Sonntag, 25. Januar 2009 | Autor: | Artikel ausdrucken

Drei Tage Parteitag als Auftakt für den Europawahlkampf1 liegen hinter uns. Ich war allerdings nicht in Dortmund in der Versammlungshalle, sondern habe die BDK vom heimischen Sofa aus verfolgt.

Europa klar machen! von gruenenrw unter cc-by-sa-Lizenz

Europa klar machen! von gruenenrw unter cc-by-sa-Lizenz

Parteitag 2.0

Da Phoenix diesmal leider gar nicht live berichtete2 blieb mir „nur“ das Internet als Quelle der Berichterstattung. Aber dafür gab es vielfältige Informatskanäle: Highlight war natürlich der Livestream3 samt zugehörigem Chatroom. Ich finde das eine sehr gute Sache, ich glaube bei anderen Parteien gibt es das nicht, oder?

Außerdem wurde sehr sowohl von Leuten vor Ort aus der Versammlungshalle als auch von Leuten zuhause getwittert4. Natürlich wurden auch die Instant Messenger wie zum Beispiel Skype und ICQ fleißig genutzt. Gut fand ich auch, dass es diesmal wieder fünf „offizielle“ Blogger gab (keine Bloggerinnen, es hatten sich wohl leider keine Frauen auf die Blogtickets beworben). Aber das Konzept mit den Parteitag-BloggerInnen finde ich sehr gut. Ich hoffe, dass es das beim nächsten mal wieder geben wird.

Europawahlprogramm

Die Diskussion um das Wahlprogramm fand ich so lala. Schade war es, dass teilweise noch nicht einmal die mögliche Anzahl an gelosten Redebeiträgen ausgeschöpt wurde. Und es hätten meiner Meinung nach ruhig mehr Änderungsanträge zur Abstimmung gestellt werden können. Was aus den ganzen anderen Änderungsanträgen geworden ist, weiß ich nicht. In der Halle gab es ausgedruckte Antragsübersichten, aber leider nirgendwo im Netz zum runterladen. Etwas das bei der nächsten BDK unbedingt verbessert werden sollte. Einigen Änderungsanträge habe ich unterstützt, aber um rauszukriegen, was davon übernommen worden ist, müsste ich jetzt die Endfassung des Wahlprogramms lesen, aber dazu hatte ich bisher (noch) keine Lust.

Zum Umgang mit den Änderungsanträgen hat Till Westermeyer unter anderem folgendes gebloggt:

Größere Debatten sind ebensowenig möglich wie Verhandlungen im Saal. Damit wird eine ganze Menge Macht in Richtung Antragskommission verlagert: die entscheidet, welche Anträge unverändert übernommen werden, aus welchen Gedanken übernommen werden, und welche ganz fallengelassen werden. In AntragstellerInnen-Treffen wird im Schnelldurchgang verhandelt.

Die Idee mit den GastrednerInnen zwischen der Diskussion der einzelnen Kapitel des Wahlprogramms finde ich prinzipiell eine gute Idee. Es gibt allerdings ein ganz großes Aber, das ich weiter unten noch ausführen werde. Die Endfassung des Europawahlprogramms und die weiteren Beschlüsse sind hier zu finden.

Listenaufstellung

Die Listenaufstellung war teilweise spannender als jeder Krimi. Besonders mitgefiebert habe ich für die beiden KandidatInnen der Grünen Jugend Ska Keller und Jan Philipp Albrecht5. Ska hat es auf einen hervorragenden siebten Platz geschafft und Jan konnte sich schließlich (nach zwei erfolglosen Versuchen auf den Plätzen 8 und 10) auf dem Platz 12 durchsetzten. Mit einem ordentlichen Wahlergebnis am 7. Juni werden  Ska auf jeden Fall und Jan mit guten Chancen ins Europaparlament einziehen. An dieser Stelle noch einmal ein ganz großes und herzliches Glückwunsch!

Bild von kleine gelbe Ente unter cc-Lizent

Bild von kleine gelbe Ente unter cc-Lizent

Etwas kritisch sah ich anfangs die Kandidatur von Sven Giegold6 (auf Platz 4) und Barbara Lochbihler7 (auf Platz 5). Ich finde es einfach ein bisschen schwierig, wenn durch QuereinsteigerInnen die Chancen von Talenten innerhalb der Partei schwinden. Aber mittlerweile bin ich der Meinung, dass es sehr gut für uns Grüne ist, den Kontakt zu anderen Verbänden dadurch zu stärken, dass wir uns auch personell mit ihnen vernetzen.

Ebenfalls besonders fest die Daumen gedrückt habe ich für Andreas Braun8 (gewählt auf Platz 16) und Eva Maria Vögtle9 (schlussendlich Platz 19) und Silke Gebel (die leider keinen Platz auf der Liste gewinnen konnte).

Insgesamt ist eine sehr gute Liste gewählt worden. Und was mich besonders freut: es sind sehr viele neue Gesichter auf der Liste. Unter den ersten 13 KandidatInnen10 sind es gleich sieben neue Namen11. Auch wurde ein klares Zeichen für die Jugend gesetzt: vier Menschen unter 30 Jahren sind auf der Liste vertreten.

Ich bin jetzt mal gespannt auf die Arbeit der zukünftigen Europaabgeordneten. Ich hoffe, dass sie den Kontakt zur Basis nicht verlieren und wir möglichst viel von ihrer Arbeit mitbekommen werden.

Die gesamte Europaliste ist hier zu finden.

Das große ABER: Ein unrühmliches Ende

So schön und spannend der Parteitag auch war, das Ende des Parteitages lässt ein bitteren Nachgeschmack: aus Zeitmangel wurde die Liste von 30 auf 25 Leute verkürzt. Das finde ich den KandidatInnen gegenüber, die sich teilweise Monate lang auf die Listenaufstellung vorbereitet haben, alles andere als fair. Insbesondere wenn wir so viele gute KandidatInnen haben (siehe auch SpOn-Zitat unten). Sonst wird bei den Grünen Partizipation groß geschrieben. Aber mit sowas bewirken sie das Gegenteil.

Außerdem wurden alle Sonstigen Anträge (mit einer Ausnahme) auf die nächste BDK verschoben. Der eine verbleibende Antrag wurde ohne Aussprache verabschiedet. Und fast noch schlimmer: die Wahlen der EGP-Delegierten12 wurde dann auch noch offen und ohne Vorstellung der KandidatInnen durchgeführt! Das soll demokratisch sein!? Ich habe da ein anders Demokratie-Verständnis.

Besonders ärgert mich, dass mit einer besseren Parteitagsregie für die Wahlen und Abstimmungen mehr Zeit gewesen wäre. Ursprünglich waren13 480 Minuten für die ersten 20 Plätze vorgesehen. Nach Adam Riese macht das 24 Minuten pro Listenplatz! Das heißt es wurde damit gerechnet, das (bei einer Vorstellungszeit von 10 Minuten) nur etwa zwei KandidatInnen antreten würden. Völlig utopisch! Statt die Liste zu verkürzen, hätten die hinteren Plätze auch in einer Blockwahl gewählt werden können. Ist zwar auch nicht optimal, aber immer noch besser, als die Plätze gar nicht zu wählen.

Alex Schestag schreibt dazu:

Aber wäre es nicht wichtiger gewesen, wie geplant fünf weiteren Kandidatinnen und Kandidaten die Chance zum Antritt bei der Europawahl zu geben? Hier muß sich die Organisation der BDK eine völlige Fehlplanung vorwerfen lassen! Daß Gastreden auf Kosten von Kandidatinnen und Kandidaten, die dann nicht mehr antreten dürfen, gehalten werden, darf nie mehr vorkommen!

Die oben erwähnten Gastreden, zum Beispiel von Jean-Claude Juncker14 und Frank Bsirske15, waren zwar ganz nett. Aber es darf nicht sein, dass es Kosten der Zeit für die Listenaufstellung geht! Manchmal ist weniger einfach mehr.

Und die liebe Presse…

Sehr unterschiedlich ist das Presseecho auf den Parteitag. Ich habe versucht einen kleinen Überblick zu gewinnen. Hier kommen ein paar Auszüge aus den Pressemeldungen:

Völlig ungewohnt lässt Spiegel-Online uns richtig gut wegkommen, kein Vergleich zu den Verrissen von sonst:

Die Macht ist den Grünen bis auf die Regierungsbeteiligungen in Hamburg und Bremen abhanden gekommen – dafür sind sie wieder mit ihrer Basis vereint. Dass die Kandidaten-Aufstellung so lange dauert, hat aber auch etwas mit einer anderen Stärke dieser Partei zu tun: Sie hat, gerade unter jüngeren Grünen, eher zu viel als zu wenig fähige Leute.

Bei dem Kommentar aus der tagesschau habe ich den Eindruck, dass wir nicht richtig Ernst genommen werden:

So weit, so romantisch grün. Die Partei will wieder mit in eine Regierungsmischung – egal, ob mit Schwarz oder Gelb oder Rot. Aber das ist ja auch ihr gutes grünes Recht – wenn sie denn dabei ein wenig realromantisch bleibt.

Über die QuereinsteigerInnen Lochbihler und Giegold schreibt Der Tagesspiegel:

Die Grünen sind zwar etabliert, doch demonstrieren sie wieder verstärkt ihr Interesse für Prominente mit grünem Renommee. Mit Giegold und Lochbihler hat die Partei ihre Offenheit zu den außerparlamentarischen Bewegungen und Nichtregierungsorganisationen gezeigt und wirbt um Wählerstimmen in jenen Kreisen, die sich von den Grünen unter der rot-grünen Regierungspolitik abgewendet haben. Lochbihler repräsentiert das vor allem bei den Grünen wichtige Thema Menschenrechte, und Wirtschaftswissenschaftler Giegold gilt als Spezialist für Steuer- und Finanzpolitik. Er war maßgeblich an der Erarbeitung der Leitlinie „Green New Deal“ beteiligt.

Einen sehr schönen Artikel über die Online-Aktivitäten gibt es von der dpa. Er wurde von den Online-Bereichen vieler Zeitungen übernommen, zum Beispiel von der Frankfurter Rundschau:

Bei ihrem Europa-Parteitag an diesem Wochenende in Dortmund lassen die Grünen schon zum zweiten Mal fünf erfahrene Blogger live berichten – und kommentieren […] Warum laden die Grünen der Partei mehr oder weniger nahestehende Blogger ein und zahlen ihnen Fahrt und Unterkunft? Heinrich: „Blogger beleuchten unseren Parteitag aus einem anderen Blickwinkel, als wir gewohnt sind.“ Auch in den kommenden Wahlkämpfen soll das Internet eine wichtige Rolle spielen: „Wir wollen das Netz vor allem nutzen, um Unterstützer zu mobilisieren. Die grünen Wähler sind die online-affinsten von allen. Über 80 Prozent der grünen Wähler bewegen sich regelmäßig im Netz.“

Anmerkungen:

  1. genauer gesagt die 29. Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) von Bündnis 90/DIE GRÜNEN []
  2. oder zumindest mal habe ich nichts davon mitbekommen []
  3. Leider hat der öfters ausgesetzt und am Schluss gab es dann auch noch Tonprobleme. []
  4. unter dem Hashtag #bdk09 []
  5. aka JPA []
  6. Mitgründer von Attac []
  7. Generalsekretärin von Amnesty Internationl Deutschland []
  8. früherer Landesvorsitzen der Grünen Baden-Württemberg []
  9. Kreisvorstand im KV Konstanz – meiner Heimat []
  10. soviele Abgeordnete sitzen im Moment für die deutschen Grünen im Europaparlament []
  11. sofern mensch Reinhard Bütikofer noch als „neu“ bezeichnen darf… []
  12. European Green Party []
  13. laut Pressemappe []
  14. Luxemburger Premierminister und herausragender Europa-Politiker []
  15. Vorsitzender der Gewerkschaft ver.di und Grünen-Mitglied (btw: warum ist es dann eigentlich eine Gastrede?) []
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17 Kommentare

  1. 1
    Lars 

    Hallo Lukas,

    dir und auch Alexander ist ein Rechenfehler in Eurer Argumentation unterlaufen, glaub ich: Es waren für 30 Plätze 690 min. eingeplant. Da sich jede/r KandidatIn nur einmal vorstellen kann, muss man also ausrechnen, wieviel Zeit pro Kandidat eingeplant ist. Bei vor der BDK vorliegenden 42 Kandidaturen macht das 23 min pro (!!) KandidatIn!! (Abzüglich der Puffer für Abstimmungen etc. bleiben trotzdem weit über 15 min. geplante Zeit!)
    Insoweit finde ich die Kritik am Zeitmanagement nicht in Ordnung. Was die Zeitpläne gesprengt hat, war die Freude, mit der auch noch auf sogenannten „aussichtslosen“ (was ich nicht teile) Plätze zweite und dritte Wahlgänge nötig geworden sind. Außerdem kamen noch auf der BDK etliche spontane Kandidaturen dazu… Das alles begrüße ich sehr, nur ließ es sich vorher beim besten Willen nicht planen.

    Die Kritik an den Gastrednern ist auch nicht ausreichend stichig, weil Juncker zum Beispiel schon am Freitag gesprochen hat und wir an diesem Tag auch nicht länger getagt hätten, weil es ja auf jeder BDK noch Treffen am ersten Abend gibt, die vielen Beteiligten extrem wichtig sind und für die zurecht Zeit eingeplant ist.

    Soweit vielleicht erst einmal…

  2. 2
    Lukas 

    @Lars

    Ich wiederum kann deine Rechnung nicht so ganz nachvollziehen. Wenn ich die 690 Minuten durch 42 KandidatInnen teile, dann spuckt mein Taschenrechner nur irgendwas um die 16 Minuten aus. Aber wie auch immer…

    Was ich eigentlich noch in dem Blogeintrag schreiben wollte, aber dann doch vergessen habe: Wenn schon Zeitmangel ist, warum wurde für die Plätze 20 bis 30 dann nicht auf eine Blockwahl übergangen. Denn vorgestellt hätten sich die KandidatInnen ja so oder so, egal ob es nun 25, 30 oder 40 Plätze gibt (letzer Vorschlag wurde meines Wissens mal in Baden-Württemberg diskutiert). Das wäre auf jedenfall noch besser gewesen, als einfach die Liste vorzeitig zu schließen.

    Einer meiner Hauptkritikpunkte lag ja darin, dass die Sonstigen Anträge so stiefmütterlich behandelt wurden. Ein Teil der Anträge hätte zum Beispiel auch schon am Freitag Abend (zum Beispiel an Stelle der Rede von Jean-Claude Juncker) behandelt werden können.

    Und die Wahlen der EGP-Delegierten haben mich insofern geärgert, dass die so schnell durchgezogen wurden, dass (am Livestream) noch nicht einmal mitbekommen habe, wer überhaupt kandidiert, geschweige denn, wer gewählt wurde.

  3. 3
    Steffi Lemke 

    Zunächst Dank für Lob und konstruktive Kritik zur BDK! Auf einige Kritikpunkte will ich hier antworten und setze darauf, dass sie von hieraus ihren Weg an alle, die es interessiert, findet. Sorry, wenn ich aus Zeitgründen nicht auf alles eingehe.
    Hauptsächlich wurde die Verkürzung der Liste von 30 auf 25 Plätze kritisiert. Zuerst – ich kann die Kritik nachvollziehen, möchte aber ein paar Hintergründe erläutern. Wir haben bei der letzten Europaliste 25 BewerberInnen gewählt und soweit ich weiß, waren damit alle zufrieden. Deshalb habe ich dies im Vorfeld der BDK wieder zum Maßstab gemacht. Als mich aus Ba-Wü die Bitte erreichte, doch mehr Plätze zu wählen, damit auch hintere Listenplätze aktiv den Wahlkampf vor Ort unterstützen könnten, habe ich dem entsprochen. Dies war allerdings mit der Aussage aus Ba-Wü verbunden, dass die BewerberInnen auf die Vorstellungszeit verzichten würden, was auch in Ordnung ist, da ja in der Regel eine schriftliche Bewerbung vorliegt. Darauf haben wir das Zeitmanagement der BDK aufgebaut und ca-Werte der Dresdner BDK pro Wahlgang zugrunde gelegt (wo das Abstimmungstool zum ersten Mal eingesetzt wurde). Mit dem zusätzlich eingebauten Zeit-Sicherheitspolster hätte also alles wunderbar laufen können. Aber – erstens verzichtete niemand auf seine Redezeit – was ihm juristisch und auch politisch unbestritten zusteht, aber eben im Vorfeld anders kommuniziert wurde. Zweitens tauchten 4 Spontankandidaten auf, von denen wir direkt vor den Wahlgängen erfuhren und die tw nicht einmal im grünen Mitgliederverzeichnis zu finden waren. Um nicht die Listenaufstellung zu guter Letzt an der Beschlußfähigkeit scheitern zu lassen, habe ich mich entschlossen, die Aufstockung der Liste auf 30 durch meinen Antrag wieder zurück auf 25 zu holen, was die BDK mit wirklich übergroßer Mehrheit trotz guter Gegenrede unterstützt hat. (Durch die von vielen vorgeschlagene Blockwahl spart man beim televoting so gut wie keine Zeit!!)

    Im Nachhinein gesehen wäre es besser gewesen, Ba-Wü hätte einen Änderungsantrag zur ursprünglich vom Buvo vorgesehenen Wahl von 25 KandidatInnen gestellt, wir hätten das am Freitag abgestimmt und ich hätte im Zweifelsfall Freitagnacht den Zeitplan völlig unproblematisch anpassen können, anstatt erst am Sonntag zu merken, dass die vorher getroffenen Aussagen nicht eingehalten werden können. Deshalb hatten wir auch die V-Anträge nicht vorgezogen. Die Wahl der EGP-Delegierten war übers Internet offensichtlich wirklich nur schwer nachzuvollziehen, denn 1. haben wir die Namen auf der Großbildleinwand eingeblendet, 2. wurden sie vorher schriftlich verteilt, 3. hatten wir die entsprechende Wahlordnung am Freitag verabschiedet.
    Ich hoffe, niemand läßt sich die gute Liste und den guten Start in den Euroapwahlkampf von diesen oder anderen Kritikpunkten vermiesen – Buvo, Bgst und ich bemühen uns, jede BDK noch besser zu machen. Die nächste BDK kommt bestimmt! Bald.

  4. 4
    Daniel Mouratidis 

    In der Tat war die Aufbruchstimmung auf der BDK zum Schluss sehr groß. Viele saßen auf glühenden Kohlen, weil sie ihre fest gebuchten Züge bekommen mussten.
    Der in Aussicht gestellte Verzicht auf die Redezeit erübrigte sich, nachdem immer noch viele KandidatInnen eingestiegen sind auf den hinteren Plätzen. Da wollte dann auch niemand mehr verzichten auf die Redezeit, immmerhin nutzten einige nicht die volle Zeit aus. Wir sind aber auch mit ordentlich Verspätung in die Aufstellung zur Europaliste reingegangen, und bereits zu Beginn waren viele Kandidaturen dabei, die nicht wirklich aussichtsreich waren.
    Alles in allem denke ich gab es einige Gründe für die Verspätungen auf dieser BDK.

  5. 5
    Thorsten 

    Zu erst mal Wünsche ich den Kandidaten viel Erfolg im Juni! Freut mich dass auch die jungen Grünen gut aufgestellt sind. Dass aus Zeitmangel alles verkürzt wurde ist echt nicht schön, aber ich kann’s irgendwo auch verstehen. Eine Blockwahl für die letzten Plätze wie du vorgeschlagen hast wär wohl die beste Lösung gewesen.

  6. 6
    Dominik 

    Danke für diese ausführliche Berichterstattung, lese immer wieder sehr gerne bei dir.

  7. 7
    Felix 

    Danke für diesen interessanten Artikel!
    Ich wünsche Euch viel Erfolg im Juni und drück Euch die Daumen!

  8. 8
    Lukas 

    @Felix

    danke. aber da kommst du ein jahr zu spät, die europawahlen waren im juni 2009 ;-)

  9. 9
    Christopher 

    Danke für den guten Artikel, darf ich Teile davon, für eine Präsentation an meiner Schule, zitieren?

    Danke

    MfG Christopher

  10. 10
    Lukas 

    naja, ich weiß ja nicht, ob blogs als zitierfähige quelle gelten ;-)

  11. 11
    Alexander 

    Hallo Lukas,

    es ist jetzt über ein Jahr her seitdem die Wahlen vorüber sind, kannst du nicht mal bloggen was die Ergebnisse sind? Habe mir den ganzen Blog nochmal durchgelesen und da steckte ja einiges an Potenzial drin. Wäre super das mal zu erfahren. Danke

  12. 12
    Lukas 

    Ich habe über die Ergebnisse der Europawahl gebloggt: http://blog.lukas-emele.de/200.....hlen-2009/

    Oder meintest du etwas anderes?

  13. 13
    Klaus 

    Alle Macht den Grünen !!!!

  1. […] Die Rückmeldungen (außer Schraven) waren nämlich alle durchwegs positiv und unterstützend – sprich: Es hat anscheinend vielen […]

  2. 15
    Anhalter (via Trackback)

    Die BDK in Dortmund- ein Zeichen für die neue Generation?…

    Drei super anstrengende Tage (mit viel zu wenig Schlaf) sind vorbei: der Parteitag der Grünen in Dortmund ist heute zu Ende gegangen. Der Parteitag war der Start Up für die Europawahlkampagne der Grünen, am 07.06 sind ja die Wahlen für das Europä…

  3. […] Lukas Emele berichtet auch vom Livestream, auch nicht kritikfrei. […]

  4. […] Parteimitgliedschaft gehindert hat, siehe zum Beispiel in meinem Artikel zum letzten Parteitag: BDK in Dortmund: Versuch einer Auswertung Anmerkungen: er war einer der fünf Blogger bei der BDK in Dortmund [↩] Tags: BDK, […]

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