Blick in die Halle
Mein erster Eindruck, als ich hier im Velodrom in Berlin angekommen bin: Hier war ich doch schonmal. Richtig. Vor vier Jahren fand hier schon einmal eine BDK statt: Im Juli 2005 fand damals die Diskussion um und der Beschluss des Wahlprogramms zur Bundestagwahl 2005 statt. Damals war das meine erster Parteitag und vieles war noch fremd und verwirrend für mich. Nun habe ich schon einige Parteitage hinter mir, wenn ich mich nicht verzählt habe, ist es jetzt die vierte BDK, die ich besuche.
Velodrom
Heute Abend und den ganzen morgigen Tag geht es um das Wahlprogramm zur Bundestagswahl, das ganze in einer Wirtschaftskrise. Bisher wird den Grünen relativ wenig Wirtschaftskompetenz zugeschrieben. Aber sie möchten es gerne ändern. Die Antwort so lauten: Green New Deal. Oder auf Deutsch der Titel des Programmentwurfs: Der grüne Neue Gesellschaftsvertrag. Mit Hilfe des Green New Deal soll aber nicht eine Krise gelöst werden. Vielmehr soll das der Versuch sein, zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen: Der Green New Deal soll nicht nur die Wirtschaftskrise, sondern auch noch eine Antwort auf den Klimawandel bieten? Ob das wirklich gelingen kann, darüber werde ich in weiteren Beiträgen dieses Wochenende noch mehr schreiben.
Neben den Inhalten war aber auch 2005 die Ausgangslage für den Wahlkampf eine ganz andere: die Grünen waren in der Regierung, die Koalitionsaussage eindeutig zugunsten der SPD und eine klare Ablehnung aller anderen Parteien. Jetzt, 2009 ist alles anders. Die Linke hat sich mittlerweile endgültig etabliert. Auf was für eine Wahlaussage wollen sich die Grünen festlegen? Realistisch ist es für die Grünen nur noch, in einer Dreier-Koalition an die Macht kommen. Jamaica, also eine CDU/CSU-FDP-Grüne-Koalition will eigentlich so gut wie niemand. Aber soll es lieber eine linke Koalition aus SPD, Linke und Grüne sein oder doch lieber eine Ampel sein (SPD + FDP + Grüne?). Darüber wird am Sonntag diskutiert werden. Und ich denke, die Diskussion wird bestimmt heftig. Die Kontrahenten haben sich bereits in Stellung gebracht. Auf der einen Seite die linken Parteimitglieder mit ihrem “Einigungsappell an SPD und PdL – Für eine Koalition eines ökosozialen und demokratischen Neuaufbruchs” auf der anderen Seite die Realos, mit ihrem Aufruf “Mit der LINKEN ist kein Staat zu machen“. Und dann gibt es auch noch die, die gar keine Koalitionsaussage wollen, sie fordern stattdessen einen Wahlkampf Grün pur, z.B. hier: “Bei Grün über die Straße gehen…” Ich bin mal gespannt, wie die Diskussion ablaufen wird, denn mit Koalitionsaussagen haben sich die Grünen in der Vergangenheit ja schon oftmals schwer getan.
Gefällt mir.
