) in Frankfurt vor der dem Tor der Internatonales Automobil-Ausstellung, um gegen de Automobilpolitik der Großen Koaliton (allen vorran gegen die Abwrackprämie) und für grüne Verkehrspolitik zu werben.
Atmosfair-Zertifikat Jürgen Trittin (PDF)

Wir waren nicht die einzigen, die gegen die IAA demonstrierten, unter demonstrierte Greenpeace mit einem plattgefahrenen Globus gegen Spritfresser und Klimazerstörer.

Herausgekommen von unserer Aktion ist dabei auch dieses kleine Video, das ich euch nicht vorenthalten möchte:

Auf dem Rückweg (den wir wegen eines engen Zeitplans ausnahmsweise mit einem StattAuto zurücklegten), sahen wir dann Jürgen Trittin’s Wahlkampfbus.

Der CO²-Ausstoß von Jürgens Wahlkampfbus wird übrigens über Atmosfair ausgeglichen. Das machen die Grünen nicht nur für Jürgens Bus, sondern für alle Busse des Spitzenteams.

Atmosfair-Zertifikat Jürgen Trittin

Atmosfair-Zertifikat von Jürgen als Trittin (PDF)

Neckar in Rottenburg

Wegen des Abriss einer alten und dem Bau einer neuen Brücke, ist bei diesem Bild der Wasserstand des Neckars künstlich herabgesenkt worden.

Grüne Jugend im Wald

Grüne Jugend im Wald beim Waldseminar der Grünen Jugend.

Nürnberg, 24. bis 26. Juli 2009

Freitag

Nach einem leckeren Abendessen begann das Seminar mit einer Vorstellungsrunde der Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Mit dabei war bereits Markus Ganserer, unser erster Referent.

Markus hielt einen Vortrag zum Thema “Waldsterben”. Zunächst einmal erklärte er uns einige Grundlagen. Zum Beispiel, wie ein natürlicher Wald in Mitteleuropa aussehen würde: es wäre ein von Buchen dominierter Mischwald. In Bayern und insgesamt in Deutschland sind aber heutzutage Fichten und Kiefern die häufigsten Baumarten, die zusammen etwa 2/3 aller Bäume ausmachten. Nur noch etwa jeder achte Baum ist eine Buche. Fichten, die häufigste Baumart in Deutschland, haben ihr eigentliches natürliches Verbreitungsgebiet in kälteren Regionen wie Nordeuropa und die Alpen. Fichten und Kiefern wurden in Mitteleuropa angesiedelt, da sie deutlich schneller wachsen als die heimischen Baumarten.

Nachdem wir nun also wussten, wie ein natürlicher Wald bei uns aussehen würde, leitete Markus   zum Hauptteil seines Vortrags über. “Saurer Regen – Der Wald stirbt” titelte der SPIEGEL im November 1981. Bis Anfang der 1980er Jahre emittierte die Industrie, allen voran die Kohlekraftwerke, jährlich Millionen von Tonnen Schwefeldioxid, das in der Atmosphäre zu Schwefelsäure umgewandelt wiurde (ist zwar heute auch noch so, aber du hast den Rest auch in der Vergangenheit). Die Schwefelsäure ging als Saurer Regen nieder und schädigte die Bäume. Durch rasche gesetzliche Maßnahmen, wie z. B. der Einführung der Rauchgasentschwefelung bei Kohlekraftwerken, wurden die Schwefeldioxidemissionen innerhalb weniger Jahre sehr stark gesenkt. In der Folge ging der Anteil der geschädigten Bäume zurück.

Aber auch noch heute sind viele Bäume geschädigt. Denn neben dem Sauren Regen gibt es weitere Einflüsse die den Wald schädigen: durch die Düngemittel in der Landwirtschaft gelangt auch Stickstoff in die Wälder. Abgase von Kraftfahrzeugen führen zur Bildung von bodennahem Ozon. Die Klimaerwärmung begünstigt die Vermehrung der Borkenkäfer. All diese Einflüsse schaden den Wäldern, auch wenn unterschiedliche Baumarten jeweils unterschiedlich stark betroffen sind. Eine Anpassungsmaßnahme, die all diesen Bedrohungen entgegen wirken könnte, wäre  von den vorherrschenden Monokulturen (insbesondere Fichtenmonokulturen) wegzukommen und die Wälder wieder in natürlichere Buchen-Mischwälder umzubauen.

Samstag

Am Samstag morgen ging es raus in den Wald. Dort zeigte uns Markus direkt an einzelnen Bäumen die Schädigungen, von denen wir am Vorabend gehört hatten. Außerdem machten wir einige umweltpädagogische Spiele.

Im ersten Spiel repräsentierte jede*r Teilnehmer*in ein Tier oder  eine Pflanze. Durch Schnüre zwischen den einzelnen Personen wurde repräsentiert, wer wen frisst. Dabei bildete sich keine Nahrungskette, sondern vielmehr ein weit verzweigtes Nahrungsnetz. Und dieses reagierte sehr empfindlich darauf, wenn eine Teilnehmerin oder ein Teilnehmer aus dem Netz genommen wurde, also ein Tier oder eine Pflanze aus dem Ökosystem verschwand.

Im Wald

Im zweiten Spiel gingen wir barfuß durch den Wald und betrachteten gleichzeitig mittels Spiegel die Baumkronen. Dabei waren deutliche Unterschiede in der Bodenbeschaffenheit zu spüren, je nachdem wie dicht die Baumkronen beieinander waren.

Im dritten Spiel wurden die Teilnehmer*innen in Zweierpärchen eingeteilt. Jeweils eine*r bekam die Augen verbunden und wurde vom/von der Partner*in zu einem beliebigen Baum geführt. Dieser Baum sollte abgetastet werden, um sich so ein Bild von ihm zu machen – ohne ihn zu sehen. Anschließend wurden die “Blinden” zurück zum Ausgangspunkt geführt und sollten erraten, welchen Baum sie abgetastet hatten. Den meisten gelang es, den richtigen Baum wiederzufinden.

Zum Abschluss maß Markus mit einem Maßband eine Fläche von 28 Metern mal 28 Metern ab und wir verteilten uns am Rand dieser Fläche. Diese riesige Fläche entspricht der Fläche, die jede Minute versiegelt wird. Auf einen ganzen Tag hochgerechnet beträgt der Flächenverlust über 100 Hektar!

Waldbewohner*in

Da wir etwas früher als geplant von der Exkursion zurück waren, hielt ich spontan noch einen kleinen Vortrag über die Nutzung von Holz zur Energieerzeugung. Dabei berichtete ich, dass es neben der klassischen Nutzung von Holz als Scheitholz (zum Beispiel in Kachel- oder Kaminöfen) zu Wärmeerzeugung auch weitere Nutzungsmöglichkeiten gibt: So gibt es Heizungen, die mit Holzhackschnitzeln oder Holzpellets arbeiten. Dadurch wird ein automatischer Betrieb möglich: Die Hackschnitzel oder Pellets können über Förderanlagen in den Ofen gebracht werden. Dadurch muss das Holz nicht von Hand eingebracht werden. Auch können mit Holz Blockheizkraftwerke befeuert werden. Dadurch kann neben Wärme auch Strom mit Holz erzeugt werden.

Abends schauten wir den Dokumentarfilm “Home“. Dieser Film handelt allgemein von Umweltzerstörungen. dabei ging es auch um die Bedrohungen für die großen Waldgebiete dieser Erde (tropische, aber auch boreale Wälder). Die Umweltzerstörungen werden dabei in eindrucksvollen Bildern mit dem Lebenstil der Menschen verknüpft. Nach dem Ende des Films entbrannte ein kleine Diskussion darüber, ob dieser Film dazu geeignet sei, für mehr Umweltschutz einzutreten, oder ob er zu manipulativ sei.

Home

Sonntag

Am Sonntag wollten wir den Blick etwas internationaler ausrichten. Dazu hatten wir  Martin Glöckle von der Umweltschutzorganisation “Pro Regenwald” eingeladen. Er hielt uns einen Vortrag mit dem Titel „Illegaler Holzhandel – Auswirkungen und Gegenmaßnahmen”.

Zunächst einmal erzähte er uns, dass es schwierig sei, überhaupt zu definieren, was illegaler Holzhandel sei und dass es darüber unterschiedliche Auffassungen gäbe. Dann berichtete uns über die Auswirkungen von illegalem Holzeinschlag und -handel: Neben dem Verlust der Artenvielfalt, werden die natürlichen Wasserflüsse gestört. Außerdem trägt der illegale Holzhandel zur Destabilisierung politischer Systeme und zur Finanzierung bewaffneter Konflikte bei. Da die Abholzung von Tropenwäldern zum Klimawandel beiträgt hat der illegale Holzeienschlag sogar internationale Auswirkungen!

Die Ausmaße des illegalen Holzhandels belegte Martin anhand einiger Zahlen: Der Anteil des illegal geschlagenen Holzes liegt in Kambodscha bei 90 %, in Peru 80 % und in Indonesien 70 %. Etwa 15 % des nach Deutschland importierten Holzes ist illegal!

Um den internationalen Holzhandel zu bekämpfen, gibt es einige internationale Abkommen, wie das “Forest Law Enforcement and Governance (FLEG)” oder die “Voluntary Partnership Agreements (VPA)”, die aber nur eine begrenzte Wirksamkeit haben. In Deutschland war 2005 ein Urwaldschutzgesetz geplant, das aber letztendlich leider gescheitert ist.

Außerdem gibt es einige Zertifikate, allen voran das FSC-Siegel (Forest Stewardship Council). Dieses sei laut Martin zwar besser als gar kein Siegel, verfüge aber über relativ weiche Kriterien und werde nicht unabhängig überprüft. Insbesondere zum FSC-Siegel gab es nach dem Vortrag einige Nachfragen und Diskussionspunkte.

Dem Vortrag folgte eine kleine Abschluss- und Auswertungsrunde, bevor sich die Teilnehmer*innen  auf den Weg nach Hause machten.

Solarturm-Kraftwerk (Bild von afloresm unter CC-Lizenz)

In den nächsten Jahren stehen wir vor einer großen Herausforderung. Wir müssen unser System der Energienutzung radikal umbauen. Angesichts des Klimawandels müssen wir so schnell wie möglich weg von den fossilen Energieträgern Kohle, Öl und Erdgas, die sowieso in absehbarer Zeit zur Neige gehen. Auch die verstärkte Nutzung der Atomenergie bleibt angesichts der Sicherheitsrisiken und der ungelösten Atommüllfrage keine Option. Aber diesen Umstieg von fossil und nuklear hin zu erneuerbar können nicht alle Länder für sich alleine schaffen.

Die Formel für ein zukunftsfähiges, nachhaltiges Energiesystem lautet 4 E: Erneuerbar, Einsparung, Effizienz, Europa!

Erneuerbar

Über ganz Europa gesehen haben wir ein vielfältigeres Angebot an Energiequellen, als es jedes Land für sich einzeln hat. So haben die südlichen Länder wie Spanien, Italien und Griechenland ein großes Potential für solarthermische Kraftwerke. An den Meeresküsten, insbesondere an der Atlantikküste, von Irland über Frankreich bis Portugal, bieten sich ideale Bedingungen für die Windenergie. In den dünn bewohnten Länder wie zum Beispiel Finnland oder Schweden gibt es ein großes Potential zur Nutzung von Biomasse. In den Alpenländern Schweiz und Österreich gibt es Möglichkeiten zum Ausbau der Wasserkraft. Island bietet sich an für Geothermienutzung. In Großbritannien gibt es Bestrebungen zur Nutzung der Energie von Meeresströmungen und Gezeiten. Noch dieses Jahr soll in Norwegen das erste Osmosekraftwerk in Betrieb gehen. Diese Liste ließe sich fast beliebig erweitern, auch wenn ich hier jeweils nur ein paar wenige Länder exemplarisch genannt habe, so lässt sich dennoch eines hinzufügen: in fast jedem Land gibt es Gebiete, in denen sich eine der Energiequellen besonders gut einsetzen lässt. Ganz neue und innovative Techniken erweitern die Vielfalt der erneuerbaren Energien.

Betrachten wir aber nun ganz Europa, so lässt sich eines feststellen: Auf Grund der geographischen Ausdehnung von Europa ergänzen sich die Potentiale sehr gut. Denn es ist nahezu ausgeschlossen, dass zu einem bestimmten Zeitpunkt nirgendwo der Wind weht oder nirgends die Sonne scheint. Um dieses Potential aber nutzen zu können, müssen bestehende Engpässe beseitigt werden. Zum einen muss das Höchstspannungsnetz ausgebaut werden, um die Energie durch ganz Europa transportieren zu können. Zum anderen müssen Kuppelstellen der einzelnen nationalen Hochspannungsnetze verstärkt werden, damit der elektrische Strom europaweit grenzenlos fließen kann.

Einsparung

Wichtig ist, dass so viel Energie wie möglich eingespart wird.

Eine besondere Bedeutung hat hier der Wärmesektor: es gibt in Europa sehr viele Gebäude, die eine sehr schlechte Wärmedämmung haben und daher große Mengen an Heizenergie benötigen. Dies trifft auf Osteuropa gleich dreifach zu: Zum einen sind dort sehr viele Gebäude sanierungsbedürftig. Zum anderen sind die Winter in Osteuropa auf Grund des dort herrschenden kontinentalen Klimas deutlich kälter als in Westeuropa. Zum dritten haben die Staaten in Osteuropa die geringste Wirtschaftsleistung von allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und daher die geringsten finanziellen Spielräume, um selbst aktive Förderung zu betreiben. Um diese Nachteile auszugleichen, ist ein europäisches Förderprogramm speziell für Osteuropa zur Wärmedämmung und energetischen Sanierung von Gebäuden wünschenswert.

Auch im europaweiten Verkehr lässt sich viel Energie einsparen. Durch den Ausbau des europäischen Hochgeschwindigkeit-Eisenbahnnetzes sowie eine flächendeckende Anbindung an das Schienennetz bietet die Chance, einen großen Teil des europäischen Reiseverkehrs von Flugzeug und Auto auf die Schiene zu bringen. Aber auch die Förderung von Fernreisebuslinien darf dabei nicht vergessen werden.

Effizienz

Energie wird derzeit vorallem als Strom, als Wärme und als Antrieb im Verkehrssektor genutzt. Die Energieströme dieser drei Sektoren sind bisher relativ unabhängig von einander. Für die Zukunft wird es entscheidend schein, dass es uns gelingt, diese drei Energieströme miteinander zu verzahnen, und dadurch Energie viel effizienter zu nutzen. So können zum Beispiel Strom und Wärme gemeinsam in Blockheizkraftwerken erzeugt werden. Die Effizienz ist hierbei viel größer, als wenn Strom und Wärme getrennt voneinander erzeugt werden würden.

Auch die Verbindung des Verkehrssektors mit dem Stromsektor ist eine wichtige Aufgabe für die Zukunft. Es wird viel mehr Elektrofahrzeuge auf unseren Straßen geben, denn sie nutzen die zur Verfügung stehende Energie wesentlich effizienter als Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren. Die allermeisten der neuen Elektrofahrzeuge werden über einen eingebauten Akku verfügen. In Summe ergibt dies eine sehr große Speicherkapazität. Die Akkus der Elektrofahrzeuge können genutzt werden, das schwankende Angebot an erneuerbarer Energie und die ebenfalls schwankende Nachfrage an Strom auszugleichen.

Europa

Ein zentrales Element des Umbaus des europäischen Energiesystems hin zu erneuerbaren Energien ist, dass alle europäischen Länder ein Energieeinspeisegesetz einführen (möglichst nach dem erfolgreichen Vorbild des deutschen EEG). Ein solches Gesetz garantiert den Erzeuger*innen, dass Strom aus erneuerbaren Energiequellen bevorzugt ins Netz eingespeist wird, bei einer garantierten Mindestvergütung.

Zur Förderung der erneuerbaren Energien muss eine „Europäische Gemeinschaft für Erneuerbare Energien“ (ERENE) gegründet werden. Solche energiepolitischen Gemeinschaften gab und gibt es bereits für die konventionellen Energien: Seit 1952 gab es die „Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl“ (EGKS) 1957 wurde die „Europäische Atomenergiegemeinschaft“ (EURATOM). Die EGKS wurde 2002 abgeschafft, die EURATOM existiert weiter und hat jährlich mehrere Milliarden Euro zur Verfügung. Durch die Abschaffung der EURATOM (und der damit verbundenen Beseitigung der Subventionen in die Atomenergie) stünden das Geld für die Förderung der erneuerbaren Energien in Europa zur Verfügung.

Eine sonnige Zukunft

Europa hat genügend Energiequellen um sich selbst mit erneuerbarer Energie. Ein Schritt auf dem Weg war das gute Abschneiden der Grünen Parteien insbesondere bei de Europawahl im Juni 2009.

Dieses Blogeintrag ist eine leicht modifizierte Variante meines gleichnamigen Artikels, der in der ZITRO (Zeitschrift der Grünen Jugend Baden-Württemberg), Ausgabe 01/2009, erschienen ist.

Europa- und Kommunalwahlen liegen jetzt etwas mehr als zwei Wochen zurück, aber ich will dennoch einen kurze Auswertung aus grüner Sicht vornehmen:

Kommunalwahl

In Rottenburg am Neckar sind wir unter schwierigen Bedingungen angetreten: Insgesamt haben diesmal zehn Listen kandidiert (drei Listen mehr als bei der Wahl 2004). Außerdem hatten wir unsere Liste mit 15 Kandidat*innen bei 40 zu wählenden Sitzen nur zu einem guten Drittel gefüllt. Erzielt haben wir 10,3 Prozent der Stimmen, das ist ziemlich genau ein Prozentpunkt weniger als letzes Jahr. Aber dennoch hat es für vier Sitze gereicht – das gleiche Ergebnis wie bei der letzten Wahl und die Grünen sind in Rottenburg weiterhin die drittstärkste Fraktion.

Ich selbst kandidierte auf Platz 8 der grünen Liste und bin mit 2499 Stimmen auf Platz 12 gerutscht. Damit habe ich mein persönliches Wahlziel erreicht und ich freue über die vielen Stimmen. Dafür, dass mich in Rottenburg kaum jemand kennt, sind knapp zweieinhalbtausend Stimmen ein gutes Ergebnis. Vielen Dank an die Menschen, die mich gewählt haben!

Im Kreistag des Landkreis Tübingen haben die Grünen mit 21,1 % insgesamt 12 von 59 Sitzen errungen. In meinem Wahlkreis (WK 2 Rottenburg) sind die Grünen mit 14,0 % stärker als die SPD.

Im WK 2 Rottenburg habe ich auf Platz 12 (von insgesamt 14 Plätzen) der grünen Liste kandidiert. Und schlussendlich bin ich mit mindestens 1140 wohl auch auf Platz 12 gelandet. Hier auch vielen Dank an alle, die mir ihre Stimme gegeben haben.

Mich freut sehr, dass in meiner Heimatstadt Konstanz die Grünen jetzt endlich die CDU überholt haben und damit stärkste Kraft im Gemeinderat sind.

Dass in Stuttgart die Grünen 25,1 % 25,3 % und damit die meisten Stimmen holen würden, damit ich nicht gerechnet – und viele andere wahrscheinlich auch nicht. Wenn das mal kein starkes Zeichen gegen Stuttgart 21 ist!

Erfreulicherweise haben auch die Grünen in Freiburg und Tübingen ihre Position als jeweils stärkste Fraktion behauptet. Sofern ich keine Stadt übersehen habe, sind es jetzt also in Baden-Württemberg vier Städte, in denen die die größten Fraktionen Grüne sind.

Europawahl

Neben den Kommunalwahlen gab es natürlich auch noch die Europawahlen. In Deutschland erzielten die Grünen mit 12,1 Prozent das beste Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl. Es freut mich, dass wir Grünen damit drittstärkste Kraft geworden sind und vor der FDP liegen.

Mit diesem Ergebnis ziehen die Kandidat*innen Grünen Jugend, Ska Keller und Jan Albrecht, ins Europaparlament ein. Herzlichen Glückwunsch an die beiden und viel Erfolg bei der parlamentarischen Arbeit.

Bei der Europawahl lagen die Grünen In Baden-Württemberg mit 15,0 % in Schlagdistanz hinter der SPD. Es ist hier nur noch eine Frage der Zeit, bis die Grünen die Sozis überholen. Vielleicht reicht es statt für rot-grün in ferner Zukunft ja mal für grün-rot in BaWü *träum*. Deutlich realistischer erscheint da eine grün-rote Regierung in Berlin: Dort erzielten die Grünen 23,6 % (knapp hinter der CDU), die SPD nur 18,8 %.

Ähnlich dicht liegen rot und grün in Bayern (11,5 % grün bzw. 12,9 %). Auch in Hamburg und Bremen über 20 Prozent für die Grünen. Welch ein Erfolg!

Dass der Osten für die Grünen kein verlorenes Gebiet ist, zeigen Sachsen-Anhalt (5,4 %), Mecklenburg-Vorpommern (5,5 %),  Thüringen (5,8 %), Sachsen (6,7 %)  und allen voran Brandenburg (8,4 %) – überall wurde die Fünf-Prozent-Hürde geknackt!

Aber erfreulich ist das Ergebnis auch beim Blick über den nationalen Tellerrand: Greens/EFA besetzen mit 53 Abgeordneten 10 Plätze mehr in den Plenarsälen von Brüssel bzw. Straßburg. In Frankreich sind die Grünen (mit hauchdünnem Vorsprung) zur zweitstärksten politischen Kraft aufgestiegen! Frankreich wird ein Zukunft, ebenso Deutschland, durch 14 grüne Abgeordnete vertreten. Bei den deutschen Grünen ist eine schöne Darstellung des grünen Wahlergebnisses zu finden.

Jetzt geht’s erst richtig los

All diese Ergebnisse machen mir sehr viel Mut für die Bundestagswahl am 27. September 2009 und die Zeit danach. Mit einem guten, kreativen Wahlkampf kann dann ein hoffentlich ähnlich gutes Ergebnis erzielt werden.

Da wir leider keine tausende von Euros teure Ausrüstung hatten, sondern ledigleich eine Digicam ohne externes Mikrofon, störten vorbeifahrende Züge manchmal die Verständlichkeit. Daher habe ich mir die Mühe gemacht, das Interview auch noch niederzuschreiben.

Grüner Nomade: Bei uns ist Nicole Maisch, grüne Abgeordnete, eine der jüngsten Abgeordneten im deutschen Bundestag. Guten Morgen.

Nicole Maisch: Hallo.

GN: Du bist im Februar 2006 für Matthias Berninger als Abgeordnete nachgerückt. Wie hast du damals davon erfahren? Das war ja wahrscheinlich ganz schön kurzfristig.

NM: Also Matthias hatte es mir ein paar Wochen vorher schon angedeutet, so “Nicole, bereite dich auf eine Veränderung in deinem Leben vor”, und, ja, dass es dann so schnell gehen würde, also schon im Februar, das hätte ich nicht gedacht und musste mich erstmal setzen und durchschnaufen. Ich war ein bisschen von Matthias vorbereitet worden, aber ich war nicht vorbereitet auf das, was da kommen würde.

GN: Das heißt, du hast hast Hals über Kopf das Studium erstmal stehen lassen?

NM: Studium war ich fertig, also das war gut. Ich hab für eine andere Politikerin gearbeitet, für Sigrid Erfurth, die kommt aus Nordhessen, ist dort Landtagsabgeordnete, hab an der Uni ein bisschen gearbeitet. Ja, dann habe ich meine Jobs kurzfristig abgewickelt, ich wollte Sigrid, meine Lieblingschefin, auch nicht einfach so sitzen lassen. Und dann habe ich mir eine WG in Berlin gesucht, und angefangen mit Leuten zu telefonieren welches Arbeitsgebiet ich denn jetzt übernehmen könnte. Und dann bin ich direkt in die Arbeit eingestiegen.

GN: Von Matthias Berninger hast du das Thema Verbraucherschutz bekommen. War das dein Wunschthema oder hättest du lieber etwas anderes gemacht?

NM: Also, das war ein bisschen komplizierter: Matthias hat ja damals nicht Verbraucherpolitik sondern Wirtschaftspolitik gemacht, früher war er Staatssekretär im Verbraucherbereich, aber nachher wirtschaftspolitischer Sprecher. Das habe ich nicht gemacht, sondern ich habe angefangen im Tourismus-Ausschuss, das ist einer der kleinsten Ausschüsse. Und dann hat sich in der Fraktion aber noch ein bisschen was verändert, durch die Regierungsbeteiligung sind Leute raus, neue rein. Und dann ist es mir gelungen in den Agrar- und Verbraucherausschuss reinzukommen und da hab ich das Thema Verbraucherpolitik bekommen. Also ich habe angefangen mit Tourismuspolitik. Und Verbraucher war mein Wunschthema, ich wollte unbedingt was im Öko-Bereich machen und das hat ja viel damit zu tun: Klimafreundlicher Konsum. Deshalb war ich dann ziemlich froh. Und ich mache das Thema Wasser. Ich bin im Umweltausschuss auch, das heißt ich bin sehr zufrieden mit dem was ich bekommen habe.

GN: Bei Parteijugendorganisationen ist es ja oftmals so, dass sie sich verbünden, zum Beispiel Grüne Jugend und Jusos um gemeinsam gegen die Mutterparteien etwas auszurichten. Gibt es Vergleichbares im Bundestag, dass sich junge Abgeordnete aus unterschiedlichen Fraktionen zusammenschließen, um eben gegen die Fraktionsspitzen etwas durchzuboxen?

NM: Es gibt schon sehr viele Zusammenschlüsse von jungen Abgeordneten, man trifft sich auch gelegentlich mit zum Beispiel den Jungen von der Union oder der SPD. Aber wir sind erstmal Grüne. Es gibt thematische Zusammenschlüsse: Kollegin Anna Lührmann und Kai Gehring haben zum Beispiel was zum Thema Generationengerechtigkeit schon vor langer Zeit angefangen auch mit anderen. Das ist zum Beispiel so ein Projekt, dass sie auch gegen den Widerstand der Älteren durchfighten müssen. Aber normalerweise sind wir erstmal Grüne und dann gucken wir uns an, was wir mit den anderen zusammen machen können.

GN: Du bist ja noch relativ jung, 28. Andere  Leute machen in dem Alter ein Praktikum im Bundestag. Wurdest du schon mal als Praktikantin gehalten?

NM: Ja, sehr oft, sehr oft. In meiner ersten Woche im Plenum wurde ich so von den total netten Saaldienern so dann bei Seite genommen, so “Wo wollen Sie denn hin? Was machen Sie denn hier? Praktikantinnen sitzen hier ja eigentlich nicht.” Und am Wochenende passiert es mir ganz oft, dass ich an der Pforte – normalerweise erkennen sie mich, wenn ich meine normale Politikerkleidung trage –  aber in meiner normalen Alltagskleidung geht’s mir dann auch manchmal so, dass ich auch immer abgefangen werde und gefragt werde, wer ich so bin. Ja, kommt vor, aber es wird immer weniger. Ich werde ja auch immer älter.

GN: Was war für dich die bisher schwerste Abstimmung im Bundestag?

NM: Afghanistan, hundertprozentig. Ich hab zweimal die Mandatsverlängerung jetzt mitgemacht, ich habe auch immer mit “Ja” gestimmt. Und vor der letzten Abstimmung, genau ein Tag davor, hat unsere Zeitung in Hessen, die Frankfurter Rundschau, die Passbilder von allen toten deutschen Soldaten auf der Titelseite gehabt mit der Überschrift “War es das Wert?”. Da habe ich nicht geschlafen in dieser Nacht. Ja, das war die schwierigste Abstimmung. Klar, es gibt auch sonst Themen, wo man Schwierigkeiten hat, sich zu entscheiden, was ist jetzt fachlich richtige oder falsch oder so. Aber das ist die schwierigste Entscheidung gewesen.

GN: Was war für dich der größte Erfolg, wo du wirklich ganz aktiv dahinter gestanden bist?

NM: Also, ich habe ein paar Erfolge beim mir im Wahlkreis, wo ich gemerkt habe, jetzt wo ich Bundestagsabgeordnete bin interessiert sich die Presse mehr für das, was ich zu sagen habe. Ich habe mehr Mitarbeiter, ich kann mehr erreichen. Was war bei uns zu Hause? Wir haben mehr Flächen für Windkraft erkämpft. Erneuerbare Energien, das ist ist so mein Ding. Da war ich ziemlich stolz drauf. Und im Bundestag ist es eher so: man gewinnt ja nie eine Abstimmung. Aber was man schon machen kann, ist die Bundesregierung so zu quälen durch immer wieder Anfragen und Pressemitteilungen, dass sie bestimmte Themen auf die Tagesordnung setzt. Bei mir war das Telefonwerbung, Gift in Spielzeugen, Fahrgastrechte, da haben wir einfach immer weiter nachgebohrt. Manchmal erfolgreich, manchmal weniger. Also man merkt schon, aus der Opposition heraus wirklich was zu gestalten ist verdammt schwer. Da kann man eigentlich nur nerven und Kampagne machen und bestimmte Themen setzen. Aber wirklich Regierungshandeln ist was anderes. Klar, deshalb wollen wir auch regieren.

GN: Eine Frage zum Schluss: Wenn ein junger Mensch auf dich zukommt, weil er gerne in die Politik möchte, egal zu welcher Partei jetzt, was würdest du ihm auf den Weg mitgeben.

NM: Wenn man Politik nur macht, um seinen Hintern ins Parlament zu bringen oder sein Gesicht in irgendeine Zeitung, dann wird man unglücklich und ein schlechter Politiker. Man muss mit dem Bauch dabei sein und das gern machen. Und man muss ein Ziel haben. Ein politisches Ziel und das darf nicht sein “Ich will Karriere machen”. Karriere ist schön, aber wenn man nicht mit dem Herzen dabei ist und nicht für bestimmte Inhalte steht, bei mir ist es Umweltschutz, dann wird man das schlecht machen und auch nicht glücklich damit.

GN: Gut, vielen Dank.

NM: Gern geschehen.

Aber nicht alle Parteimitglieder sind der Meinung, dass der Green New Deal die Lösung für den Klimawandel ist. Insbesondere herrscht Uneinigkeit, wie sich die Grünen im Dezember 2009 zur Klimakonferenz COP15 positionieren soll. So meinte Georg Kössler in der letzten Rede des Parteitagssamstags:

Das 2-Grad-Ziel ist – zumindest in der Theorie – zu erreichen, wenn auf der ganzen Welt die Emissionen gesenkt werden. Im Norden schneller als im Süden, denn dort muss eine nachhaltige Entwicklung möglich sein und nicht abgewürgt werden durch eine “Klimadiktatur”. Letztere ist zwar eher unwahrscheinlich, wahrscheinlich ist aber, dass trotz Global Green New Deal die fundamentalen Menschenrechte nicht eingehalten werden. Wahrscheinlich ist, dass die reichen Länder des Nordens – wir – weiterhin versuchen eine angebliche “win-win-Situation” zu erzeugen.

Auch die Grüne Jugend hat kürzlich zum Thema Klima einen Beschluss mit dem Namen “PostKyoto oder KyotoPlus – Kritisch, aber richtig!” verabschiedet, der sich durchaus radikaler mit dem Thema beschäftigt:

Eine „weltweite G8“, ein Gipfel der weltweiten Politeliten verhandelt im Rahmen der UN wie Klimaschutz und wirtschaftliche Gewinne zu vereinen sind. Es wird weiterhin Ungerechtigkeiten geben und eine Solidarität mit den Menschen im Globalen Süden nur in einem radikal-anderen Ansatz verwirklicht werden. [...]

Das Klimaregime von Bonn und Kyoto wurde von der GRÜNEN JUGEND lange propagiert und verteidigt. Doch es ist in fast jeder Beziehung kritikwürdig. Als einziges derzeit mögliches Vehikel zur Rettung vor dem katastrophalen Klimawandel darf es nicht unterminiert werden. Dennoch wollen wir es kritisch begleiten und wenn möglich kontraproduktiv auf ein radikaleres und solidarischeres Regime hinwirken.