Sonntag, 10. Mai 2009 | Autor: Lukas | Artikel ausdrucken

Den Abschluss des Parteitags bildete die Diskussion Koalitionsaussage. Das heißt, das Wort Koalitionsaussage ist verpönt, daher heißt es jetzt Wahlaussage. Insgesamt gab es sieben Anträge zur Wahlaussage.

Da die Antrage teilweise sehr ähnlich waren, wurden die meisten zurückgezogen. Übrig blieben zum Schluss nur noch DW-01 und DW-07.

Die Bundesvorsitzende Claudia Roth machte einen Rundumschlag gegenüber allen anderen Parteien:

Wir werden nicht gewählt für das Flirten mit anderen Parteien, die im Wahlkampf unsere Gegner, unsere Konkurrenz sind. [...]
Jamaika bleibt in der Karibik und das ist sehr gut so! [...]
Westerwelle wir stellen Dich, lieber Guido verlass Dich drauf! [...]
Liebe SPD – auch Euch werden wir stellen. [...]
Große Forderungen stellen, sich aber der Verantwortung verweigern – das ist nicht links. [...]
Aus der Krise hilft nur grün!

Der grüne Abgeordnete Thilo Hoppe ist froh, dass es keine Koalitionsaussage geben wird:

Ich stelle fest, die Festlegung auf nur eine Konstellation – die Ampel-Koalition – ist vom Tisch.

Der Vorsitzende der NRW-Grünen Arndt Klocke brachte Erfahrungen aus seinem Bundesland ein:

Schwarz-Gelb ist schlimm, aber mit der FDP in NRW ist es wirklich schrecklich.

Arvid Bell heizte den Parteitag nochmal so richtig ein:

Die politische Linke in Deutschland ist europäisch oder gar nicht!/em>

Die Spitzenkandidatin Renate Künast griff die jetzige Regierung an:

Wir müssen uns darum kümmert, dass es nicht so weiter geht mit der großen Koalition, die sich nicht um die Leute sorgt.

Nach einigen Konfusionen um die Abstimmungsmodalitäten und einem wirren Geschäftsordnungantrag wurde der Antrag DW-01 schließlich angenommen. Die Grünen werden also ohne Wahlaussage in den Bundestagswahlkampf ziehen.

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Ein Kommentar

  1. So wie ich die ganze Debatte um die Begriffe Wahlaussage und Koalitionsaussage verstehe, haben wir eine Wahlaussage beschlossen, aber keine Koalitionsaussage, weil wir uns ja nicht klar zu einer bestimmten Koalition bekennen.

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